Andrés Manuel López Obrador

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Andrés Manuel López Obrador (* 13. November 1953 in Tepetitan, Tabasco, Mexiko) ist ein mexikanischer Politiker. Seit dem 29. März 2000 war er Regierungschef (Jefe de Gobierno) des Bundesdistrikts Mexiko-Stadt; umgangssprachlich wird er daher auch als Bürgermeister von Mexiko-Stadt bezeichnet. Von diesem Posten trat er am 29. Juli 2005 zurück, um im Jahr 2006 für das Amt des Präsidenten von Mexiko zu kandidieren.

Inhaltsverzeichnis

1 Leben
2 Weblinks
- 2.1 Berichte im Vorfeld des Prozesses
- 2.2 Berichte über die Wahl

[Bearbeiten] Leben

[Bearbeiten] Ausbildung und erste politische Aktivitäten

Andrés Manuel López Obrador ("AMLO") studierte Politikwissenschaft und Verwaltungswissenschaft.

López Obrador war lange Zeit Mitglied der Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI), die von 1929 bis 2000 die dominierende Partei in Mexiko war. In der Partei leitete Obrador das Institut für indigene Fragen. 1989 war er Gründungsmitglied der Partei der Demokratischen Revolution (PRD), die als linke Abspaltung der PRI entstand. Von 1996 bis 1999 stand er an der Spitze der PRD.

[Bearbeiten] Bürgermeister von Mexiko-Stadt

Die Bürgermeisterwahlen in Mexiko-Stadt gewann er nur sehr knapp. Hohes Ansehen unter den Bürgern verschaffte er sich mit umfassenden sozialen Maßnahmen, welche in vielen Bereichen die größte Not lindern sollten und ihn zum beliebtesten Politiker Mexikos machten. So veranlasste er u. a. die Vergabe monatlicher Lebensmittelscheine im Wert von rund 150 USD an Alte und Bedürftige sowie die Gründung einer Universität. Lopéz Obrador sorgte auch für den Ausbau der Stadtautobahn (Periférico Segundo Nivel), wodurch der Verkehrsfluss verbessert, das Verkehrsaufkommen aber nicht reduziert wurde.

Politisch muss er der neuen südamerikanischen Linken zugerechnet werden, zu der beispielsweise Venezuelas Präsident Hugo Chávez oder auch der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva gehören.

[Bearbeiten] Prozess

Am 7. April 2005 wurde López Obrador vom mexikanischen Abgeordnetenhaus durch die Stimmen der Regierungspartei PAN und der oppositionellen PRI die Immunität entzogen. So wurde er der erste und einzige mexikanische Politiker, dessen Immunität entzogen wurde. Ihm wird Amtsmissbrauch vorgeworfen. Trotz einer gerichtlichen Verfügung habe er den Baustopp einer Zufahrtsstraße zu einem Krankenhaus durch ein privates Gelände nicht sofort veranlasst. López Obrador bestreitet diese Darstellung und spricht von einem politischen Prozess gegen ihn. Nach der Entscheidung des Parlaments gingen Hunderttausende für ihn auf die Straße und warfen Präsident Vicente Fox vor, ihn damit von der Präsidentschaftswahl ausschließen zu wollen. Während des Verfahrens musste López Obrador das Bürgermeisteramt ruhen lassen. Im Falle einer Verurteilung hätte er als Vorbestrafter nicht an der Präsidentenwahl teilnehmen können.

Die Situation spitzte sich dadurch noch weiter zu, dass Lopez Obrador verkündete, er werde wenn nötig auch aus dem Gefängnis "für das Volk" kandidieren. Bestimmte Massenmedien betrachteten dieses, als wolle er den Status eines Märtyrers erhalten.

Als Reaktion auf die Massenproteste hat Vicente Fox inzwischen den Generalstaatsanwalt Rafael Macedo entlassen, der die Anklage gegen López Obrador erhoben hatte. Das Verfahren gegen López Obrador wurde daraufhin eingestellt.

[Bearbeiten] Präsidentschaftswahlen am 2. Juli 2006

Im Mai 2005 kündigte López Obrador offiziell an, bei der mexikanischen Präsidentschaftswahl im folgenden Jahr kandidieren zu wollen (gegen Roberto Madrazo und Felipe Calderón). Am 29. Juli 2005 trat er vom Amt des Bürgermeisters zurück, um sich ganz der Präsidentschaftskandidatur widmen zu können. In Umfragen vor der Wahl galt er als aussichtsreichster Kandidat.

Die mexikanische Rechte begann unmittelbar vor den Wahlen Kampagnen gegen Obrador und wollte ihm Verbindungen zum venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez nachweisen.

Bei den Wahlen am 2. Juli 2006 erreichte keiner der Kandidaten eine klare Mehrheit. Der knappe Vorsprung von Calderón, mit 0,58% Stimmanteilen, wird von López Obrador und seiner Partei PRD als Resultat ungenauen Auszählens, von Wahlbeeinflussung und nicht zuletzt Wahlbetrug (fraude) gewertet. Die staatliche Wahlkommission IFE wurde von den Parteien zur Durchführung von Nachzählungen der Stimmen in 9% der Wahllokale aufgefordert, die am 5. Juli 2006 begannen. Die am 6. Juli 2006 verkündeten Resultate bestätigten den Wahlerfolg der PAN und sind mit den ersten Auszählungsresultaten deckungsgleich. Das Resultat wird von Lopez Obrador unter Ankündigung der Anrufung des mexikanischen Bundeswahlgerichts (TRIFE) zur Wahlüberprüfung erneut als manipuliert abgelehnt. Anhänger der PRD und anderer Parteien und Professoren und Studenten verschiedener öffentlichen Universitäten (vor allem der UNAM) legen mehrere Zeugnisse vor, die vom Bundeswahlgerichts nur teilweise akzeptiert meistens aber als "offenkundig unzulässig" (notoriamente improcedente) ohne weitere Erklärung abgelehnt werden.^[1] Nichtsdestotrotz bezeichneten die internationalen Wahlbeobachter die Wahlen als weitgehend unauffällig.

Trotzdem fährt López Obrador fort, sich als legitimer Präsident und moralischer Sieger der Präsidentschaftswahlen zu bezeichnen. Seine Anhängerschaft beruft er seit Mitte Juli 2006 zu Versammlungen auf dem Zocalo ein. Dabei mahnt López Obrador stets friedlichen Widerstand gegen das Wahlergebnis an und fordert die Nachzählungen aller Wahlen. Vom 31. Juli bis zum 15. September 2006 besetzten López Obrador und einige Anhänger der PRD eine der wichtigsten Verkehrsadern der Metropole, die Avenida Reforma. 53 Zeltsiedlungen werden errichtet. Ziel war es das Bundeswahlgericht mit dem Druck der Straße zur Neuauszählung aller 42 Mio. Stimmen zu drängen (Voto por voto, casilla por casilla, dt.: "Stimme für Stimme, Wahllokal für Wahllokal"), jedoch blieb es ohne Erfolg.

Am 5. August 2006 verkündete das Bundeswahlgericht, dass nur diejenigen Urnen erneut geöffnet und ausgezählt werden sollten, bei denen die Vertreter der politischen Parteien fristgemäß und bürokratisch korrekt Zweifel an der Richtigkeit der Auszählung angemeldet hatten. Die Möglichkeit dazu bestand während der Auszählung am Wahltag und nochmals eine Woche danach. Vom 9. bis zum 14. August wurden weniger als 10 % der Urnen neu ausgezählt.

Am 29. August lehnte das Wahlgericht die meisten Beschwerden gegen das Wahlergebnis ab und erklärte am 5. September Felipe Calderón zum Sieger der Präsidentschaftswahl.

Anhänger von López Obrador riefen zur Gründung einer Demokratischen Konvention, die Felipe Calderón nicht als Sieger der Wahlen erkennt und López Obrador als legitimen Präsidenten des Landes bezeichnet.