Anspruch

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Unter Anspruch versteht man umgangssprachlich Erwartungen, Bedürfnisse, Wertvorstellungen, übernommene Normen eines Menschen bezüglich einer Sache. Man hat Anspruch an eine Sache

Eine anspruchsvolle Tätigkeit ist beispielsweise mit Herausforderungen verbunden.
Anspruchsvolle Kunst bedarf eines gewissen Verständnisses (Kenntnis über Normen), um sie zu verstehen.

Eine weitere Bedeutung ist der Anspruch auf eine Sache. Gemeint ist hiermit das Recht, etwas von jmd. verlangen zu dürfen.

Inhaltsverzeichnis

1 Der Anspruch im deutschen Recht
2 Anspruch und Klage - Aktionendenken im deutschen Recht?
3 Strafrecht
4 Siehe auch
5 Weblinks

[Bearbeiten] Der Anspruch im deutschen Recht

Unter Anspruch im materiellrechtlichen Sinne versteht die Rechtswissenschaft das (relative) subjektive Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen (§ 194 BGB). Gläubiger ist derjenige, der das Tun oder Unterlassen einfordern kann, Schuldner ist derjenige, der es schuldet, .

Beispiele: Ansprüche sind etwa das Recht des Verkäufers, vom Käufer die Zahlung des Kaufpreises zu verlangen, das Recht des Mieters, vom Vermieter die Überlassung der gemieteten Wohnung zu verlangen, das Recht des Kindes, von seinen Eltern Unterhalt zu verlangen, oder das Recht des Grundeigentümers, von seinem Nachbarn die Unterlassung unzumutbaren Lärms zu fordern.

Ansprüche können sich unmittelbar aus dem Gesetz ergeben (so im Falle des Anspruchs auf Unterlassung von Lärm) oder deshalb entstehen, weil Gläubiger und Schuldner dies so vereinbart haben (so im Falle des Anspruchs auf Zahlung des Kaufpreises). Ansprüche bestehen in der Regel nicht zeitlich unbeschränkt, sondern unterliegen der Verjährung. Sie sind in der Regel durch Klage beim zuständigen Gericht durchsetzbar.

"Ansprüche" kennt nicht nur das Zivilrecht. Auch das öffentliche Recht kennt die Befugnis, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen, etwa das Recht des Bauherrn, von der Bauaufsichtsbehörde die Erteilung einer Baugenehmigung zu verlangen, wenn öffentlich-rechtliche Vorschriften dem Bauvorhaben nicht entgegenstehen. Allerdings hat sich im öffentlichen Recht die Bezeichnung subjektives öffentliches Recht anstelle des Terminus Anspruch eingebürgert.

Soweit das Zivilprozessrecht den Anspruchsbegriff verwendet, versteht es darunter nicht obigen Anspruch im materiellrechtlichen Sinne, sondern den Streitgegenstand. Grund dafür ist einerseits der prozessuale Zusammenhang (Relativität der Rechtsbegriffe), andererseits die Tatsache, dass die Zivilprozessordnung als Teil der Reichsjustizgesetze älter als das BGB ist.

[Bearbeiten] Anspruch und Klage - Aktionendenken im deutschen Recht?

Der Anspruch hat im deutschen Recht die Klage (actio) des römischen Rechtes abgelöst. Er ist inhaltlich beschränkt auf das materiellrechtliche Substrat der römischrechtlichen Klage, also auf die Frage, ob der Kläger vom Beklagten das von ihm Begehrte von Rechts wegen verlangen kann, der Beklagte mithin rechtlich verpflichtet ist, dem Begehr des Klägers Folge zu leisten. Die Klage ist damit für den deutschen Juristen nur noch das Mittel zur Durchsetzung des materiellen Anspruchs. Die Frage, ob ein Anspruch vorliegt, entscheidet also darüber, ob die Klage begründet ist. Der Kläger muss sich materiellrechtlich als Gläubiger (siehe oben) und der Beklagte als Schuldner (siehe oben) entpuppen, sonst kann im Prozess nicht obsiegt werden.

Das deutsche Zivilrecht trennt (fast?) ausnahmslos scharf zwischen dem materiellrechtlichen Anspruch (materielles Recht - etwa das BGB) und der Möglichkeit, diesen klagweise zu verwirklichen (Prozessrecht - etwa die ZPO). In manchen Vorschriften des BGB wird dem Berechtigten zwar dem Wortlaute nach noch das Recht gegeben, auf etwas "zu klagen"; es wird ihm also in der alten Terminologie "eine Klage gegeben" (§§ 12, 1004 BGB - "Klagen" auf Unterlassung). Dies darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch in diesen Vorschriften echte materielle Ansprüche geregelt sind, und vom normalen Schema nur sprachlich abgewichen wird. Der deutsche Jurist fragt also nicht mehr danach, ob eine Klage, sondern ob ein Anspruch gegeben ist, der das Begehr des Klägers trägt, mit anderen Worten, auf welche materiellrechtliche Anspruchsgrundlage (etwas altmodischer: "auf welchen Titel") der Kläger sein Begehr stützen kann.

Diese Trennung zwischen Anspruch und klagweiser Durchsetzung wird dort besonders deutlich, wo zwar ein materieller Anspruch auf ein bestimmtes Verhalten besteht, dieser Anspruch aber aus prozessrechtliche Gründen nicht eingeklagt, oder doch nicht vollstreckt werden kann (sog. klaglose Ansprüche).

[Bearbeiten] Strafrecht

Sanktionsnormen beinhalten sowohl den Anspruch der Gesellschaft auf eine gerechte Strafe für Täter (im Gegensatz zur Selbstjustiz) als auch den Anspruch des Staates auf die Verfolgung der Tat („Strafanspruch des Staates“).