Forum shopping
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Als forum shopping (engl., wörtl. "Gerichts-Einkaufsbummel") bezeichnet man die gezielte Auswahl eines Gerichts, das mit hoher Wahrscheinlichkeit einer Klage stattgeben wird.
Voraussetzung für das forum shopping ist eine konkurrierende Zuständigkeit verschiedener Gerichte. Hierbei kann es sich um Gerichte an verschiedenen Orten (örtliche Zuständigkeit), verschiedener Rechtswege (sachliche Zuständigkeit) oder verschiedener Rechtsordnungen (internationale Zuständigkeit) handeln. Forum shopping verspricht dabei am meisten Erfolg, wenn die von den zur Wahl stehenden Gerichten angewendeten Rechtsvorschriften unterschiedlich sind.
Forum shopping kann insbesondere bei unerlaubten Handlungen im Internet (z. B. Beleidigungen, Verletzungen von Geistigem Eigentum) betrieben werden, hier liegt nach dem internationalen Privatrecht der meisten Länder ein Erfolgsort, der sowohl den Gerichtsstand als auch das anzuwendende Recht bestimmt, im Inland, wenn Inhalte dort abrufbar sind.
Besonders problematisch ist forum shopping im Strafrecht. In den USA kann so beispielsweise die Staatsanwaltschaft durch die Anklage in einem bestimmten US-Bundesstaat über Leben und Tod (lebenslange Freiheitsstrafe bzw. Todesstrafe) entscheiden. In Deutschland muss dagegen der Richter bereits bei Begehung der Tat feststehen, so dass es im Inland nicht zum forum shopping kommen kann, wohl aber im Rahmen des internationalen Strafrechts und insbesondere des Europäischen Haftbefehls.
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