Union politic europan

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1 Europäische Politische Gemeinschaft
2 Vorgeschichte
3 Verhandlungen und Scheitern des Projekts
4 Weblinks
5 Literatur

[modificar] Europäische Politische Gemeinschaft

Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) war der erste Versuch eine umfassende politische Integration europäischer Staaten zu verwirklichen. Teilnehmen sollten die sechs damaligen Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS oder auch Montanunion). Das Projekt scheiterte am Widerstand der französischen Nationalversammlung im Rahmen der Ratifizierung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft.

[modificar] Vorgeschichte

Am 10. September 1952 beschlossen die Außenminister auf der Tagung des Rates der EGKS, dass eine Verfassung für eine zu schaffende EPG ausgearbeitet werden sollte. Die EPG sollte über Zuständigkeiten im Bereich der Montanunion und der Verteidigung verfügen und die Außenpolitik der Mitlgiedsstaaten koordinieren. Weitere Zielsetzungen waren die Entwicklung eines gemeinsamen Marktes, Anhebung des Lebensstandards und die Steigerung der Beschäftigung. In einem Zeitraum von zwei Jahren sollten die bereits geschaffene EGKS und die parallel aufzubauende EVG in die Europäische Politische Gemeinschaft integriert werden.

[modificar] Verhandlungen und Scheitern des Projekts

Am 10. März 1953 wurde dem Rat ein 117 Artikel umfassender Verfassungsentwurf vorgelegt. Neben einem Parlament mit zwei Kammern sollte ein Exekutivrat, ein Rat der nationalen Minister, ein Gerichtshof, und ein Wirtschafts- und Sozialrat eingerichtet werden. Insgesamt stellt der Entwurf eine Mischung aus supranationalen und föderativen Elementen dar. Das direkt zu wählende Parlament und der Exekutivrat sind supranationale Elemente, während der Rat der nationalen Minister der föderativen Idee zuzuordnen ist.

Der vorgelegte Entwurf wurde vom Rat einstimmig gebilligt. Die 1953 stattfindenden Verhandlungen über die Reichweite der Souveränitätsabtretungen an die EPG führten zu keinem Abschluss. Frankreich schlug draufhin im März 1954 eine Vertagung der Verhandlungen vor, stieß dabei aber auf keine Zustimmung.

Mit dem Scheitern der EVG in der französischen Nationalversammlung war der EPG die Grundlage entzogen. Um die Integration jedoch weiter fortsetzen zu können, wurde auf die sektorale Integration zurückgegriffen, was sich in der Schaffung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) niederschlug.