Edwin Meese

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Edwin Meese III

Edwin Meese III (* 2. Dezember 1931 in Oakland/Kalifornien) war unter Ronald Reagan von 1985 bis 1988 der 75. Justizminister der Vereinigten Staaten.

[Bearbeiten] Laufbahn

1953 absolvierte Meese das Undergraduate Programm der Yale University. Er besuchte erfolgreich die Law School der University of California, Berkeley. Zunächst war er Staatsanwalt (assistant district attorney) in Alameda County, wo er bekannt dafür wurde rigoros gegen Proteste gegen den Vietnamkrieg vorzugehen, bevor er 1967 Mitarbeiter im Büro von Gouverneur Reagan wurde. Dort war er von 1967 bis 1968 Referent für rechtliche Angelegenheiten, danach Stabschef des Gouverneurs bis 1974.

In dieser Position war Meese wesentlich an der Entscheidung beteiligt, die Studentenproteste im People's Park in Berkeley am 15. Mai 1969 niederzuschlagen wo Polizisten einen Demonstranten töteten und mehr als hundert teils schwer verletzt wurden. Meese wurde in der Folge angelastet, zur Eskalation der Lage beigetragen zu haben. Entgegen der Empfehlung des Stadrates riet er Reagan über Berkeley den Ausnahmezustand zu verhängen, was zu einer zweiwöchigen Besetzung der Stadt durch die Nationalgarde führte.

Nach dem Ende von Reagans Amtszeit als Gouverneur arbeitete er von Januar 1975 bis Mai 1976 als für die Verwaltung zuständiger Vizepräsident bei Rohr Industries in Chula Vista (Kalifornien). Danach zog er nach San Diego County, um dort eine private Anwaltskanzlei zu eröffnen. Von 1977 bis 1981 war er Professor für Recht an der katholischen University of San Diego (USD), wo er auch als Direktor des Zentrums für Strafrechtpolitik und -management arbeitete.

[Bearbeiten] Justizminister und Iran-Contra-Affäre

Reagans „Troika“, von links nach rechts: Stabschef des Weißen Hauses James Baker, Berater des Präsidenten Edwin Meese und Vize-Stabschef Michael Deaver (2. Dezember 1981)

Während des Präsidentschafts-Wahlkampfes 1980 war Meese Stabschef und erster Berater für Reagan und dessen Kandidaten als Vizepräsident George H. W. Bush. Nach der Wahl war er führend an den Neuerungen unter Präsident Bush beteiligt. Er wurde sein Rechtsberater, war Mitglied des Kabinetts und gehörte von 1981 bis 1985 dem Nationalen Sicherheitsrat an.

Von Februar 1985 bis August 1988 war Meese US-Justizminister. Seine Amtszeit und -führung war höchst kontrovers.

1985 sorgte eine Rede für Aufsehen, in der er eine „Jurisprudenz der ursprünglichen Beweggründe" (jurisprudence of original intent) forderte und den Obersten Gerichtshof kritisierte, der seiner Ansicht nach von den ursprünglichen Ideen der Verfassung der Vereinigten Staaten abgewichen wäre.

Im Juli 1986 wurde der Schlussbericht der so genannten Meese Commission veröffentlicht, einer Komission des Justizministers zur Untersuchung von Pornografie in den USA (Attorney General's Commission on Pornography). Der Bericht setzte sich sehr kritisch damit auseinander und wurde selbst wiederum in der Öffentlichkeit heftig kritisiert. Vertreter der Komission nahmen im Verlauf des Jahres Kontakt mit Handelsketten auf und erreichten, dass Magazine wie Playboy und Penthouse aus den Regalen verschwanden. Diese Kampagne wurde zunächst in den gesamten USA durchgeführt, letztlich aber unter Berufung auf den 1. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten (Redefreiheit, Pressefreiheit) per Gerichtsentscheid beendet.

Vor allem stieß Meese' Rolle in den Untersuchungen der Iran-Contra-Affäre auf Kritik, wo er eher als Berater und Freund des Präsidenten handelte und weniger als höchster Justizbeamter des Landes. Im offiziellen Schlussberichtes des Untersuchuchungsauschusses des Kongresses zur Iran-Contra Affäre steht in Kapitel 31 über seine direkte Beteiligung: „Meese wusste, dass die HAWK-Transaktion 1985, an der der Nationale Sicherheitsrat und die Central Intelligence Agency, ohne eine Genehmigung für Geheimoperationen durch den Präsidenten, direkt beteiligt waren, schwerwiegende rechtliche Fragen aufwarf. So entstand die Möglichkeit, dass der Präsident dem Vorwurf des illegalen Handelns ausgesetzt wird, wenn er von der Verschickung Kentniss hatte und das dem Kongress nicht berichtete, wie es nach dem Arms Export Control Act (AECA) und mangels einer Genehmigung erforderlich gewesen wäre. [...] Als Meese während seiner Untersuchungen Antworten erhielt, die seine Verteidigung des Präsidenten nicht stützen, hat er sie offenbar ignoriert, wie im Fall von Außenminister George P. Shultz am 22. November, der ausgesagt hatte, dass der Präsident ihm gesagt hatte, schon im Voraus von der HAWK-Lieferung gewusst zu haben.“ ^[1]

Meese war auch wiederholt Vorwürfen ausgesetzt, sich ethisch fragwürdig zu verhalten. Zwei Mal wurde durch das Büro des Unabhängigen Staatsanwalts (Office of Independent Counsel) eine Untersuchung gegen ihn eingeleitet. Auch wenn keine dieser Untersuchungen zu einer Anklage vor einer Grand Jury führte, hielten seine Kritiker ihre Korruptionsvorwürfe aufrecht.

Heute ist Meese unter anderem Mitglied der Heritage Foundation, eine einflussreiche konservative Denkfabrik.

[Bearbeiten] Fußnoten

1. ↑ Schlussberichte des Untersuchuchungsauschusses zur Iran-Contra AffäreChapter 31: Edwin Meese III, November 1986

[Bearbeiten] Weblinks

• Edwin Meese profile, NNDB
• Attorney General's Commission on Pornography
• Final Report of the Independent Counsel for Iran/Contra Matters - U.S. Court of Appeals