Servizio per le Informazioni e la Sicurezza Militare

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Du hast neue Nachrichten (Unterschied zur vorletzten Version).

Der Servizio per le Informazioni e la Sicurezza Militare - SISMI (umgangssprachlich: "Servizio Segreto Militare"; deutsch: "Militärischer Nachrichten- und Sicherheitsdienst") ist der militärische Nachrichtendienst Italiens, der vorwiegend im Ausland operiert.

Der SISMI untersteht dem Verteidigungsminister und über das Comitato Esecutivo per i Servizi di Informazione e di Sicurezza (CESIS) dem Ministerpräsidenten. Er entspricht in etwa dem deutschen Bundesnachrichtendienst. Vorwiegend im Inland operiert der Servizio per le Informazioni e la Sicurezza Democratica (SISDE).

[Bearbeiten] Auftrag

Der italienische Ministerpräsident ist politisch für die Nachrichtendienste verantwortlich. Seine politische Richtlinienkompetenz übt er in diesem Bereich durch das Koordinierungsorgan CESIS aus. Unter dem Vorsitz des Ministerpräsidenten legt der Kabinettsausschuss "Comitato Interministeriale per le Informazioni e la Sicurezza" (CIIS) u.a. die allgemeinen Auftragsprofile für die Dienste fest.

Der SISMI untersteht dem Verteidigungsminister, der die Dienst- und Disziplinaraufsicht führt, die Einsatzgrundsätze festlegt und den Direktor des Dienstes und dessen engste Mitarbeiter nach Empfehlung des CIIS ernennt. Der SISMI übermittelt dem Verteidigungsminister und dem CESIS alle gesammelten Informationen bzw. Lageanalysen sowie Details zu allen ausgeführten Operationen.

Der SISMI operiert vorwiegend im Ausland, ist aber kein reiner Auslandsnachrichtendienst. Die beiden Dienste SISMI und SISDE arbeiten nicht nach dem Territorialprinzip, sondern nach dem Funktionsprinzip. Der SISMI ist sowohl für die "Ausführung aller Aufklärungs- und Sicherheitsaufgaben zur militärischen Verteidigung der Unabhängigkeit und Integrität des italienischen Staates gegen Gefahr, Bedrohung oder Aggression" zuständig, als auch für die sonst "Inlandsnachrichtendiensten" vorbehaltene Spionageabwehr. Der SISDE operiert bei der ihm zugeordneten Aufklärung der (italienischen) Organisierten Kriminalität auch im Ausland.

Neben allgemeinen militärischen Themen bearbeitet der SISMI auch die für einen "Auslandsdienst" üblichen Bereiche Politik, Wirtschaft und u.a. auch Proliferation von Massenvernichtungswaffen, in der sich der Dienst vor allem Anfang der 90er Jahre eine sehr gute Grundlage schaffen konnte. Traditionelle Stärken des lange Zeit nur regional ausgerichteten Dienstes sind der Balkan, Nord- und Ostafrika und der Nahe und Mittlere Osten. Im Zug der sprunghaft angestiegenen Friedensmissionen der italienischen Streitkräfte und wegen der sich zunehmend globalisierenden Bedrohungsszenarien hat sich der SISMI in den letzten Jahren weit über seine traditionellen Operationsgrenzen hinausentwickelt.

Der SISMI hat Koordinierungszuständigkeiten gegenüber dem "Centro Intelligence Interforze", dem militärisch-operativen Nachrichtendienst des Generalstabs (J2). Als militärischer Dienst übernimmt der SISMI in Abstimmung mit dem "Centro Intelligence Interforze" die nachrichtendienstliche Betreuung der Einsatzkontingente im Ausland (z.B. Osttimor, Afghanistan).

[Bearbeiten] Organisation

Der SISMI hat im Jahr 2001 eine neue, moderne Organisationsstruktur erhalten.

Das Personal des SISMI (etwa 2.500 hauptamtliche Mitarbeiter) kommt fast ausschließlich aus den Reihen der Streitkräfte, aber auch von der Polizia di Stato, den Carabinieri und der Guardia di Finanza, sowie aus anderen zivilen Verwaltungen. Das Personal wird dort je nach Bedarf ausgewählt und tritt, Einverständnis vorausgesetzt, in den Dienst ein. Dabei verlieren die neuen Mitarbeiter, sofern sie von Polizeibehörden kommen, jegliche Polizeibefugnisse. Nur bei speziellem Bedarf wird externes Personal direkt eingestellt.

[Bearbeiten] Geschichte

Der SISMI entstand durch ein Gesetz zur Reform der italienischen Nachrichtendienste im Jahr 1977. Bis zu diesem Zeitpunkt waren seine Vorgänger

Servizio Informazioni Difesa (SID) (1965-1977) und
Servizio Informazioni Forze Armate (SIFAR) (1949-1965)

zwar vor allem für die Aufklärung der (südlichen) Staaten des Warschauer Pakts, Jugoslawiens und anderer Staaten im arabischen Raum zuständig, operierten aber tatsächlich schwerpunktmäßig im Inland. Sie beschäftigten sich hauptsächlich mit der Eindämmung des politischen Einflusses der starken Kommunistischen Partei Italiens (PCI) und des Terrors der Roten Brigaden. In diesem Zusammenhang waren diese Dienste, die dem Verteidigungsministerium unterstanden, in staatserschütternde kriminelle Machenschaften verwickelt (Gladio, Strategie der Spannung (Italien), Propaganda Due). Die Reform der Nachrichtendienste im Jahr 1977 sollte diesen unkontrollierten geheimdienstlichen Aktivitäten ein Ende bereiten. Die Bekämpfung bzw. Aufklärung des politischen Extremismus wurde komplett aus dem militärischen Nachrichtenwesen ausgegliedert und in den neuen zivilen Nachrichtendienst Servizio per le Informazioni e la Sicurezza Democratica überführt. Sowohl der SISDE als auch der SISMI bestanden in den ersten Jahren ihrer Tätigkeit vorwiegend aus dem Personal ihrer Vorgängerorganisationen, weswegen der Geist der Reform von 1977 nur langsam und schrittweise Fuß fassen konnte. Insbesondere der SISMI war noch mehrmals in gravierende innenpolitische Skandale verwickelt (Propaganda Due, Gladio). Erst der langjährige Direktor des SISMI, Vizeadmiral Fulvio Martini, säuberte den Dienst in den 80er Jahren vor allem von altfaschistischen Kräften und bemühte sich nach Kräften um die Einstellung von jungem, unverbrauchten Personal.

[Bearbeiten] Aktuelles

2006 wurde bekannt, dass der SISMI den US-amerikanischen Geheimdienst CIA dabei unterstützt hatte, als dieser im Februar 2003 Abu Omar, den aus Ägypten stammenden Imam einer Moschee in Mailand, entführte. Abu Omar wurde auf offener Straße in einen Wagen gezerrt, zum Luftwaffenstützpunkt Aviano Air Base des US-Militärs gebracht, von dort zur Ramstein Air Base in Deutschland und schließlich nach Ägypten geflogen, wo er seither inhaftiert ist. Silvio Berlusconi, zu jenem Zeitpunkt noch Premierminister Italiens, hatte wiederholt bestritten, dass seine Regierung Kenntnis von diesern Vorgängen gehabt habe. Auch Nicolò Pollari, von 2001 bis 2006 Leiter des SISMI, sagte stets, der italienische Geheimdienst hätte nichts von der CIA-Operation gewusst. Die ermittelnde Staatsanwaltschaft hat hingegen durch Verhöre des ehemaligen Vize-Leiters des SISMI, Marco Mancini, und mehrerer ebenfalls verhafteter Mitarbeiter erfahren, dass der SISMI den CIA dabei aktiv unterstützt hatte. Weiters berichteten italienische Medien, dass der Geheimdienst Journalisten bestochen hatte, um die Operation zu vertuschen und an der Aufdeckung beteiligte Politiker und Richter zu diskreditieren. Renato Farina, Chefredakteur der rechten Tageszeitung Libero, gestand mit dem SISMI zusammengearbeitet zu haben und dafür bezahlt worden zu sein. In seiner Zeitung war unter anderem ein gefälschtes Dossier publiziert worden, demzufolge Romano Prodi (zu diesem Zeitpunkt Gegenkandidat Berlusconis bei der Wahl zum Premierminister) als Präsident der EU-Kommission die illegalen CIA-Flüge in Europa genehmigt habe. Giuseppe D'Avanzo und Carlo Bonini, Journalisten der Zeitung La Repubblica, die über die Entführung Abu Omars recherchierten, wurden vom SISMI bespitzelt und abgehört.

[Bearbeiten] Leiter

Gen. Giuseppe Santovito (1978-1981)
Gen. Ninetto Lugaresi (1981-1984)
Adm. Fulvio Martini (1984-1991)
Gen. Sergio Luccarini (1991)
Gen. Luigi Ramponi (1991-1992)
Gen. Cesare Pucci (1992-1994)
Gen. Sergio Siracusa (1994-1996)
Adm. Gianfranco Battelli (1996-2001)
Gen. Nicolò Pollari (2001-2006)
Adm. Bruno Branciforte (seit 2006)

In der Regel haben die Dienstchefs den Dienstgrad Generalleutnant (oder Vizeadmiral) und erhalten "bei guter Führung" noch einen "Vier-Sterne"-Posten bevor sie in Pension gehen. Die Dienstchefs kommen normalerweise aus den Streitkräften. Mit Nicolò Pollari war erstmals ein Generalleutnant der Guardia di Finanza an der Spitze des Dienstes. Der im November 2006 von der Regierung Prodi designierte SISMI-Direktor, Vizeadmiral Bruno Branciforte, war zuvor Befehlshaber der Flotte (CINCNAV).