Monika Hohlmeier

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Monika Hohlmeier im Wernher-von-Braun-Gymnasium, Friedberg (Bayern), am 3. Juni 2003

Monika Hohlmeier (* 2. Juli 1962 in München) ist eine deutsche Politikerin der CSU. Vom 6. Oktober 1998 bis zum 15. April 2005 war sie Bayerische Staatsministerin für Unterricht und Kultus.

[Bearbeiten] Biografie

[Bearbeiten] Ausbildung und Karriere

Monika Hohlmeier ist die Tochter des ehemaligen Bayerischen Ministerpräsidenten Franz-Josef Strauß und Marianne Strauß geb. Zwicknagel. Nach den Brüdern Max Josef Strauß (* 1959) und Franz Georg Strauß (* 1961) ist sie das dritte und jüngste Kind der Familie.

Von 1972 bis zu ihrem Abitur 1981 besuchte Monika Strauß das Dante-Gymnasium München. 1978 trat sie in die Junge Union (sowie in die CSU) ein, deren Vize-Vorsitzender damals ihr Bruder Max Strauß war. Von 1981 bis 1983 macht sie eine Ausbildung zur Hotelkauffrau im Hotel „Zur Post“ von Gerold Tandler in Altötting. Von 1985 bis 1986 besuchte sie das Fremdspracheninstitut der Landeshauptstadt München (FIM) mit der Sprachenkombination Französisch und Spanisch. Ihre politische Karriere begann sie als Gemeinderatsmitglied in Vaterstetten (1990-1996). 1990 wurde Hohlmeier erstmals in den Bayerischen Landtag gewählt.

Von 1993 bis 1998 war sie unter Hans Zehetmair Staatssekretärin im Bayerischen Staatsministerium für Unterricht, Kultus, Wissenschaft und Kunst.

Nach der Landtagswahl 1998 wurde dieses Ministerium geteilt. Bayerischer Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst blieb Hans Zehetmair bis Oktober 2003, seitdem amtiert Thomas Goppel. Als Bayerische Staatsministerin für Unterricht und Kultus berief Ministerpräsident Edmund Stoiber Monika Hohlmeier in sein Kabinett.

[Bearbeiten] Kultusministerium

In seiner Regierungserklärung nach der Landtagswahl 2003 kündigte Ministerpräsident Stoiber auch für Monika Hohlmeier überraschend die umgehende Verkürzung der Schulzeit in den bayerischen Gymnasien von neun auf acht Jahre an, was zusammen mit vier Jahren Grundschule eine Schulzeitverkürzung von 13 auf zwölf Jahre bedeutet. Der Lernstoff des Gymnasiums sollte so gekürzt werden, dass er in acht statt neun Jahren zu schaffen ist. Betroffen sind die Schüler, die neu ins Gymnasium aufgenommen werden, und der Schülerjahrgang, der im Schuljahr 2003/2004 in der 5. Klasse war.

Eine im Herbst 2004 geplante Änderung der Lernmittelfreiheit, bei der alle Schulbücher von den Schülern zu bezahlen gewesen wären ^[1], wurde nach massiven Elternprotesten und der Drohung mit einem Volksbegehren fallen gelassen ^[2]. Sie wurde durch eine Lösung ersetzt, die die Budgets der Familien weniger belastet. Seit dem Schuljahr 2005/2006 wird ein Büchergeld in Höhe von 20 bzw. 40 Euro von den Schülern erhoben. Die erwarteten Einnahmen sind höher als der Betrag, den der Freistaat Bayern bisher für Schulbücher aufwendete ^[3]. Im Februar 2004 wurden die Fahrkosten-Zuschüsse für Schüler infrage gestellt ^[4]. Diese Sparpläne wurden jedoch nach dem Widerspruch des Bayerischen Elternverbands nicht weiterverfolgt ^[5].

[Bearbeiten] Politische Affären

Die Ernennung ihres Presseprechers Peter Brendel zum Direktor des Gymnasiums in Pfarrkirchen brachte Hohlmeier im November 2004 in die Schlagzeilen ^[6], da Vorwürfe der Begünstigung laut wurden und die Konkurrentenklage eines Mitbewerbers zu einer gerichtlichen Überprüfung führten. Das Verwaltungsgericht Regensburg erklärte die Ernennung zunächst für unwirksam ^[7]. Seit Anfang 2005 hat das Ministerium die Auflagen des Verwaltungsgerichts erfüllt und Brendel ist als Schulleiter bestätigt worden ^[8].

Am 14. April 2005 beschuldigte der ehemalige JU-Funktionär Maximilian Junker die Kultusministerin im Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags, schon frühzeitig von gefälschten Aufnahmeanträgen und Stimmenkauf in der Münchner CSU gewusst zu haben (siehe Münchner CSU-Affäre): „Jedem war klar, wer ganz oben steht, das war die Frau Hohlmeier“ ^[9]. Daraufhin belastete sie auch der CSU-Fraktionsvorsitzende im Münchner Rathaus, Hans Podiuk, schwer: „‚Ein Abgrund von Lüge und Täuschung‘ offenbare sich im Untersuchungsausschuss“ zitierte die Süddeutsche Zeitung Podiuk, „Er erhob neue Vorwürfe gegen die Ministerin: Als er bereits im Dezember 2002 offensichtlich gefälschten Aufnahmeanträgen auf die Spur gekommen sei, habe ihn die Ministerin daran gehindert, gegen den Fälscher Maximilian Junker vorzugehen, sagte Podiuk der SZ. SPD und Grüne erneuerten ihre Rücktrittsforderungen.“ ^[10] Nach einem Gespräch mit Edmund Stoiber trat Monika Hohlmeier am 15. April 2005 von ihrem Amt als bayerische Kultusministerin zurück. Bereits am 20. April 2005 schlug Regierungschef Stoiber den 49 Jahre alten Eichstätter CSU-Landtagsabgeordneten Siegfried Schneider in der CSU-Landtagsfraktion als Nachfolger Hohlmeiers vor.

Das Ehepaar Hohlmeier kam ab Ende der 1990er Jahre gemeinsam ins Gerede. Max Strauß hatte seinen Schwager 1998 als „Controller“ an die Unternehmensgruppe WABAG (Wirtschaftsanalyse und Beratung Aktiengesellschaft) in Oberhaching vermittelt. Doch hatte Michael Hohlmeier „die Firma nach kurzer Tätigkeit als leitender Angestellter verlassen, weil er überzeugt war, dass irgendwann der Staatsanwalt vorbeischaut“ ^[11]. Ab Ende 1999 ermittelte die Staatsanwaltschaft München I gegen die WABAG wegen des Verdachts auf Betrug und Untreue. Michael Hohlmeier arbeitete inzwischen für den Medienkonzern des Strauß-Freundes Leo Kirch. Am 6. August 2004 erhob der Münchner Merkur neue Vorwürfe gegen Monika Hohlmeier. Ihr Ministerium soll den Erweiterungsbau des Sehbehindertenzentrum Unterschleißheim für rund 8,5 Millionen Euro finanziert haben, während ihr Ehemann dort zuvor die Stelle eines stellvertretenden Direktors erhalten hatte. Andere Schulbauten fielen gleichzeitig dem Sparkurs zum Opfer. „Ministeriumssprecher Thomas Höhenleitner verneinte dagegen jede Unkorrektheit“, schrieb der Stern nach einer dpa/Reuters-Meldung am 6. August 2004, „die Zusage für den Erweiterungsbau“ habe „bereits bestanden, bevor Michael Hohlmeier in die Einrichtung gewechselt sei. Die Ministerin muss sich seit Wochen gegen mehrere Vorwürfe unter anderem wegen möglicher Verquickungen von Partei und Ministeramt zur Wehr setzen.“ ^[12]

[Bearbeiten] Nach dem Rücktritt

Am 20. Juli 2004 kündigte sie an, sie werde sich im September desselben Jahres wegen der „Doppelbelastung als Ministerin und als CSU-Bezirkschefin“ ^[13] von ihrem Amt als Bezirksvorsitzende der Münchner CSU zurückziehen. Sie war zuvor durch Vorwürfe aus der CSU, sie sei tief in die „Münchner CSU-Affäre“ verstrickt, unter Druck geraten. In einer Krisensitzung der Münchner CSU-Führung am 16. Juli 2004 habe Monika Hohlmeier zudem „ihren innerparteilichen Gegnern damit gedroht, Dossiers über sie zu verwenden, berichten Teilnehmer. Mit den Worten ‚So, gegen jeden von euch gibt es was‘ habe sie einen grünen Plastikordner auf den Tisch gelegt“ ^[14]. Als dies an die Öffentlichkeit drang, musste sie den Münchner CSU-Vorsitz am 23. Juli 2004 umgehend an ihren Vize Otmar Bernhard abgeben.

Rücktrittsforderungen und Hinweise, dass diese Affäre einem Ministeramt für Unterricht, das einen gewissen Vorbildcharakter erfordere, sehr abträglich sei, blieben ohne entsprechende Reaktion. Insbesondere Ministerpräsident Edmund Stoiber wurde Zögern vorgeworfen: „In Sachen Hohlmeier hat Stoiber jetzt allerdings schon sehr lange geschwiegen ‒ zu lange, finden viele in der CSU“ ^[15]. Doch Ende 2004 „wird die Luft nun auch in den eigenen Reihen dünn“ wie die Deutsche Presse-Agentur meldete ^[16]: „Kurz vor Beginn der parlamentarischen Untersuchung gegen Hohlmeier kritisierte Edmund Stoiber ihre Bildungspolitik ungewöhnlich scharf. Der Münchner CSU-Vorstand soll zudem auf ihren Rücktritt als Ministerin dringen.“ Vier Monate später lautet der Zwischentitel in einem Agenturbericht „Stoiber stellt Rückendeckung ein“ ^[17]: „Bayerns Kultusministerin Monika Hohlmeier hat die Konsequenzen aus der Spendenaffäre der Münchner CSU gezogen und ist von ihrem Amt zurückgetreten.“ (15. April 2005)

Im Juni 2005 verweigerte ihr die CSU-Landtagsfraktion einen Sitz im mächtigen Haushaltsausschuss, den stattdessen der niederbayerische Abgeordnete Bernd Sibler (* 1971) erhielt. Auch ein Wechsel in die Bundespolitik wurde der von Kanzlerkandidatin Angela Merkel geschätzten Politikerin versperrt. Der Agrarwissenschaftler Max Lehmer (* 1946) wurde von seiner Partei für den Wahlkreis Erding-Ebersberg aufgestellt.^[18]

Am 29. Juli 2005 wies Monika Hohlmeier alle Vorwürfe vor dem Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtages im Zusammenhang mit parteiinternen Wahlfälschungen von sich: „Sie habe weder Wahlfälschungen in der Münchner CSU unterstützt noch Parteikollegen erpresst, sagte Hohlmeier teilweise unter Tränen. Sie habe die Aufklärung der Wahlaffäre vorangetrieben, aber die Münchner CSU sei ‚ein Intrigantenstadl‘, in dem ‚nur noch Mauscheleien und Intrigen herrschten‘.“ ^[19].

Monika Hohlmeier teilte der Presse am 31. Juli 2005 per Fax mit, dass sie den Münchner CSU-Bezirksverband verlassen habe und in den Ortsverband ihres Wohnorts Vaterstetten gewechselt sei: „In dem Schreiben heißt es, nach Rücksprache mit der Kreisvorsitzenden Christa Stewens und dem oberbayerischen Bezirksvorsitzenden Alois Glück habe sie sich bereits vor Wochen entschieden, ihre Arbeit im Münchner Bezirksverband nach der Aussage vor dem Untersuchungsausschuss zu beenden. Sie werde aber den Bürgern in ihrem Stimmkreis Milbertshofen‚ weiterhin selbstverständlich als Abgeordnete, die mit unvermindertem Einsatz für ihre Belange kämpft, zur Verfügung stehen‘.“ ^[20]

[Bearbeiten] Rückkehr in die Politik

Im Frühjahr 2006 ergab sich für Monika Hohlmeier die Möglichkeit, „vorsichtig den Wiedereinstieg in die aktive Politik“ ^[21] zu versuchen. Nachdem Otmar Bernhard im Dezember 2005 zum bayerischen Umweltstaatssekretär berufen wurde, gab er im Januar 2006 seinen Sitz im einflussreichen Haushaltsausschuss auf. Monika Hohlmeier rückte - im zweiten Anlauf - auf den begehrten Posten nach ^[22]: „Sie steht seltener in den Schlagzeilen. Das trügt: Nach Plan ist die 43-Jährige auf dem steinigen Rückweg in die erste Reihe.“ ^[23]

Am 12. Mai 2006 gestaltete Monika Hohlmeier die Aussage vor dem nach ihr benannten Untersuchungsausschuss als Auftritt mit hoher Medienaufmerksamkeit. Sie wurde zu Unregelmäßigkeiten bei der Organisation des bayerischen Kulturprogramms für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 befragt ^[24] (siehe „Task Force“-Affäre). Ihr offensiver Umgang mit den dort erhobenen Vorwürfen und Kritik, die sie bei einer Fraktionssitzung an der CSU-Politik in Berlin übte, gaben zu parteiinternen Spekulationen Anlass: „Immer mehr Kollegen trauen der Strauß-Tochter ein politisches Comeback zu; sie habe die Steher-Qualitäten des Papas geerbt.“ ^[25]

[Bearbeiten] Familie

Monika Hohlmeier ist seit 1982 mit dem Wirtschaftsprüfer Michael Hohlmeier (* 10. August 1955 in München) verheiratet. Sie haben zwei Kinder: Michaela Marianne Felicitas (* 1986) und Markus Franz Anton (* 1989).

[Bearbeiten] Auszeichnungen und Mitgliedschaften

Monika Hohlmeier wurde im Juli 1988 mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande geehrt. Am 20. Juni 2001 wurde ihr der Bayerische Verdienstorden verliehen. Sie ist Schirmherrin der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft, Landesverband Bayern (DMSG), Gründerin und stellvertretende Vorsitzende der Marianne-Strauß-Stiftung, Mitglied des Stiftungsrates der Stiftung Pfennigparade, Vorsitzende des Landesausschusses der Bereitschaften beim Bayerischen Roten Kreuz, Vorstandsmitglied des Bayerischen Roten Kreuzes, Stiftungsratsvorsitzende der Stiftung Bayerische Gedenkstätten sowie Mitglied des Stiftungsrats der Deutschen Hospiz Stiftung.

Im November 2006 verzichtete Hohlmeier nach Protesten der Landtagsopposition auf die geplante Verleihung der Bayerischen Verfassungsmedaille ^[26]. Sie wird vom Bayerischen Landtag an Personen verliehen, die sich um die bayerische Verfassung verdient gemacht haben. Landtagsabgeordnete erhalten die Medaille in der Regel nach 12-jähriger Zugehörigkeit zum bayerischen Landesparlament. Landtagspräsident Alois Glück akzeptierte den Verzicht.