Hugo Chávez

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Hugo Rafael Chávez Frías (* 28. Juli 1954 in Sabaneta, Bundesstaat Barinas, Venezuela) ist seit 1999 venezolanischer Staatspräsident. Chávez wurde als Sohn des Dorfschullehrers Hugo de los Reyes Chávez und seiner Frau Elena Frías de Chávez geboren, er war zweimal verheiratet und hat fünf Kinder (Rosa, Virginia, María Gabriela, Hugo Rafael und Rosiné).

Inhaltsverzeichnis 1 Hintergründe 1.1 Geschichtlicher Abriss 1.2 Chávez' Bolivarismus und die „Bolivarischen Zirkel“ 1.3 Der Konflikt zwischen Chávez und der Opposition 1.4 Chávez und Lateinamerika 1.5 Chávez und die USA 1.6 Chavéz und Israel/Iran 1.7 Chávez und Lukaschenko 1.8 Chávez und Religion 1.9 Chávez als Symbolfigur 2 Politische Biografie 2.1 Armeezeit 2.2 Vom Putschisten zum Parteiführer 2.3 Die erste Präsidentschaft 2.4 Die zweite Präsidentschaft 2.5 Der Putsch 2.6 Der Streik 2.7 Das Referendum 2.8 Präsidentenwahl 2006 3 Dokumentation 3.1 Quellen 3.1.1 Tageszeitungen 3.1.2 Periodika 3.1.3 Bücher 3.1.4 Dokumentarfilme 3.1.5 Einzelnachweise 3.2 Weiterführende Literatur 3.2.1 Periodika 3.2.2 Bücher 3.3 Weblinks 3.3.1 Allgemein 3.3.2 Zur Person 3.3.3 Zum Putsch 3.3.4 Nach dem Putsch

[Bearbeiten] Hintergründe

[Bearbeiten] Geschichtlicher Abriss

1958 wurde der Diktator Marcos Pérez Jiménez von der sozialdemokratischen Acción Democrática (AD) und der Kommunistischen Partei (PCV) gestürzt. Nach dem Sturz verbündete sich die AD jedoch mit der christdemokratischen COPEI und vereinbarte mit dieser im Punto-Fijo-Abkommen eine regelrechte Aufteilung der Herrschaft über Venezuela. Die so isolierte Kommunistische Partei eröffnete zwar einen Guerillakrieg, wurde aber entweder von der Allianz assimiliert oder militärisch zerschlagen. Bis in die neunziger Jahre waren so die herrschenden Parteien entweder die Acción Democrática oder die COPEI, sie stellten auch die Präsidenten.

Nach der Ölkrise von 1973 stiegen in der ersten Amtszeit von Carlos Andrés Pérez (1974 bis 1979) die Einkünfte des Landes aus dem Erdölexport so rapide, dass das Land eines der wohlhabendsten Länder Südamerikas wurde, „[…] durch den Verkauf von Erdöl hat Venezuela von 1973 bis 1983 rund 240 Milliarden US-Dollar eingenommen“ (Arturo Uslar Pietri); die damit einhergehende Verteilungspolitik führte zu einer für lateinamerikanische Verhältnisse außerordentlich hohen politischen Stabilität des Landes. Mit dem eklatanten Verfall des Ölpreises seit 1983 brachen diese Einkünfte jedoch weg. Da es keine Investitionen in andere Wirtschaftszweige gegeben hatte, die die drastisch sinkenden Erdöleinnahmen zu kompensieren vermochten, führte dies, gemeinsam mit den immer höher werdenden Auslandsschulden (1993 etwa 35 Milliarden Dollar) zu einer anhaltenden Wirtschaftskrise.

Der in der zweiten Amtszeit Carlos Andrés Pérez' (1989–1993) als Folge von Weisungen des Internationalen Währungsfonds begonnene neoliberale Wirtschaftskurs führte ab dem 27. Februar 1989, ausgelöst durch eine Preiserhöhung im öffentlichen Verkehr, zum sogenannten Caracazo. Von den Barrios, den Slums der Hauptstadt, ausgehend, kam es über mehrere Tage zu schweren Aufständen und Plünderungen der wohlhabenderen Viertel. Die Regierung Pérez ließ die Aufstände gewaltsam niederschlagen, zwischen 400 und 5000 Menschen kamen dabei ums Leben. Nach zwei Putschversuchen im Jahre 1992, einem am 4. Februar durch Hugo Chávez und einem am 27. November, sowie 1993 einem Jahr mit volkswirtschaftlichem Minuswachstum und der schlussendlichen Absetzung des Präsidenten durch den Obersten Gerichtshof wegen Veruntreuung und Korruption, wurde Rafael Caldera 1994 Präsident. Bis 1998 gelang ihm zwar die politische Stabilisierung, der Wirtschaftskrise wurde aber auch er nicht Herr. (So lag bei seinem Amtsantritt 1994 die Inflationsrate bei 71 %, es gab eine schwere Währungskrise und einen Zusammenbruch des Bankensystems.)

[Bearbeiten] Chávez' Bolivarismus und die „Bolivarischen Zirkel“

Chávez war bereits seit seiner Jugend ein begeisterter Anhänger des südamerikanischen Freiheitshelden Simón Bolívar. Auch die spätere Gründung seiner Bewegung, der MBR-200, fand bewusst am 24. Juli 1983, dem 200. Geburtstag Simón Bolívars statt. Während seiner Studienzeit entwickelte Chávez im Laufe mehrerer Jahre gemeinsam mit anderen Offizieren eine linksnationalistische Doktrin namens Bolivarismus. Diese orientierte sich zwar hauptsächlich an Bolívar, war aber stark beeinflusst von den Schriften des marxistischen Historikers Federico Brito Figueroa, denen Chávez im Studium begegnet war, integrierte aber auch Einflüsse aus der südamerikanischen Tradition des Sozialismus, z. B. Fidel Castros, Che Guevaras oder Salvador Allendes. Diese Auffassungen wurden maßgeblich für sein späteres politisches Handeln.

Die zentralen Punkte des Bolivarismus sind:

• nationale Unabhängigkeit
• politische Beteiligung der Bevölkerung durch Volksentscheide und Referenden
• ökonomische Eigenständigkeit
• eine Ethik des Dienstes am Volk
• gerechte Verteilung der umfangreichen Erdöleinnahmen
• Bekämpfung von Korruption

Seine Politik wird auch als „Bolivarianische Revolution“ bezeichnet. Da sich Chávez' Politik stark auf die Unterstützung durch die Bevölkerung stützt und die Integration basisdemokratischer Elemente in die Politik ein wesentlicher Zug des Bolivarismus ist, rief er 2000 zur Gründung der sogenannten Bolivarischen Zirkel auf und ermächtigte den Vizepräsidenten Diosdado Cabello, diese Gründungen finanziell zu unterstützen. Diese dezentral auf Stadtteil- und Blockebene organisierten und trotz ihres Ursprungs autonomen Zirkel sollten eigentlich die bolivaristischen Ideen in die Bevölkerung tragen und ein Forum zur praktischen Mitarbeit bilden. Anders aber als z. B. Nachbarschaftskomitees waren sie in ihrer Kompetenz nicht auf lokale Politik beschränkt, sondern äußerten sich auch zu gesamtpolitischen Fragen. Die je nach Quelle zwischen 60.000 und 2,3 Millionen Anhänger starke Bewegung wurde allerdings aus Oppositionskreisen auch der Anwendung von Gewalt und sogar politischer Morde beschuldigt. Die Bolivarischen Zirkel sind nicht auf Venezuela beschränkt; es existieren auch im Ausland Unterstützergruppen, im deutschsprachigen Raum zum Beispiel in Wien, Tübingen oder Bielefeld.

[Bearbeiten] Der Konflikt zwischen Chávez und der Opposition

Chávez ist eine heftig umstrittene Persönlichkeit. Seine Anhänger erklären, er sei ein Verteidiger der Armen, ein Revolutionär, der die Macht der Reichen zerstören und den Reichtum Venezuelas gleichmäßiger verteilen wolle. Seine Gegner wiederum behaupten, Chávez habe seine Revolution ausgenutzt, um das Missmanagement zu rechtfertigen – mit dem Ergebnis, dass die Korruption noch wesentlich zugenommen habe.

Wie erwähnt, wurde Venezuela 40 Jahre lang wechselnd von zwei Parteien, der Acción Democrática und der konservativen COPEI, beherrscht. Dabei entwickelte sich, gefördert vor allem durch den rapiden Anstieg des Ölpreises seit der Ölkrise 1973, zunehmend eine dünne Oberschicht mit kleptokratischer und oligarchischer Struktur, die fast alle gesellschaftlichen Institutionen dominierte. Der Wahlsieg von Chávez' Bewegung 1998 bedeutete somit ihre Vertreibung aus der Regierung, die Eigentumsverhältnisse blieben aber (bisher) weitgehend unangetastet. Während die Chávez-Regierung zwar die Regierungsmacht in der Hand hat, zeigt sich häufig der gebliebene Einfluss der – sich vor allem aus den wohlhabenden Schichten der Gesellschaft rekrutierenden – „alten“ Eliten in Wirtschaft, Verwaltung, Polizei und Militär (auch wenn sich die Situation für die Chávez-Regierung stabilisiert hat). Insbesondere die Medien befinden sich fast komplett in den Händen der Opposition und spielen eine wesentliche Rolle im Konflikt mit dieser. Die Macht der Medien zeigte sich besonders im Putsch gegen Hugo Chávez im Jahr 2002.

Chávez, der seit 1999 Staatspräsident ist, hat mit einer sehr starken Opposition zu kämpfen, die nicht nur die gegnerischen Parteien, sondern strukturell und personell unverändert gebliebene gesellschaftliche Machtgruppen wie Unternehmerverbände, einige Gewerkschaften, linkspolitische Parteien wie Causa R und Bandera Roja, fast alle Massenmedien und die Kirchen einschließt. Hinter Chávez hingegen stehen wesentliche Teile des Militärs sowie der Bevölkerung. Raul Zelik vergleicht Chávez' Situation mit der der Regierung von Salvador Allende 1972 und zitiert dazu die italienische Publizistin Rossana Rossandra, nach der „ihr größtes Problem sei, dass sie zwar an der Regierung, aber nicht an der Macht sei.“ Auf eine akute innenpolitische existenzielle Bedrohung der Regierung Chávez darf daraus aber nicht geschlossen werden.

Seit Chávez' Amtsantritt hat die oppositionelle Allianz auf verschiedensten Wegen versucht, Chávez zu stürzen, per Amtsenthebungsverfahren 2000, durch einen Putsch 2002, zwei Generalstreiks 2002 und 2003 sowie durch ein Referendum zur Amtsenthebung 2004. Chávez wiederum hat im Gegenzug vielfach versucht, die Allianz zu schwächen, zu zerschlagen oder zu spalten, und hat dabei auch nicht vor gelegentlich drastischen Mitteln zurückgeschreckt. So ließ er ein Referendum über eine personelle Reorganisation der Gewerkschaften durchführen oder wehrte sich gegen eine Anti-Chávez-Kampagne der privaten, in konservativer Hand befindlichen Fernsehsender mit einem Gesetz, das Medien auf „Wahrheitsgemäßheit“ verpflichtete.

[Bearbeiten] Chávez und Lateinamerika

Chávez hat insbesondere nach dem Putsch den Schulterschluss mit anderen lateinamerikanischen Führern gesucht, die seinem Verständnis einer bolivarianischen bzw. sozialistischen Politik nahe standen.

So lobte er zum Beispiel den brasilianischen Präsidenten Lula da Silva in einer aufsehenerregenden Rede auf dem Weltsozialforum in Porto Allegre 2005, in der er auch deutlich hervorhob, dass er den Sozialismus für die richtige Lösung halte. Immer wieder auch solidarisierte er sich auch mit Fidel Castro, den er im August 2006 zu seinem 80. Geburtstag im Krankenhaus besuchte. ^[1][2]

[Bearbeiten] Chávez und die USA

Wie kaum ein anderes Land Lateinamerikas mit Ausnahme Panamas war Venezuela seit den 1930er Jahren an die USA gebunden, für die die venezolanischen Ölreserven von strategischer Bedeutung sind. Chávez' Politik, die sich an Simón Bolivar und seiner Betonung der nationalen Unabhängigkeit orientierte, kollidierte mit der amerikanischen Monroe-Doktrin, die Mittel- und Südamerika als „Hinterhof der USA“ definiert und schon mehrfach als Rechtfertigung massiver Interventionen in Südamerika diente, zum Beispiel in Chile, Kuba, Panama und Nicaragua; dementsprechend stand Chávez seit Beginn seiner Amtszeit unter starkem Druck der USA. Insbesondere als der Umbau der Ölindustrie nicht nur die einheimische Oberschicht einiger Pfründe beraubte, sondern vor allem die amerikanischen Ölgesellschaften Privilegien verloren und finanziell stärker belastet wurden, zog Chávez die Feindschaft der USA auf sich. Verstärkt wurde das auch durch die Revitalisierung der OPEC auf Betreiben Venezuelas, die das Ziel hatte, den Ölpreis wieder zu stärken; eine Notwendigkeit für das Land, das seit dem Kollaps des Ölmarktes 1983 unter einer schweren Wirtschaftskrise litt. Eine Verdoppelung des Ölpreises auf 20 US-Dollar pro Barrel war die Folge. Die enge Freundschaft Chávez' mit Fidel Castro steigerte die Antipathie der Vereinigten Staaten noch zusätzlich.

Die USA unterstützen die Oppositionsparteien seitdem sowohl materiell und logistisch als auch organisatorisch. Während des Putsches wurden beispielsweise Teile der Funkkommunikation der Putschisten über Schiffe der US Navy abgewickelt, die vor der venezolanischen Küste lagen, außerdem finanzierte die Regierung von Präsident George W. Bush die venezolanische Opposition weiter umfangreich durch die Behörde National Endowment for Democracy, allein im Putschjahr 2002 flossen von ihr 877.000 Dollar an die Opposition.

Mitglieder der amerikanischen Regierung beschuldigten Chávez wiederholt der Begünstigung des internationalen Terrorismus, insbesondere der kolumbianischen Guerillagruppe FARC. Auch Querverbindungen zu Al-Qaida wurden behauptet. Keine dieser Behauptungen aber konnte bisher bewiesen werden. Es wurden dadurch Vermutungen laut, dass es in solchen Erklärungen darum gehe, „Venezuela medial für die Einreihung in die Achse des Bösen vorzubereiten“, eine von Präsident George W. Bush als „Gegner der freien Welt“ benannte Gruppe mehrerer Staaten, die den Iran, Myanmar (Birma) und Nordkorea umfasst.

Im Oktober und November 2003 veröffentlichten venezolanische Parlamentsabgeordnete Material, das die Vorbereitungen eines erneuten Putsches rechter Kreise Venezuelas in Zusammenarbeit mit der CIA nahelegte. Diesbezüglich bestätigten die USA zwar die militärische Ausbildung oppositioneller Kräfte, dementierte aber jede direkte Beteiligung der CIA.

Wegen seiner Unterstützung des Umsturzes gegen den demokratisch gewählten haitianischen Präsidenten Jean-Bertrand Aristide nannte Chávez den amerikanischen Präsidenten George W. Bush im Februar 2004 einen „pendejo“. Der Begriff ist eine Beleidigung und bedeutet im venezolanischen Spanisch soviel wie „Idiot“.

Präsident Hugo Chávez hatte am 18. März 2004 zudem gedroht, dass eine gewaltsame Entfernung von ihm aus dem Amt einen Anstieg des Ölpreises auf über 50 US-Dollar zur Folge haben wird. Dies sagte er gegenüber US-Offiziellen und inländischen Oppositionellen vor dem Hintergrund eines möglichen Referendums im Zuge seiner Wahl. In einem Interview mit der „New York Times“ hatte Chávez die USA zudem davor gewarnt, sich weiter in die inneren Angelegenheiten von Venezuela einzumischen. Dies könnte für die USA gefährliche Folgen haben. Die USA beziehen aktuell rund 15% ihres Öls aus Venezuela. Chávez hatte wiederholt damit gedroht, dass er im Fall einer Invasion oder Blockade die Öllieferungen an die USA einstellen werde. Einige Beobachter sehen diese 'Bedrohung' durch die USA als Instrument der innenpolitischen Meinungsmache.

Im August 2005 verschärfte sich der Tonfall, als der bekannte ultrakonservative Fernseh-Prediger und ehemalige Präsidentschaftskandidat Pat Robertson öffentlich zum Mord an Chávez aufrief. „Wir haben die Fähigkeit, ihn auszuschalten und ich glaube die Zeit ist gekommen, dass wir diese Fähigkeit nutzen“, so Robertson über den „gefährlichen Feind“ der USA. Nach einem Sturm der Entrüstung in den Medien reagierte die US-Regierung: Ein Außenamtssprecher ließ verlauten, sie teilten die Meinung Robertsons nicht und hielten sie für unüberlegt. Donald Rumsfeld verwehrte sich gegen „jede Unterstellung“, die USA wollten sich in Angelegenheiten Venezuelas einmischen, seine Abteilung „tut so etwas nicht“.

Am 20. Oktober 2005 warnte Chávez bei einem Treffen mit französischen Geschäftsleuten in Paris US-Präsident George W. Bush vor einer eventuellen Invasion seines Landes. Vor dem Hintergrund der Verknappung der US-amerikanischen Erdölreserven im Zuge mehrerer Hurrikans im Golf von Mexiko hatte der Fernsehprediger Pat Robertson, der als geistiger Berater Bushs gilt, die Ermordung Chávez' und Vereinnahmung der dortigen Öl- und Gasbestände gefordert. Robertson hatte sich zwar für seinen Ausfall entschuldigt, was den bekannten Globalisierungs- und Imperialismusgegner Chávez dennoch nicht beruhigte. Jeden Tag sende Venezuela 1,5 Million Barrel Rohöl in die Vereinigten Staaten, was man jederzeit stoppen könne. Ein Preis von 160 US-Dollar pro Barrel wäre dann durchaus im Bereich des Möglichen. Obwohl der Sprecher des US-Departements Sean McCormack die Wogen zu glätten versuchte, passte die auf Druck der USA erfolgte Stornierung der Lieferung von F-16-Lizenzkampfjets durch Israel gegenüber den südamerikanischen Staat ins derzeitige Stimmungsbild beider Staaten.^[3]

Bei einer Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen am 20. September 2006 in New York sagte Chavez mit Bezug auf George W. Bush: "Der Teufel war gestern hier, und es riecht noch nach Schwefel". Dabei bekreuzigte er sich.

[Bearbeiten] Chavéz und Israel/Iran

Während eines Besuches des Iran am 29. Juli 2006 erklärte Hugo Chavéz: "Israel verübt an den Libanesen die selben Handlungen, wie sie Hitler an den Juden verübt hat - die Ermordung von Kindern und Hunderten unschuldigen Zivilisten" (im Gespräch mit Al-Dschasira). Iran und Venezuela seien "Brüder" - Venezuela werde "unter welchen Umständen auch immer" stets an der Seite Teherans stehen. Gemeinsam könne man den Imperialismus der USA besiegen. Chavéz und Ahmadenidschad bekräftigten gemeinsam die Haltung zu Fragen des iranischen Atomprogrammes ^[4].

[Bearbeiten] Chávez und Lukaschenko

Chávez hat 2006 Weißrussland besucht und mehrere Verträge mit der Regierung dort abgeschlossen. Er erklärte, Lukaschenko sei sein Freund und kein Diktator, wie die USA-Regierung behauptet. Dies hat bei manchen Menschen den Eindruck verstärkt, er sei auf der Seite aller, die Probleme mit der USA-Regierung haben und dass er selbst die Demokratie wenig beachtet. Die Chavez-Anhänger hingegen halten eine Zusammenarbeit zwischen Chavez und Lukaschenko für sinnvoll ^[5], ^[6].

[Bearbeiten] Chávez und Religion

Pat Robertson, ein US-amerikanischer Fernsehprediger, forderte im August 2005 die Ermordung von Chávez, da Venezuela unter seiner Führung eine Plattform für kommunistische Infiltration und islamistischen Extremismus in Südamerika darstelle ^[7]. Robertson entschuldigte sich – nach Protesten – einen Tag später für diesen Aufruf.

Chávez hat die christliche Missionsgesellschaft New Tribes Mission aus dem Land verbannt, da er ihnen „imperialistische Infiltration“ und Verbindungen zur CIA vorwarf. Zur selben Zeit übergab er 6800 Quadratkilometer Land an die Ureinwohner Venezuelas. Chávez sagte hierzu, er führe eine Revolution für die Armen, und die Verteidigung der Rechte der Ureinwohner des Landes sei eine der Prioritäten hierfür.

Nachdem Chávez in seiner Ansprache am Heiligabend 2005 mit Bezug auf die Besitzenden erklärt hatte, dass "die Nachfolger derer, die Christus ans Kreuz geschlagen haben, die Nachfolger derer, die Bolivar verjagten und gewissermaßen ebenfalls kreuzigten (...), sich die Reichtümer der Welt zueigen gemacht" hätten, warf ihm das Simon-Wiesenthal-Zentrum in Los Angeles vor, er bediene das antisemitische Vorurteil, die Juden seien Christusmörder und kontrollierten die Weltwirtschaft. Diese Interpretation von Chávez' Äußerungen ist stark umstritten. Chávez selbst wies die Vorwürfe energisch zurück und bezeichnete sie als Lüge und Teil einer imperialistischen Kampagne ^[8]. Die jüdische Gemeinde Venezuelas hat kurz darauf das Simon-Wiesenthal-Zentrum dafür kritisiert, dass es die Äußerungen sinnentstellend verkürzt wiedergegeben habe. Es sei das dritte Mal, dass das Zentrum ohne Rücksprache mit ihr bezüglich des tatsächlichen Sachverhalts Chávez angegangen habe.^[9].

Gemeinsam mit der Bischofskonferenz Venezuelas sorgte der emeritierte Kurienkardinal Rosalio José Castillo Lara Anfang 2006 für erhebliche Verstimmungen zwischen der Opus Dei-nahen venezolanischen Kirche und Regierung. Anlässlich einer Wallfahrt kritisierte er, dass man in Venezuela Andersdenkende verfolge und Chávez' Führungsstil undemokratisch sei. Außerdem beklagte der Kardinal Anzeichen einer Diktatur und eine inakzeptable Situation der Menschenrechte. Chávez sprach darauf von einer Mitverschwörung der Kirche und forderte eine Entschuldigung. Die römisch-katholische Kirche in Venezuela hatte 2002 den gescheiterten Staatsstreich gegen Chávez teilweise offen unterstützt und die Putschistenregierung sofort anerkannt.

[Bearbeiten] Chávez als Symbolfigur

Wohl kaum ein lateinamerikanischer Politiker seit dem Tod von Salvador Allende hat so starken Widerhall in der internationalen Politik gefunden wie Hugo Chávez. In Lateinamerika gilt er vielen als undogmatischer Modernisierer linksdemokratischer Ideen. Er wird aber vom bürgerlich-konservativen Lager ebenso verabscheut wie von der Unterschicht geliebt. Auch international setzt sich diese Spaltung fort, Michael Lingenthal zum Beispiel, Landesbeauftragter der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung in Venezuela, betitelte im Mai 2003 einen Bericht „Ein Land am Abgrund – Venezuela im Würgegriff seines Präsidenten“ ^[10], der peruanische Schriftsteller Mario Vargas Llosa sagte über Chávez, dass er mit einem Strom von Öldollars antidemokratische, populistische und autoritäre Tendenzen in Lateinamerika fördere. Dagegen erfreut sich Chávez' Politik bei Teilen der westlichen Linken, als Gegenkonzept zum Neoliberalismus, einiger Unterstützung^[11].

[Bearbeiten] Politische Biografie

[Bearbeiten] Armeezeit

Chávez trat mit 17 Jahren in die venezolanische Armee ein, war unter anderem als Fallschirmjäger aktiv und absolvierte später ein Studium der Sozialwissenschaften auf der Militärakademie in Caracas. 1990 schloss er dort einen weiteren Studiengang in Politikwissenschaft an der Universität Simón Bolívar ab.

Am 24. Juli 1983 gründete Chávez das Movimiento Bolivariano Revolucionario 200 (Revolutionäre Bolivarianische Bewegung 200), abgekürzt MBR-200, eine linke paramilitärische Widerstandsbewegung mit Zellenstruktur im Grenzgebiet zu Kolumbien, die er bis Mitte der 90er Jahre führte. Zu dieser Zeit wies Chávez noch jede Beteiligung an Wahlen von sich. Seine bis heute guten Beziehungen zu Fidel Castro rühren aus dieser Zeit.

[Bearbeiten] Vom Putschisten zum Parteiführer

Als der sozialdemokratische Präsident Carlos Andrés Pérez ein rigoroses Sparprogramm einleitete, das besonders die armen Schichten hart traf, führte Chávez am 4. Februar 1992 einen Putsch der MBR-200 gegen die Regierung an, der nach 12 Stunden scheiterte. Chávez erhielt jedoch die Möglichkeit, sich über das Fernsehen mit einer Rede an die Bevölkerung zu wenden. Nach zwei Jahren im Gefängnis wurde er von Präsident Rafael Caldera begnadigt. Er galt aufgrund seiner Ansprache nach Ende des Putsches weiterhin als politisch ernst zu nehmende Persönlichkeit und organisierte nach seiner Haftentlassung eine eigene Partei, die MVR, Movimiento V [Quinta] Republica („Bewegung für eine Fünfte Republik“).

[Bearbeiten] Die erste Präsidentschaft

Chávez gewann die Präsidentschaftswahlen am 6. Dezember 1998 mittels einer Antikorruptions- und Antiarmutskampagne mit einem Stimmenanteil von 56%, der größten Mehrheit in Venezuela seit vier Jahrzehnten. Die beiden etablierten Parteien, denen er Vetternwirtschaft, Kleptokratie und Korruption vorwarf, erlitten dabei massive Stimmenverluste und erhielten nurmehr 9% Zustimmung. Paradoxerweise lud er zu seiner Vereidigung am 2. Februar 1999 den letzten Diktator Venezuelas, General Marcos Pérez Jiménez, ein, was Irritationen hervorrief.

Bereits kurz nach Amtsantritt 1999 ließ sich Chávez vom Parlament eine Reihe von Sondervollmachten vor allem im Bereich der Wirtschaft einräumen, um den verschuldeten Staatshaushalt zu sanieren und die Armut zu bekämpfen. Im April 1999 veranlasste Chávez ein Referendum, das ihm die Zustimmung zur Erarbeitung einer neuen Verfassung gab. Auf deren Grundlage sollte das gesamte System reformiert werden. In der verfassunggebenden Versammlung Asamblea Nacional Constituyente, die daraufhin gewählt wurde, erhielt Chávez' MVR über 90% der Mandate. Am 12. August 1999 rief die Constituyente per Dekret den Notstand aus und übertrug sich die Vollmacht, in die Arbeit sämtlicher staatlicher Organe einzugreifen und sie gegebenenfalls auch aufzulösen. Eine Woche später verhängte sie den Ausnahmezustand über die gesamte Justiz, wenig später entmachtete sie auch das Parlament. Im Ausland wurde dies als schleichender Staatsstreich kommentiert.

Am 14. November 1999 ließ Chávez die seit 1961 geltende Verfassung per Volksentscheid durch eine neue ersetzen. Die Etablierung dieser neuen "Bolivarischen Verfassung" wird vielfach als Chávez bisher bedeutendste politische Leistung erachtet. Sie erweitert zwar auch die Machtbefugnisse des Präsidenten, führt aber darüberhinaus beträchtliche basisdemokratische Elemente in die venezolanische Politik ein, verbietet jedwede Privatisierung der staatlichen Ölressourcen, gibt Armeeangehörigen erstmals das Wahlrecht und gesteht der indigenen Bevölkerung 54% des Landes zu. Aufgrund der Erneuerung der Verfassung ließ Chávez für 2000 Neuwahlen ansetzen, diese bestätigten Chávez im Amt bis 2006.

[Bearbeiten] Die zweite Präsidentschaft

Am 30. Juli 2000 wurde Chávez mit fast 60% der abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt. Aus den gleichzeitig stattfindenden Parlamentswahlen ging Chávez' MVR mit 99 von insgesamt 165 Mandaten als absolut stärkste Kraft hervor, und auch die Gouverneurswahlen erbrachten eine Mehrheit für den MVR. Durch die absolute Mehrheit im Parlament erließ Chávez immer mehr Dekrete, die seine Macht stärkten, was zunehmend im In- und Ausland, vor allem aber in den USA, auf Kritik stieß.

Im Dezember 2000 ließ Chávez ein äußerst umstrittenes Referendum über die Neuorganisation der Gewerkschaften durchführen; zur Entscheidung stand sein Plan, innerhalb eines halben Jahres alle führenden Funktionäre der Gewerkschaften ihrer Ämter zu entheben und die Gewerkschaftsmitglieder ihre Führungspersonen neu wählen zu lassen. Damit hoffte er, sich der alten der Opposition eng verbundenen Führungsriege zu entledigen. In diesem Referendum entfielen etwa zwei Drittel der Stimmen auf Chávez' Antrag. Daraufhin beantragte die größte Oppositions- und ehemalige Regierungspartei des Landes, die Acción Democrática (AD), ein Amtenthebungsverfahren, das jedoch scheiterte.

[Bearbeiten] Der Putsch

Einen neuen Höhepunkt erreichte die Auseinandersetzung zwischen Chávez und großen Teilen der venezolanischen Gesellschaft Anfang 2002, nachdem Chávez im Februar 2002 die Führungsriege des staatlichen Erdölkonzerns PDVSA durch neue, regierungstreue Manager austauschte. Dieser Angriff auf den oligarchischen Kern der Wirtschaft, zusammen mit der weiterhin andauernden wirtschaftlichen und sozialen Krise, veranlasste einen Verbund aus Gewerkschaften, Wirtschaftsverbänden, katholischer Kirche, der vorherigen Regierungspartei und privaten Fernsehsendern Venezuelas am 9. April 2002 zum Generalstreik, mit dem sie den Rücktritt von Chávez erzwingen wollten. Am dritten Streiktag schlugen die Massenproteste in Unruhen um, bei denen in Folge eines massiven Polizeieinsatzes über ein Dutzend Demonstranten getötet und Hunderte verletzt wurden. Da die Polizei dem Bürgermeister von Caracas untersteht, zu der Zeit dem offen antichávezistischen Alfredo Peña, und zahlreiche Beweise die Verwicklung der Stadtpolizei in den Putsch belegen^[12], gilt als wahrscheinlich, dass Peña Teil der Putschisten war. Der Generalstab des Militärs, der den Putsch gemeinsam mit dem rechten Gewerkschaftsverband CTV, Unternehmern, Oppositionellen, hohen Vertretern der katholischen Kirche, oppositionellen Medien und der Unterstützung der US-Regierung vorbereitet hatte, nahm die Toten zum Anlass, Chávez nicht mehr anzuerkennen und ordnete am 12. April 2002 seine Verhaftung an. Noch am selben Tag ließ sich Pedro Carmona als Übergangspräsident vereidigen. Dieser löste als seine erste Amtshandlung das Parlament und das Oberste Gericht auf, was national wie international auf scharfe Kritik stieß. Der Staatsstreich löste Massenproteste bei weiten Teilen der Bevölkerung aus, die zu dieser Zeit fest hinter Chávez standen. Während der Siegesfeier setzte die Garde des Präsidentenpalastes die Putschisten fest und verhaftete sie, Carmona gelang die Flucht. Am 13. April 2002 wurde Chávez aus der Militärhaft befreit und wieder ins Präsidentenamt eingesetzt.

Lange bestehende Hinweise auf eine Verwicklung der spanischen Regierung unter Aznar in den Putsch wurden vom spanischen Außenminister Miguel Angel Moratinos Ende November 2004 bei einem Besuch von Chávez bestätigt. Moratinos erklärte, daß Spanien unter José María Aznar den Putschversuch unterstützt habe. Er bezeichnete dies als ein „Vorgehen […], das sich nicht wiederholen dürfe“ und versicherte, dass Spanien „künftig die Demokratie in Lateinamerika unterstützen“ wolle.

[Bearbeiten] Der Streik

Aus verschiedenen Gründen kam es in der Folgezeit immer wieder zu Protesten und Streiks. Am 2. Dezember 2002 rief der kaum repräsentative Dachgewerkschaftsverband CTV - der eng an die alten Regierungen gebunden ist - gemeinsam mit rechten Unternehmerverbänden erneut einen Generalstreik aus, der zunächst mehrmals um jeweils einen Tag verlängert und schließlich für unbefristet erklärt wurde. Die zentrale Forderung der Streikenden war der Rücktritt des Präsidenten. Chávez lehnte jedoch seinen Rücktritt ab. Mehrere zehntausend Menschen verloren in Folge ihre Arbeit. Auf Initiative des neuen brasilianischen Präsidenten Lula da Silva bildete sich eine Gruppe der Freunde Venezuelas, bestehend aus Brasilien, Chile, Mexiko, den USA, Spanien und Portugal, daneben schaltete sich auch der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter in die Vermittlungen zwischen Chávez und der Opposition ein. Carter unterbreitete zwei Vorschläge: Eine Verfassungsänderung, die Chávez' Amtszeit von sechs auf vier Jahre verkürzt hätte, oder eine Volksabstimmung zur Halbzeit von Chávez' Amtszeit über dessen Verbleib im Präsidentenamt, die am 19. August 2003 hätte stattfinden sollen. Beide Parteien konnten sich jedoch nicht auf einen Vorschlag einigen; die Opposition gab schließlich den kaum befolgten Streik - es handelte sich eher um Ausperrung durch die Unternehmer - am 3. Februar 2003 auf, nachdem Ende Januar über zwei Millionen Menschen in Caracas gegen den Streik demonstrierten.

[Bearbeiten] Das Referendum

Am 3. Juni 2004 gab der Präsident des Nationalen Wahlrats, Francisco Carrasquero bekannt, dass von 3,4 Millionen von der Opposition für ein Referendum gegen Chávez gesammelten Stimmen 2,54 Millionen anerkannt würden und so das Referendum mit knapp 15.738 Stimmen Überschuss zugelassen würde. Diesem musste sich Chávez am 15. August 2004, vier Tage vor Beendigung des vierten Jahres seiner sechsjährigen Amtszeit, stellen. Um Chávez des Amtes zu entheben, benötigte die Opposition in einer Volksabstimmung allerdings mehr als die 3,7 Millionen Stimmen, die der Politiker bei seiner Wiederwahl für eine zweite Amtszeit 2000 erhielt.

Endgültiges Ergebnis Referendum 2004	Stimmenzahl	%
Zugelassene Wähler	14.027.607
Wahlbeteiligung	9.815.631	69,98%
Gültige Stimmen	9.789.637
Ungültige Stimmen	25.994
JA-Stimmen	3.989.008	40,74%
NEIN-Stimmen	5.800.629	59,25%

Gemäß den Verlautbarungen der Wahlkommission hatte das Referendum, das eine extrem hohe Wahlbeteiligung in Höhe von etwa 70 Prozent aufwies, (zweimal wurde die Schließung der Wahllokale am Wahltag verschoben), nicht zur Ablösung der Regierung geführt. Laut dem Endergebnis votierten 59,25 Prozent gegen Chávez' Amtsenthebung und 40,74 Prozent dafür.

Die EU entschied sich gegen die Entsendung von Wahlbeobachtern, da zur Endauszählung weder Oppositionsvertreter noch OAS-Beobachter zugelassen wurden. Trotzdem und entgegen bereits vorab geäußerten Befürchtungen der Opposition über einen möglichen Wahlbetrug bescheinigten internationale Wahlbeobachter der Wahl einen einwandfreien Verlauf, der amerikanische Ex-Präsident Jimmy Carter nannte sie „eine Übung in Sachen Demokratie“. Als zentraler Faktor für Chávez' Erfolg galt die wirtschaftliche Erholung des Landes. Insbesondere durch den Anstieg des Ölpreises war die venezolanische Wirtschaft im ersten Quartal 2004 um 30 Prozent gewachsen, auch für das zweite Quartal wurde ein Wachstum von zwölf bis 14 Prozent erwartet, dies stärkte Chávez' Position. Ein weiterer Faktor für die Niederlage war auch die äußerst schwache Mobilisierung der Opposition, deren innere Gespaltenheit einen ungünstigen Eindruck auf die Wähler gemacht haben dürfte.

Unmittelbar nach der Bekanntgabe des Ergebnisses kam es in Caracas zu teilweise gewaltsamen Demonstrationen von Anti-Chavisten, die das Ergebnis inakzeptabel fanden und weiterhin von einem Wahlbetrug ausgehen. Dabei fielen mehrere Schüsse und eine Frau wurde tödlich verletzt. Von welcher Seite die Schüsse fielen, ist nicht geklärt.

[Bearbeiten] Präsidentenwahl 2006

Für den 3. Dezember 2006 wurde in Venezuela die Präsidentenwahl anberaumt. Bereits einen Monat zuvor hatten im Vorfeld der Wahl mehrere Hunderttausend Anhänger der Opposition in Caracas für den Herausforderer Manuel Rosales demonstriert, dem es erstmals seit dem Machtwechsel gelang, eine breite oppositionelle Front gegen Chávez zu schmieden ^[13]. Chávez konnte sich den Hochrechnungen nach mit über 20% Vorsprung von seinem Herausforderer absetzten, da er nach wie vor einen starken Rückhalt in den sozial schwachen Bevölkerungsteilen genießt.

Zugleich wurden warnende Stimmen laut, die auf einen möglichen Wirtschaftscrash im Jahr 2007 hinwiesen. Der von Chávez' betriebene Kreislauf aus Staatsverschuldung, Inflation und Währungsabwertung würde dann zu einem Wirtschaftskollaps führen, der Chávez als Präsident mit sich reißen könnte ^[14].

Chavez wurde mit fast 63 Prozent der Stimmen wiedergewählt und bleibt so voraussichtlich bis 2013 Präsident.

[Bearbeiten] Dokumentation

[Bearbeiten] Quellen

[Bearbeiten] Tageszeitungen

• „Bush Officials Met With Venezuelans Who Ousted Leader“, New York Times, 16. April 2002
• „U.S. Cautioned Leader of Plot Against Chávez“, New York Times, 17. April 2002
• „American Navy helped Venezuelan coup“, The Guardian, 30. April 2002
• „Zapatero anuncia que Moratinos explicará al Parlamento su acusación contra Aznar“, El Pais, 23. November 2004

[Bearbeiten] Periodika

• „Die vielen Gesichter des Hugo Chávez“, Schwerpunkt- und Titelthema der Lateinamerika Nachrichten, Heft 318 vom Dezember 2000, ISSN 0174-6342
• Arturo Uslar Pietri, „Venezuela für Chávez und gegen Korruption“, in: Le Monde diplomatique Nr. 5709 11. Dezember 1998, [3]
• Ignacio Ramonet, „Chávez“, in: Le Monde diplomatique Nr. 5965 15. Oktober 1999, [4]
• Gabriel García Márquez, „Die zwei Gesichter des Hugo Chávez“, in: Le Monde diplomatique Nr. 6216 11. August 2000, [5]
• Pablo Aiquel, „Was meint Hugo Chávez mit Bolivarismus?“, in: Le Monde diplomatique Nr. 6293 vom 10. November 2000, [6]
• Maurice Lemoine, „Der Herbst des Populisten Hugo Chávez“, in: Le Monde diplomatique Nr. 6751 vom 17. Mai 2002 [7]

[Bearbeiten] Bücher

• Azzellini, Dario (2006): Venezuela Bolivariana. Revolution des 21. Jahrhunderts?, Neuer ISP Verlag, ISBN 3-89 900-120-6, 320 S.
• Raul Zelik, Sabine Bitter, Helmut Weber: „Made in Venezuela – Notizen zur Bolivarianischen Revolution“, Berlin 2004, ISBN 3935936281

[Bearbeiten] Dokumentarfilme

• Kim Bartley & Donnacha O'Briain: „Chávez – Ein Staatsstreich von innen“, (IMDb-Eintrag)
  

(Der vielprämierte Film entstand während des Putsches gegen Chávez im Präsidentenpalast.),
Chávez – The Revolution Will Not Be Televised - AVI Video Datei (Die zweisprachige Version diese Filmes, leider in schlechter Bildqualität).

• Dario Azzellini & Oliver Ressler: „Venezuela von unten“

(Eine Reise durch Venezuela zeigt den bolivarischen Prozess aus Sicht der Basis.),
Venezuela von unten - AVI Video Datei (Die dreisprachige Version diese Filmes, leider in nicht besonders guter Bildqualität).

• Dario Azzellini & Oliver Ressler: „5 Fabriken - Arbeiterkontrolle in Venezuela“

(Anhand fünf verschiedener Fabriken werden Modelle von Mit- und Selbstverwaltung gezeigt.)

[Bearbeiten] Einzelnachweise

1. ↑ Granma - Zeitung der kubanischen Kommunistischen Partei
2. ↑ www.wienerzeitung.at
3. ↑ Bericht CNN
4. ↑ http://www.haaretz.com/hasen/spages/744034.html
5. ↑ http://www.aporrea.org/imprime/a20788.html
6. ↑ http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2006/08/06/AR2006080600840.html
7. ↑ Bericht auf CNN
8. ↑ Chávez´ Antwort auf Vorwürfe
9. ↑ Stellungnahme der jüd. Gemeinde Venezuelas
10. ↑ Bericht der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung
11. ↑ Berichte auf ZMag
12. ↑ Bericht auf Narconews
13. ↑ Hunderttausende marschieren gegen Chavez, in: SPIEGEL Online, [1], 5. November 2006, (zugegriffen am 02. Dezember 2006)
14. ↑ Jens Glüsing, Entertainer, Volksheld, Öl-Sozialist, in: SPIEGEL Online, [2], 2. Dezember 2006, (zugegriffen am 02. Dezember 2006)

[Bearbeiten] Weiterführende Literatur

[Bearbeiten] Periodika

• Alma Guillermoprieto: Der Volksheld von Venezuela - Wie Präsident Hugo Chávez die Armen gewinnt und die Mittelschicht gegen sich aufbringt, in: National Geographic Deutschland April 2006, S. 68-89
• Jürgen Schäfer: Venezuela, Ein Präsident spielt Ché Guevara, in GEO, April 2006

[Bearbeiten] Bücher

• Azzellini, Dario (2006): Venezuela Bolivariana. Revolution des 21. Jahrhunderts?, Neuer ISP Verlag, ISBN 3-89 900-120-6, 320 S.
• Christoph Twickel: "Hugo Chávez. Eine Biografie". Hamburg 2006, 352 Seiten, ISBN 3-89401-493-8
• Richard Gott: „In The Shadow of The Liberator: Hugo Chávez and the Transformation of Venezuela“. London 2000. ISBN 1-85984-775-7
• André Scheer: „Kampf um Venezuela – Hugo Chávez und die Bolivarianische Revolution“, Essen 2004, ISBN 3910080499
• Hugo Chávez, David Deutschmann, Javier Salado (Hrsg.): „Chávez: Venezuela and the New Latin America“, 2004, ISBN 1920888004
• Kollektiv p.i.s.o. 16: „Venezuela. Welcome to our Revolution. Innenansichten des bolivarianischen Prozesses“, München 2004, ISBN 3-9809970-1-4
• Rafael Sevilla, Andreas Boeckh (Hrsg.): „Venezuela – Die Bolivarische Republik“. Bad Honnef 2005, ISBN 3-89502-197-0
• Sahra Wagenknecht: „Aló Presidente – Hugo Chávez und Venezuelas Zukunft“. Berlin, ISBN 3360010558

Siehe auch:

• Venezuela
• Geschichte Venezuelas
• Simón Bolívar
• Federico Brito Figueroa
• Liste der Staatspräsidenten von Venezuela

[Bearbeiten] Weblinks

[Bearbeiten] Allgemein

• Venezuela Watch (engl.)
• Venezuela-info.net – Aktuelles und Hintergründe zur Bolivarischen Revolution in Venezuela
• Artikel, Bücher und Filme von Dario Azzellini zu Venezuela
• Netzwerk Venezuela
• venezuelanalysis.com
• Venezuela Avanza
• Texte zu Venezuela von Raul Zelik
• Texte zu Venezuela von André Scheer
• Internationale Hands Off Venezuela Kampagne
• Webseite zu Venezuela: Das bolivarianische Projekt

[Bearbeiten] Zur Person

• Biografie (spanisch)

[Bearbeiten] Zum Putsch

• Zur Verwicklung der Stadtpolizei in den Putsch
• Finanzierung und Unterstützung aus dem Norden für die Opposition
• Die Historie der US-amerikanischen Einflussnahme

[Bearbeiten] Nach dem Putsch

• Telepolis: Chávez & Venezuela nach dem Putsch 2003
• Telepolis: Das Referendum gegen Chávez 2004
• Telepolis: Ruhe vor dem Sturm? – Die venezolanische Opposition führt einen erstaunlich lustlosen Wahlkampf 2004
• Telepolis: Parteipresse zur Pressepartei 2004
• Telepolis: ALBA gegen ALCA – Venezuela und Kuba knüpfen Bündnisse gegen den Einfluss der USA in Lateinamerika 2005
• Telepolis: Aufbruch oder Niedergang?
• Telepolis: Populisten unter sich: Chávez gegen Bush
• Harald Neuber: Chávez für Revolution in den USA Präsident Venezuelas zu Besuch in der Bronx (junge Welt, 19. September 2005)

Video

• Documentary 52': Hugo Chavez
• Documentary 52': Venezuela Bolivariana

Personendaten
NAME	Chávez Frías, Hugo Rafael
ALTERNATIVNAMEN	Hugo Chávez
KURZBESCHREIBUNG	seit 1999 venezolanischer Staatspräsident
GEBURTSDATUM	28. Juli 1954
GEBURTSORT	Sabaneta, Bundesstaat Barinas, Venezuela