Mediation, Schlichtung, Schiedsgerichtsbarkeit
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[Bearbeiten] Mediation und Schlichtung als kooperative Konfliktlösung
Mediation ist als ADR-Verfahren (Alternative-Dispute-Resolution) eine moderne, kooperative Methode zur Konfliktlösung, bei der eine neutrale dritte Person, die als Mediator bezeichnet wird, die Parteien bei der Beilegung eines Streits unterstützt.
Die Schlichtung ist ebenfalls ein ADR-Verfahren, von den Zielen her vergleichbar mit der Mediation, jedoch vom Verfahren her etwas förmlicher.
Das Mediationsverfahren ist ein außergerichtliches, vertrauliches und flexibles Verfahren, bei dem die Parteien durch strukturierte Verhandlungen gemeinsam eine interessengerrechte Einigung erarbeiten.
Der wesentliche Unterschied zum Gerichtsverfahren besteht darin, dass die Parteien aktiv und eigenverantwortlich an einer interessengerechten Lösung ihres Konflikts mitwirken. Die Entscheidungsgewalt über die Fortführung und den Ausgang des Mediationsverfahrens bleibt einzig bei den Parteien.
Der Mediator ist dabei der Mittler zwischen den Parteien, weder Richter noch Schlichter, der auf Grundlage seiner Ausbildung und Erfahrungen die Parteien ohne Zwangsmittel durch das Verfahren führt. Mit Sachverstand und geeigneter Methodik unterstützt er sie bei der Definition ihrer Interessen und der gemeinsamen Entwicklung strukturierter und zukunftsorientierter Problemlösungen.
Die anschließende Untersuchung und Bewertung der gefundenen Lösungsmöglichkeiten leitet über zur Ausarbeitung der für alle Parteien besten Alternative. Die zusammen mit der Gegenpartei erarbeitete zukunftsgerichtete Einigung erhöht die Akzeptanz und Tragfähigkeit des Mediationsvertrags.
Als Abschluss einer Mediation steht eine rechtsverbindliche Vereinbarung zur Konfliktbeilegung, welche die beteiligten Konfliktparteien unterzeichnen und umsetzen.
[Bearbeiten] Vorteile der Mediation
- Eine Zukunftsorientierte Lösung, bei der alle Seiten gewinnen
- Angemessene Berücksichtigung der Interessen und Ziele mit direkter Kontrolle über die Verhandlungen und deren Ergebnis
- Keine öffentlichen Sitzungen, keine Veröffentlichungen von Sachverhalten und Sitzungen und daher eine Bewahrung der Vertraulichkeit
- Reduzierung der Kosten
- Hohe Einsparung an Zeitaufwand
- Eine Fortführung der geschäftlichen bzw. persönlichen Beziehungen
- Mediation eröffnet kreative Optionen
- Mediation erzielt wirtschaftlich sinnvolle Ergebnisse
Übrigens: Mediation ist nicht nur in der Wirtschafts- und Arbeitswelt möglich, sondern auch im Familienrecht, z.B. bei Scheidungen, in der Schule, in der Politik oder auch in der Rechtspflege, z.B. ein Täter-Opfer-Ausgleich.
[Bearbeiten] Was ist Schiedsgerichtsbarkeit ?
Die Schiedsgerichtsbarkeit hat die Aufgabe, Streitigkeiten nach einer von den Parteien getroffenen Schiedsvereinbarung unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges durch ein Schiedsgericht endgültig zu entscheiden. Die gesetzliche Grundlage findet sich in §§ 1025 ff. Zivilprozessordnung. Der Schiedsspruch steht danach einem rechtskräftigen Urteil gleich. Um ein Schiedsgerichtsverfahren einleiten zu können, ist eine Schiedsgerichtsvereinbarung oder ein eigenständiger Schiedsvertrag erforderlich. Am besten, man schließt diese bereits mit dem Vertrag ab. Diese kann man aber auch noch später einvernehmlich vereinbaren.
Schiedsfähig kann jeder vermögensrechtliche Anspruch sein. Nichtvermögensrechtliche Ansprüche haben insoweit rechtliche Wirkung, als die Parteien berechtigt sind, über den Gegenstand des Streites einen Vergleich zu schließen (vgl. § 1030 I ZPO).
Ein Schiedsgerichtsverfahren hat gegenüber einem Verfahren vor einem staatlichen Gericht verschiedene Vorteile.
- Schnelligkeit: Grundsätzlich nur eine Instanz, die abschließend und rechtsverbindlich entscheidet
- Keine Öffentlichkeit: Schiedsverfahren finden grundsätzlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt und sind daher streng vertraulich.
- wird von Schiedsrichtern geleitet, die von den Parteien selbst bestimmt werden und häufig über besondere Fach- und Sachkenntnisse verfügen.
- Vollstreckbare Titel auch im Ausland.
[Bearbeiten] Worin besteht der Unterschied zwischen Schlichtung und Mediation?
Anders als bei der Schlichtung und der Mediation entscheidet verbindlich das Schiedsgericht am Ende des Verfahrens über die geltend gemachten Ansprüche. Diese Entscheidung hat für die Parteien die Wirkung eines staatlichen Urteils. Die Schiedsrichter können sich also nicht darauf beschränken, allein oder mit den Parteien eine mögliche Lösung auszuarbeiten und den Parteien vorzuschlagen, sich auf deren Umsetzung zu einigen. Allerdings werden natürlich auch die Schiedsrichter immer ausloten, ob die Chance zu einer gütlichen und tragfähigen Einigung aufgrund der Parteiinteressen besteht.
[Bearbeiten] Geschichtliches über die Schiedsgerichtsbarkeit
Die Schiedsgerichtsbarkeit wurde von Kaufleuten als ein ihren Interessen besonders entsprechendes Streitklärungsinstrument erfunden. Schiedsgerichte sind private, das heißt nichtstaatliche Gerichte, die über Streitigkeiten abschließend und verbindlich entscheiden. Da der privaten Schiedsgerichtsbarkeit anders als der ordentlichen Gerichtsbarkeit keine staatliche Macht zukommt, kann ein Schiedsgericht nur dann über eine Streitigkeit richten, wenn sich die Parteien des Streits zuvor darauf geeinigt haben. Solche Einigungen sind zwischen Kaufleuten nicht unüblich. Ein Schiedsverfahren ähnelt im Ablauf einem „normalen“ Gerichtsverfahren: Die Parteien fertigen Schriftsätze, es findet in der Regel eine mündliche Verhandlung statt, muss aber nicht. Auch können Beweisaufnahmen durchgeführt werden. Am Ende des Verfahrens steht ein verbindlicher Schiedsspruch, der für die Parteien die gleichen Wirkungen hat wie ein Urteil.
[Bearbeiten] Bei aller Ähnlichkeit zum Gerichtsverfahren
Die Schiedsrichter sind in der Gestaltung des Verfahrens wesentlich freier und flexibler als die Richter eines staatlichen Gerichtes. Auch können und sollen die Parteien stärkeren Einfluss auf das Verfahren nehmen. Zum Beispiel werden sie bei der Auswahl der Schiedsrichter beteiligt oder sie können auch den Verhandlungsort und die Verfahrenssprache einvernehmlich regeln oder nur ein schriftliches Verfahren beantragen. Diese Flexibilität kann zu schnellen und preisgünstigen Lösungen führen, die vor einem staatlichen Gericht nicht zu erzielen wären. Die Kosten orientieren sich (im allgemeinen) nicht am Streitwert, so dass die Kosten insbesondere bei einem geringen Streitwert auch wesentlich höher sein können.
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