Parteineubildung
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Parteineubildung, gelegentlich auch Parteibildung, bezeichnet die Bildung einer neuen politischen Partei aus verschiedenen Parteien, Gruppierungen und Kräften im Umfeld.
Geprägt wurde der Begriff vor allem in der Debatte um die Gründung einer neuen Linkspartei, die in erster Linie aus der WASG und der Linkspartei.PDS entstehen soll. Die erste belegte Verwendung geht auf den ehemaligen PDS-Vorsitzenden Gregor Gysi zurück.
[Bearbeiten] Begriffsabgrenzung
Der Begriff Parteineubildung soll abgrenzen von einer reinen Fusion, die sich auf zwei Mitgliederzahlenmäßig klar definierte Organisationen beschränkt. So wurde die WASG erst zu einer zahlenmäßig relevanten Kraft, als sie zunehmend als organisatorischer Rahmen für die Bildung einer neuen Partei wahrgenommen wurde. Binnen weniger Monate stieg die vorher eher stagnierende Mitgliederzahl von 4.500 auf 11.000 Personen an. Mit der Parteineubildung, in die auch Projekte wie Regenbogen Hamburg und die SAV sich einbrachten, wird nicht vorrangig das Rechtsgeschäft zur Bildung einer neuen Körperschaft beschrieben, das tatsächlich nur in Form des Beitritts eines rechtsfähigen Vereines zu einem anderen möglich ist.
Der Begriff soll Gleichsetzungen mit der umstrittenen Vereinigung von SPD und KPD zur „Einheitspartei“ SED oder den weitgehend machtlosen Beitritt vieler Ost-Parteien und Organisationen wie etwa Gewerkschaften zu ihren West-Pendants in der Wendezeit vermeiden.
[Bearbeiten] Besonderheiten der Parteineubildung gegenüber anderen Zusammenschlüssen
Zeitweise erwogen auch Teile der DKP einen organisatorischen Beitritt zur neuen Linkspartei.
Kennzeichnend für die Parteineubildung ist, dass sie mit der Erweiterung und Neubildung von Organisationen einhergeht. So entstand im Zuge der Entwicklung die Bildungsgemeinschaft Salz, der Leverkusener Kreis, und verschiedene Dialog-Foren zwischen Linkspartei, WASG und der sozialen Bewegung. Daneben erweiterten Vereinigungen wie OWUS und ['solid] ihre Identität von auf eine Partei fixierten Gruppen zu Gruppen, die der sozialen Bewegung oder den beiden vertretenden Parteien zugewandt sind.
