Stadtpolizei
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In vielen Ländern liegt die Zuständigkeit für polizeiliche Aufgaben (auch) bei den Verwaltungen der Städte und Gemeinden, die dann häufig über eigene uniformierte Polizeikräfte verfügen. Diese treten insbesondere dann besonders deutlich in Erscheinung, wenn sie (was die Regel ist) für verkehrs- und ordnungspolizeiliche Belange im Stadt- bzw. Gemeindegebiet zuständig sind.
In den meisten dieser Länder gibt es landesweit geltende Gesetze und Vorschriften, die den Rahmen der polizeilichen Zuständigkeit der Kommunen regeln und eine gewisse Einheitlichkeit in der Polizeiorganisation gewährleisten. Gerade in Äußerlichkeiten (etwa der Uniformierung) können sich die Polizeien einzelner Gemeinden in ein und demselben Land aber stark unterscheiden. Klassische Beispiele sind die italienischen Vigili Urbani, die spanische Policía Local oder die schweizerische Gemeindepolizei. Aber auch in Deutschland gab es historisch noch in der jüngeren Vergangenheit eigene Polizeikräfte der Gemeindeämter. In Baden-Württemberg haben die Angehörigen des Gemeindevollzugsdienstes den Status eines Polizeibeamten, der Gemeindevollzugsdienst ist jedoch keine Stadtpolizei im eigentlichen Sinne. Seine Funktionen beschränken sich auf Aufgaben, die der Ortspolizeibehörde unmittelbar übertragen sind.
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[Bearbeiten] Schweiz
Die Aufgaben der uniformierten Polizeiorgane werden in der Schweiz von der Kantons- und der Gemeinde- oder Stadtpolizei wahrgenommen. Sie untersteht i. d. R. einem kommunalen Polizeidepartement.
Weiterführende Links: Stadtpolizei Bern Stadtpolizei Zürich
[Bearbeiten] Österreich
In Österreich können Gemeinden oder Städte, die ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung haben, eine eigene Stadtpolizei gründen. Im SPG werden diese Wachkörper daher auch nicht als Stadtpolizeien bezeichnet, die korrekte Bezeichnung lautet Gemeindewachkörper.
Die Stadtpolizei ist nicht mit der Bundespolizei, bzw. Bundespolizeidirektion zu verwechseln. Die Stadtpolizei hat die vollen sicherheitspolizeilichen Befugnisse innerhalb ihres Einsatzbereiches - dem Gemeindegebiet.
Die Bediensteten sind Gemeindeangestellte und rekrutierten sich früher üblicherweise aus ehemaligen Bundesgendarmerie- oder Sicherheitswachebeamten, nun aus ehemaligen Bediensteten der Bundespolizei.
Städte mit einer Bundespolizeidirektion als Bundesverwaltungsbehörde (nicht zu verwechseln mit dem Wachkörper Bundespolizei) dürfen keine Stadtpolizei einrichten. Dies sind die Statutarstädte, alle Landeshauptstädte bis auf Bregenz, sowie die Bundeshauptstadt Wien, und die meisten größeren Städte in Österreich.
Im Rahmen des Österreich-Konvents gab es auch Überlegungen, die Gemeindewachkörper abzuschaffen, mit der Begründung, tatsächlich einen einzigen, bundesweiten Wachkörper zu schaffen und so die innere Sicherheit komplett in die Hand des Bundes zu legen.
[Bearbeiten] Städte in Österreich mit eigener Stadtpolizei
- Amstetten (Niederösterreich)
- Baden bei Wien: größte Stadtpolizei in Österreich, mit mehr als 40 Beamten
- Bad Ischl
- Berndorf
- Bludenz
- Braunau am Inn
- Bregenz
- Bruck an der Mur
- Dornbirn
- Enns
- Feldkirch
- Gmunden
- Hall in Tirol
- Hallein
- Hohenems
- Kapfenberg
- Kitzbühel
- Kufstein
- Lustenau
- Neunkirchen
- Schärding
- Schwaz
- Traun
- Vöcklabruck
- Weiz
- Wörgl
[Bearbeiten] Deutschland
In Deutschland enstand die Diskussion, die Bezeichnung Stadtpolizei wieder einzuführen. Dies geschah vor dem Hintergrund, den Ordnungsämtern zu mehr Autorität zu verhelfen und wurde in Hessen in einigen Gemeinden durch Umbenennung des Ordnungsamt in Ordnungspolizei getätigt. Die Bezeichnung musste nach Protesten wieder geändert werden, da diese Bezeichnung auch während der NS-Zeit verwendet wurde. In anderen Bundesländern behilft man sich mit dem Begriff Polizeibehörde. In NRW wurde nun auch die Bezeichnung Stadtpolizei angedacht, da viele Städte und Gemeinden bereits durch Kommunale Ordnungsdienste uniformiert Vollzugsaufgaben wahrnehmen und nach der Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei die Umbenennung von Ordnungsbehörde in Stadtpolizei als logischer Schritt erscheint, um eine klare Zuordnung zu ermöglichen. Dies wurde aber wieder verworfen, da die Aufgabenteilung zu speziell ist und eine Verwechselung mit den tatsächlichen Polizeien vermieden werden soll.
[Bearbeiten] Andere Staaten
[Bearbeiten] Frankreich
In Frankreich heißt die Gemeinde- oder Stadtpolizei police municipale und untersteht dem Bürgermeister.
[Bearbeiten] Italien
In Italien heißt die Gemeinde- oder Stadtpolizei Polizia Municipale und untersteht dem Bürgermeister. Für die rechtliche Regelung sind in diesem Bereich die italienischen Regionen zuständig.
