Tony Blair

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Tony Blair (* 6. Mai 1953 in Edinburgh; eigentlich Anthony Charles Lynton Blair) ist ein britischer Politiker. Er gehört der Labour Party an. Der Rechtsanwalt ist seit 1997 Premierminister des Vereinigten Königreiches. Er ist der am längsten ununterbrochen regierende Labour-Premierminister.

Inhaltsverzeichnis 1 Leben 2 Politische Karriere 2.1 Parlamentarische Oppositionszeit 2.2 Parteivorsitz 2.3 Erste Amtszeit 1997-2001 2.4 Wahlen und Zweite Amtszeit ab 2001 2.5 Wahlen und Dritte Amtszeit ab 2005 3 Weblinks 4 Anmerkungen

[Bearbeiten] Leben

Blair wurde in Edinburgh in Schottland geboren, verbrachte aber den größten Teil seiner Jugend im nordenglischen Durham. Sein Vater Leo Blair, ein Rechtsanwalt, war Mitglied der Konservativen Partei. Leo Blair strebte eine Kandidatur für das britische Unterhaus an, erlitt jedoch einen Schlaganfall, als Tony elf Jahre alt war.

Blair erreichte seinen Schulabschluss am renommierten Fettes College in Edinburgh. Anschließend studierte er Rechtswissenschaften am St. John's College in Oxford. In seiner Freizeit spielte er Gitarre und sang für eine Rockband namens „Ugly Rumours“. Nach seinem Studienabschluss 1975 wurde er Rechtsassessor und traf dabei Cherie Booth. Blair und Booth heirateten am 29. März 1980. Aus der Ehe gingen vier Kinder hervor:

• Euan Anthony Blair (* 19. Januar 1984)
• Nicholas John Blair (genannt Nicky) (* 6. Dezember 1985)
• Kathryn Hazel Blair (* 2. März 1988)
• Leo George Blair (* 20. Mai 2000)

Leo Blair ist bekannt als das erste während der Amtszeit geborene Kind eines Premierministers seit 150 Jahren. Tony Blair war stets bestrebt, seine Kinder aus dem Rampenlicht der Öffentlichkeit fernzuhalten, was aber nicht immer gelang. Euan Blair ist 2000, 2002 und 2005 mehrfach wegen Trunkenheit in der Öffentlichkeit aufgefallen. Im Jahr 2000 musste der 16-Jährige von seiner Mutter und einem Sicherheitsbeamten von einem Polizeirevier in London abgeholt werden, nachdem Euan die Nacht in der Ausnüchterungszelle verbracht hatte.

Blair ist Anglikaner, während seine Frau Cherie römisch-katholisch ist – auch die Kinder werden im katholischen Glauben erzogen. Auch wenn Blair seinen Glauben nicht zum politischen Thema machen möchte, gilt dieser als wichtige Antriebsfeder seiner politischen Überzeugungen. Die Werke des schottischen christlichen Philosophen John Macmurray hatten vermutlich einen prägenden Einfluss auf Blair, der als der religiöseste Premierminister seit William Ewart Gladstone angesehen wird.

[Bearbeiten] Politische Karriere

Kurz nach seinem Universitätsabschluss 1975 trat Tony Blair in die Labour Party ein. In den frühen 80er Jahren war er in Hackney, einem Bezirk in London, aktiv, wo er der „gemäßigten Linken“ angehörte, die die Kontrolle über die Partei zu übernehmen versuchte. Allerdings schlug sein Versuch fehl, als Kandidat für den Rat von Hackney aufgestellt zu werden. Über seinen Schwiegervater kam er in Kontakt mit Tom Pendry, einem Unterhausabgeordneten, den er um Unterstützung für seine politische Karriere bat. Pendry vermittelte Blair als Kandidaten für eine Nachwahl zum Unterhaus in Beaconsfield im Jahr 1982. Auch wenn dies ein sicherer Wahlkreis der Tories war und Blair lediglich 10 Prozent der Stimmen erreichte, wurde er dadurch innerhalb der Labour-Partei und bei ihrem Vorsitzenden Michael Foot bekannt.

1983 gelang es Blair, Kandidat für Labour im neu geschaffenen Wahlkreis von Sedgefield zu werden. Es war ein sicherer Wahlkreis für Labour, und so zog Blair trotz der verheerenden Niederlage seiner Partei bei den Unterhauswahlen ins Parlament ein.

[Bearbeiten] Parlamentarische Oppositionszeit

Nach dem Einzug ins Parlament begann für Tony Blair ein steiler Aufstieg. 1984 war er stellvertretender finanzpolitischer Sprecher seiner Partei. Er initiierte eine Untersuchung der Übernahme der kollabierten Johnson Matthey Bank durch die Bank of England und brachte die Regierung in Verlegenheit, als er einen Bericht der Europäischen Gemeinschaft vorlegte, der auch von einem Kabinettsmitglied unterzeichnet worden war und in dem die britische Wirtschaftspolitik kritisiert wurde.

Blair gehörte dem Reformflügel seiner Partei an, der von Parteichef Neil Kinnock angeführt wurde. Nach den Unterhauswahlen 1987 kam er in die Arbeitsgruppe für Handel und Industrie und wurde deren Sprecher für die Stadt London. Er kandidierte für das Labour-Schattenkabinett und erhielt 71 Stimmen aus seiner Fraktion, was für einen jungen Parlamentarier als gutes Ergebnis angesehen wurde.

Nach dem Börsencrash von 1987 gewann Blair an Bekanntheit. Er setzte sich als Modernisierer in Szene, indem er gegen den drittklassigen Service für Kleinanleger an der Londoner Börse protestierte. Er wurde im Labour-Schattenkabinett 1988 Energieminister und im folgenden Jahr Arbeitsminister des Schattenkabinetts. Ihm fiel auf, dass die Unterstützung seiner Partei für die in Entwicklung befindliche Europäische Sozialcharta einer Abkehr von den sogenannten „Closed Shops“ bedeutete, der Verpflichtung durch britische Arbeitgeber an alle ihre Beschäftigten, Mitglied in der gleichen Gewerkschaft zu sein. Als er diese Positionsänderung im Dezember 1989 bekanntgab, sorgte dies für große Verärgerung bei der Parteilinken, erschwerte den Konservativen aber politische Attacken auf seine Partei.

Wegen seiner jugendlichen Ausstrahlung und Telegenität wurde Blair durch den PR-Beauftragten seiner Partei, Peter Mandelson, stärker ins Rampenlicht gerückt. Seine erste große Rede auf dem Parteitag 1990 war allerdings ein Fehlschlag, als er überhastet sprach und den Faden seines Manuskripts verlor. Er arbeitete daran, seine Partei stärker in die politische Mitte zu rücken und sie dadurch bei den Wahlen von 1992 wählbarer zu machen.

Nach der Wahlniederlage 1992 gegen Premier John Major trat Parteichef Neil Kinnock zurück. Unter seinem Nachfolger John Smith wurde Blair Innenminister im Schattenkabinett. Sein Konzept beschrieb er als „Hart gegen die Kriminalität, hart gegen die Ursachen der Kriminalität“. In diesem Feld hatte die Labour-Partei zuvor ein eher schlechtes Image. Tony Blair beklagte einen Verlust an Gemeinsinn, den er zumindest teilweise dem „Liberalismus der 60er Jahre“ anlastete, sprach sich für die Angleichung des Mindestalters für gleichgeschlechtliche sexuelle Beziehungen aus und war gegen die Todesstrafe.

John Smith starb 1994 unerwartet nach einem Herzinfarkt. Tony Blair und Gordon Brown waren die aussichtsreichen Kandidaten für seine Nachfolge. Auch wenn Brown mit seiner größeren Erfahrung zunächst als der wahrscheinlichere Kandidat galt, zeigten die Umfragen eine deutlich größere Unterstützung für Blair, und Brown verzichtete auf die Kandidatur. Am 21. Juli 1994 setzte sich Blair bei der Wahl gegen John Prescott und Margaret Beckett durch und wurde neuer Parteivorsitzender. Es gibt Berichte, nach denen er Gordon Brown versprochen habe, ihn nach einer festgelegten Zeit zu seinem Nachfolger zu machen.

[Bearbeiten] Parteivorsitz

Blair begann die Partei konsequent zu reformieren und ersetzte die Parteistatuten von 1918. Bemerkenswert war die Streichung der Klausel IV, welche vorsah, dass „das Volk die Produktionsmittel besitzen solle“ (daraus leiteten frühere Labour-Regierungen die Legitimation von Verstaatlichungen ab). Auf einem Sonderparteitag 1995 wurde diese Änderung bestätigt. Sozialreformen und eine Öffnung des Landes gegenüber der Europäische Union bildeten weitere Kernpunkte seiner Politik. Blair gebrauchte den Begriff New Labour, um seine christlich-demokratischen Überzeugungen gegenüber dem seiner Meinung nach veralteten sozialistischen Gedankengut abzugrenzen.

Seine Reformen stießen auf Kritik bei den Traditionalisten der Parteilinken und wurden von den politischen Gegnern als „oberflächlich“ bezeichnet, doch es gab seiner Partei ein neues Bild in der Öffentlichkeit. Auf dem Parteitag 1996 nannte er als Prioritäten nach einer möglichen Regierungsübernahme „Bildung, Bildung, Bildung“. Unterstützt durch die Unzufriedenheit mit der konservativen Regierung John Majors, welche von Korruptionsanschuldigungen und Streit um die Europapolitik geplagt war, erreicht „New Labour“ bei den Unterhauswahlen von 1997 einen Erdrutschsieg. Mit 43 Jahren wurde Tony Blair jüngster britischer Premierminister seit 1812.

[Bearbeiten] Erste Amtszeit 1997-2001

Gleich nach dem Amtsantritt gab die Regierung, namentlich Schatzkanzler Gordon Brown, der Bank of England freie Hand bei der Festsetzung der Leitzinsen. Zuvor hatten die Regierungen, gerade in Wahlkampfzeiten, oft an den Zinsen gedreht, was negative Folgen für die britische Wirtschaft hatte. Mit Alastair Campbell installierte er einen Pressesprecher mit vorher nicht da gewesenem Einfluss.

Einer der größten Erfolge während seiner ersten Amtszeit war die Unterzeichnung des Karfreitagsabkommens, welches den Nordirland-Konflikt wesentlich entschärfte. Die Verhandlungen über ein Abkommen hatten bereits unter Blairs Vorgänger John Major begonnen. Es wurde schließlich am 10. April 1998 unterzeichnet. Am 26. November des gleichen Jahres war Blair der erste britische Premierminister überhaupt, der vor dem irischen Parlament eine Rede hielt. Auch wenn die Einlösung vieler Teile des Abkommens auf sich warten lässt, haben die Waffenstillstandsvereinbarungen und neuen politischen Strukturen für Nordirland die Perspektiven für einen langfristigen Frieden in Nordirland wesentlich verbessert.

Es gab zudem wesentliche Verfassungsreformen. Ein Menschenrechtskatalog wurde 1998 eingeführt; in Wales und Schottland wurden Regionalparlamente errichtet, und erbliche Adelstitel berechtigten in den meisten Fällen nicht mehr zum Einzug ins Oberhaus. Im Jahr 2000 wurde eine neue regionale Struktur für den Großraum London geschaffen und ein „Freedom of Information Act“ verabschiedet.

In der Kosovo-Krise 1999 spielte Blair eine führende Rolle: Nachdem die Labour-Partei die Schwäche der Tory-Regierung während des Bosnienkrieges kritisiert hatte, forderte Blair ein klares Handeln der NATO gegenüber Slobodan Milošević. Er überzeugte US-Präsident Clinton, notfalls auch Bodentruppen im Kosovo einzusetzen. Auf einer Rede in Chicago, einen Monat nach Kriegsbeginn, legte er Grundzüge einer neuen Doktrin für die internationale Gemeinschaft fest ^[1]. Im gleichen Jahr erhielt er den Internationalen Karlspreis der Stadt Aachen.

[Bearbeiten] Wahlen und Zweite Amtszeit ab 2001

Im Wahlkampf 2001 machte Blair die Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen, insbesondere des britischen Gesundheitswesens, zum Hauptthema. Die Konservative Partei versuchte das Thema weitgehend zu ignorieren und kritisierte vor allem eine mögliche britische Mitgliedschaft in der Europäischen Währungsunion. Die Labour-Partei gewann die Wahlen deutlich, und Tony Blair wurde der erste Labour-Premier, der eine volle zweite Amtsperiode regierte. Der Vorsitzende der Tories, William Hague, trat zurück und wurde durch Iain Duncan Smith ersetzt. Hague war der erste konservative Parteivorsitzende, der nie Ministerpräsident wurde.

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 stellte sich Blair kompromisslos auf die Seite der USA und half bei der Bildung einer internationalen Koalition zur Intervention in Afghanistan, bei der britische Truppen beteiligt waren.

Blair unterstützte von Beginn an die Pläne von US-Präsident Bush zu einem möglichen Angriff auf den Irak unter Diktator Saddam Hussein, wobei er durch seine Diplomatie zur Spaltung der Europäischen Union über die Irak-Frage beitrug. Der Krieg war international wie auch im eigenen Land heftig umstritten. Blairs Begründungen fokussierten auf die Behauptung, Irak besitze Massenvernichtungswaffen und habe UN-Resolutionen verletzt, da der Sturz einer Diktatur im internationalen Recht kein Kriegsgrund ist. Großbritannien nahm mit 46.000 Soldaten, einem Drittel der gesamten Stärke der Armee, am Golfkrieg von 2003 teil. Nach dem Sturz Saddam Hussein wurden die Truppen vorrangig im Süden des Irak stationiert. Als sich die Existenz von Massenvernichtungswaffen nach dem Krieg nicht bestätigte, geriet Blair innenpolitisch unter Druck. Ihm wurde vorgeworfen, die vorliegenden Indizien einer irakischen Bedrohung massiv übertrieben zu haben. Die Kontroverse hält bis heute an.

Innenpolitisch ging Blair nach dem Wahlsieg zunächst die Erfüllung seiner Versprechen bezüglich der öffentlichen Dienstleistungen an. Seine Regierung erhöhte die Steuern, um die Ausgaben für Bildung und Gesundheitswesen zu erhöhen. Er bemühte sich um Reformen bei der Struktur der Gesundheitswesen und gab den Krankenhäusern größere finanzielle Autonomie.

Nach dem Tod des Waffenexperten und Berater der britischen Regierung David Kelly am 17. Juli 2003 wurden die Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen und von der Opposition immer lauter. Am 29. Januar 2004 veröffentlichte der mit der Untersuchung der näheren Umstände des Todes betraute Lordrichter Brian Hutton den Schlussbericht seiner Arbeit. Dort wurde auch die Frage erörtert, ob Tony Blair die Order zur Preisgabe des Namens des Biowaffenexperten gab. Tony Blair und die Öffentlichkeit interpretieren den Abschlussbericht als völlige Entlastung, während der Generaldirektor und der Intendant der BBC umgehend von ihren Ämtern zurücktraten.

Im Herbst 2003 wurden bei Blair Herzrhythmusstörungen festgestellt. Er musste sich deswegen ein Jahr später einer Operation unterziehen.

Kontroversen gab es auch um Studiengebühren. Ein Gesetz, das Erhöhungen zuließ, brachte Blair am 27. Januar 2004 an den Rand einer Abstimmungsniederlage im Unterhaus. Im April 2004 kündigte er zudem ein Referendum über die EU-Verfassung an. Dies wäre erst das zweite nationale Referendum in der britischen Geschichte und bedeutete eine Abkehr von der bisherigen Position seiner Regierung.

Beim Verbot der Fuchsjagd legte sich Blair mit den Traditionalisten seines Landes an. Im Gegensatz zur kompromisslosen Partnerschaft mit den USA bei deren Militäraktionen drängt Blair auf ein rasches Handeln beim Klimaschutz und eine vollständige Umsetzung des Kyoto-Protokolls. Hierzu befürwortet er auch einen Ausbau der Atomenergie.

Seine Regierung verabschiedete innenpolitisch ein Gesetz zur Einführung der Lebenspartnerschaft für homosexuelle Paare, das ab Mitte Dezember 2005 in Kraft trat.

Seit dem 6. Februar 2005 ist Blair der am längsten regierende Labour-Premierminister aller Zeiten.

[Bearbeiten] Wahlen und Dritte Amtszeit ab 2005

Bei den Unterhaus-Wahlen vom 5. Mai trat Blair erneut als Kandidat für die Labour-Partei an. Nach einem kurzen Wahlkampf, in dem er vor allem versuchte, die wirtschaftlichen Erfolge seiner Regierung herauszustellen, errang seine Partei trotz deutlicher Verluste eine erneute Mehrheit der Sitze. Sein konservativer Gegenkandidat Michael Howard hatte die Steuer- und Immigrationspolitik zum wichtigsten Thema seines Wahlkampfs gemacht, konnte jedoch die Stimmenzahl seiner Partei nur unwesentlich steigern, auch wenn es den Tories gelang, zahlreiche Parlamentssitze hinzuzugewinnen. Charles Kennedy, Blairs Herausforderer von den Liberaldemokraten, hatte ganz auf den in der britischen Öffentlichkeit umstrittenen Irak-Krieg als Wahlkampfthema gesetzt, konnte damit jedoch trotz Stimmen- und Sitzgewinnen keine Regierungsbeteiligung seiner Partei erreichen.

Tony Blair wurde daher am 6. Mai 2005 von der britischen Königin Elisabeth II. zum dritten Mal in Folge mit der Regierungsbildung beauftragt. Aufgrund zunehmender Kritik aus den eigenen Reihen will er bis zum Herbst 2007 sein Amt niederlegen. Als Nachfolger wird sein Finanzminister Gordon Brown gehandelt.

[Bearbeiten] Weblinks

• Literatur von und über Tony Blair im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Offizielle Biographie Tony Blairs (en)
• Tony Blair's speech to the Australian parliament („The Guardian“, 27. März 2006 – Eine von mehreren Grundsatzreden, die Blair während seiner Asien- und Australienreise Ende März 2006 hielt; vgl. [2])
• Janelle Osmann, The Bush-Blair Alliance and the 2005 British Election (Power and Interest News Report, 5. Januar 2005)
• Terry Jones, God: I've lost faith in Blair („The Guardian“, 08.03.2006 – Satirischer Kommentar des durch Monty Python bekannt gewordenen britischen Filmemachers und Schauspielers zu Blairs wiederholter Berufung auf Gott bei seinen politischen Handlungen)

[Bearbeiten] Anmerkungen

1. ↑ [1]

Personendaten
NAME	Blair, Tony
KURZBESCHREIBUNG	Brit. Politiker und Premierminister des Vereinigten Königreiches.
GEBURTSDATUM	6. Mai 1953
GEBURTSORT	Edinburgh, Schottland