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Hutt River Province

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Die Hutt River Province (HRP), Eigenbezeichnung Hutt River Province Principality (HRPP), ist ein etwa 75 km² großes Gebiet auf dem australischen Kontinent, das am 21. April 1970 von Leonard George Casley auf dem Gebiet des australischen Bundesstaates Western Australia als ein eigener Staat proklamiert wurde. Hutt River wird weder von Australien noch der UNO als souveräner Staat anerkannt und daher häufig als Mikronation bezeichnet. Der "Staat" betrachtet die Ansiedlung Nain als seine Hauptstadt. Im September 2006 hat der selbsternannte Fürst den etwas verwirrenden Namensteil "Province" abgeschafft und nennt seinen Staat nun "Principality of Hutt River".

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Geographie

Das etwa 75 km² große Hutt River-Gebiet liegt nördlich von Perth (517 km), Geraldton (95 km) und Northampton (42 km) und südlich von Kalbarri (66 km). Es ist wenige Kilometer vom Meer entfernt, schließt jedoch nicht an dieses an. Das Klima entspricht dem von Western Australia.

[Bearbeiten] Bevölkerung

Die Bevölkerung setzt sich aus etwa 20 permanenten Einwohnern der Herrscherfamilie zusammen. Darüber hinaus besitzen mehrere hundert nomadisch lebende Aborigines vom Stamm der Nanda eine Bürgerschaft, hinzu kommen 18.000 Personen mit einer Auslands-Bürgerschaft (Overseas Citizenship). Die ausländischen Bürger dürfen sich ohne Genehmigung nicht in Hutt River ansiedeln.

[Bearbeiten] Geschichte

1969 protestierte der Ackerbauer Leonard George Casley aus Westaustralien gegen die von der australischen Zentralregierung auferlegten Produktionsquoten für Weizen.

Am 21. April 1970 übersandte Casley den Sezessionsakt, basierend auf dem legalen Dokument „Fait Accompli“ an den amtierenden Premierminister von Westaustralien, Sir David Brand, nachdem alle vorherigen Rechtsmittel erschöpft waren. Diese Sezessionserklärung besagte, dass der „Fait Accompli“ es der damit betrauten Stelle erlaube, Grenzen einzurichten, ohne dass die Interessen der Regierung Westaustraliens verletzt würden. Somit wurde Casleys ursprünglicher Großgrundbesitz mit der 15fachen Größe Monacos ein nicht mehr zum „Commonwealth of Australia“ gehörendes Territorium, welches keinerlei Steuern mehr an die Zentralregierung abgeben muss.

Der Medienrummel, welcher die Erschaffung eines neuen Fürstentums umgab, war beträchtlich und entmutigte die Regierung Westaustraliens, weitere größere juristische Schlachten zu schlagen. Die Regierung Westaustraliens reagierte nicht weiter und die Handlung und alle australischen Ansprüche verjährten. Zwei von der Bundesregierung stammende offizielle Einschreiben bestätigen Sir Leonard Casleys rechtliche Position als Administrator des Territoriums. Aufgrund rechtlicher Überlegungen wählte die Bevölkerung (Weiße und Aborigines) Administrator Leonard Casley später zu ihrem Fürsten („Prince“) bzw. „Defender of the Legends“ und machten es so den australischen Behörden gemäß alter Commonwealth-Gesetze (Imperial Treasons Act) unmöglich, gegen Fürst Leonard wegen Hochverrats in Folge des Verstoßes gegen die territoriale Integrität Australiens vorgehen zu können.

Das staatliche australische Nationalmuseum in Canberra zeigt eine ständige Ausstellung zur erfolgreich verlaufenen Sezession der Hutt River Provinz vor über 35 Jahren.

Aufgrund der Unabhängigkeitserklärung des Fürstentums Hutt River sind insbesondere in Australien manche dem Beispiel gefolgt und betrachten sich heute ebenfalls als eigener Staat. Jedoch waren diese wohl kleiner, da sich das Fürstentum nach wie vor als „zweitgrößtes souveränes Land des australischen Kontinents“ zu betrachten pflegt.

Australien leugnet zwar einerseits die Unabhängigkeit bzw. Souveränität des Fürstentums, andererseits aber existiert es mittlerweile seit über 35 Jahren trotz weitgehend wirkungslos gebliebener australischer Gegenmaßnahmen. Australien musste sogar vor australischen Gerichten Niederlagen hinnehmen (z. B. zur Postbeförderung). Selbst eine offizielle (wenngleich nur symbolische) Kriegserklärung im Rahmen der präventiven Landesverteidigung Fürst Leonards an Australien, nachdem dort eine neue friedensgefährende Regierung an die Macht gekommen war, ließ sich Australien bieten, ohne wie ursprünglich vorgesehen tatsächlich einzumarschieren, da die Medien überwiegend zum Fürstentum hielten.

Realistisch betrachtet erscheint das Fürstentum als eine Art Kondominium, wobei die Ausübung der Staatsgewalt zwischen der Staatsführung Australiens (deren Staatsoberhaupt die Queen ist) und dem Fürsten von Hutt River Province (Staatsoberhaupt hiervon ist Fürst Leonard) geteilt ist. Das Fürstentum betrachtet sich zwar nicht der Queen als Königin von Australien verpflichtet (aufgrund der Souveränität des Fürstentums), jedoch wird die Queen als Oberhaupt des Commonwealth of Nations akzeptiert und ihr in dieser Funktion Loyalität gezollt. Dies erinnert etwas an Niue, das einerseits ein weitgehend anerkannter souveräner Staat mit eigener Autonomie ist, wo aber andererseits die Queen (faktisch nur symbolisch) das Staatsoberhaupt darstellt (aber nicht als Königin von Niue, sondern in ihrer Funktion als Königin von Neuseeland).

Gemäß der 1970 vorherrschenden Völkerrechtslehre liegt ein Staat dann vor, wenn Staatsgebiet, Staatsvolk sowie Staatsgewalt vorhanden sind (weitere Eigenschaften nicht erforderlich). Da Staaten üblicherweise proklamiert werden, was einen unilateralen Akt darstellt, ist eine Anerkennung durch andere Staaten für die Staatlichkeit theoretisch belanglos. Es hat sich jedoch eingebürgert, dass andere Staaten die Staatlichkeit im Laufe der Zeit auch formell anerkennen, wenn dies im Interesse deren Politik liegt. Obwohl nach den damaligen Kriterien das Fürstentum ein Staat ist, wird von Kritikern (insbesondere von der UNO bzw. deren Mitgliedern) mit dem Argument der angeblich nötigen internationalen Anerkennung dies teils verneint.

Die (theoretische) Souveränität des Fürstentums ist hauptsächlich zurückzuführen auf die Volkssouveränität, das Selbstbestimmungsrecht der Völker sowie das Widerstandsrecht (gegen eine unzumutbare Behandlung durch Australien), wobei es sich um elementare Prinzipien des Völkerrechts handelt. Wenn aber der große Rest der Welt mit Berufung auf selbe Prinzipien dem Fürstentum die Souveränität bzw. die Staatlichkeit (oder gleich beide Punkte) abspricht, so hat das im Innenverhältnis für das Fürstentums keinen Einfluss, allerdings wird Hutt River im Außenverhältnis dann nur schwierig als souveräner Staat agieren können.

Bei Hutt River unterliegt die theoretisch zukommende Souveränität jedoch aufgrund mangelnder weitreichender internationaler Anerkennung massiven Ausübungseinschränkungen. Obwohl sich das Fürstentum als souverän betrachtet, so muss es in der Praxis enorme Rücksichtnahme auf Australien üben, da andernfalls aufgrund australischer Maßnahmen die Souveränität vollständig eingeschränkt werden könnte (Grenzsperrung, Einmarsch, Besetzung).

Von den UNO-Mitgliedsstaaten ist kein einziger bekannt, der derzeit formell das Fürstentum als Staat anerkennt. Die über den Erdball verstreuten Diplomaten des Fürstentums unterhalten jedoch Kontakte zu zahlreichen Regierungen und werden von deren Staatsführungen teils auch faktisch akzeptiert.

Die Royal Hutt River Defence Forces, welche der Schweizer Garde nachempfunden ist, besteht aus Royal Hutt River Army, Royal Hutt River Navy und Royal Hutt River Air Force. Obwohl sie zur Aufrechterhaltung der Souveränität des Fürstentums beauftragt ist, so ist dies mit der derzeitigen (effektiv nicht vorhandenen) Bewaffnung kaum militärisch möglich. Sie dient überwiegend protokollarischen und karitativen Zwecken. Es ist eine Freiwilligenarmee, die am besten mit den Rittern des Souveränen Malteserordens verglichen werden kann. Die normalerweise unbewaffneten Soldaten sind über den ganzen Globus verstreut, um die Beziehungen des Fürstentums zu anderen Staaten durch ihre Aktivitäten zu verbessern.

Interessenten können für ca. 500 Euro die Staatsangehörigkeit des Fürstentums Hutt River bei den dortigen Behörden (oder bei diplomatischen bzw. konsularischen Vertretungen vor Ort) beantragen, wobei es mit den Pässen teils faktisch möglich sein soll, internationale Grenzen von UNO-Staaten illegal zu passieren, obwohl diese das Fürstentum offiziell nicht als existent ansehen. Mit der Hutt-River-Staatsangehörigkeit sind wie bei anderen auch gewisse Rechte und Pflichten verbunden. Eine Steuer- oder Wehrpflicht existiert derzeit in der Hutt River Province Principality nicht.

Mit Wirkung vom 1. Oktober 2005 ist die lang diskutierte Verfassung der HRPP mit fürstlichem Dekret in Kraft getreten. Veröffentlicht wurde die Verfassung durch den Fürsten im April 2006.

Kürzlich sind der Fürst und die Fürstin zu „Kentucky Colonels“ für ihre zahlreichen Verdienste ernannt worden. Diese Auszeichnung wird durch den Gouverneur des US-Bundesstaates Kentucky an Personen vergeben, die sich besonders verdient gemacht haben. Die Auszeichnung ist eine der höchsten zivilen Auszeichnungen Kentuckys. Das Fürstenpaar steht damit in einer Reihe mit Lyndon B. Johnson, Ronald Reagan, Whoopie Goldberg und vielen anderen wichtigen Persönlichkeiten.

[Bearbeiten] Weblinks

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