Likud

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Der Likud (ליכוד) (dt.: Zusammenschluss) ist das größte konservative Parteienbündnis in Israel.

Logo des Likud

Inhaltsverzeichnis

1 Geschichte
2 Programm
3 Ministerpräsidenten
4 Siehe auch

[Bearbeiten] Geschichte

Der Ursprung Likuds liegt in der 1948 gegründeten Partei Cherut (חירות) (dt.: Freiheit), deren Parteiprogramm stark nationalistisch geprägt war. Menachem Begin war von der Gründung der Partei bis 1983 ihr Vorsitzender. 1965 schloss sich Cherut mit der Liberalen Partei zusammen und bildete den GaCHaL= Gusch Cherut-Liberalim = Block Freiheit-Liberale (die Unabhängigen Liberalen, meist deutschsprachige Juden, spalteten sich ab).

Vor den Knesset-Wahlen 1973 wurde dann auf Betreiben des gerade aus der Armee ausgeschiedenen Ariel "Arik" Scharon aus dem Zusammenschluss des Gachal mit kleineren Rechtsparteien der Likud gebildet, um ein bürgerliches Gegengewicht zum - von der Arbeitspartei angeführten - Maarach-Block zu etablieren.

Bei den Wahlen 1977 wurde der Likud-Block stärkste Fraktion und übernahm zum ersten Mal die Regierungsverantwortung mit Menachem Begin als Ministerpräsident. 1983 trat Jitzchak Schamir an die Spitze der Partei. Im Folgejahr 1984 bildete der Likud erstmals eine Regierung der „Nationalen Einheit“ mit der Arbeitspartei. Von 1990 bis 1992 regierte Schamir in einer Koalition mit rechtsgerichteten und religiösen Parteien. Von 1996 bis 1999 war Benjamin Netanjahu Ministerpräsident. Nach dem Scheitern der Gespräche von Camp David und Taba und dem Beginn der zweiten Intifada im September 2000 wurde mit Ariel Scharon im Februar 2001 erneut ein Likud-Politiker zum Ministerpräsidenten gewählt.

Im November 2005 gründete der Likud-Ministerpräsident und Vorsitzende, Ariel Scharon die liberale Kadima. Dem voraus gegangen war ein monatelanger Streit mit dem internen Widersacher Netanjahu und anderen um den Abzug aus Gaza.

Diese Spaltung hat den Likud bei den Knesset-Wahlen am 28. März 2006 sehr geschwächt, so dass er von 40 auf 12 Mandate fiel. Damit stellt Likud nicht mehr die größte Fraktion, sondern hinter Kadima, Arbeitspartei und Schas und knapp vor Israel Beteinu die viertgrößte Fraktion.

[Bearbeiten] Programm

Der Likud-Block wird traditionell von den ärmeren Bevölkerungsgruppen gewählt, die die ärmeren Stadtteile der Großstädte und die Entwicklungsstädte in den Randgebieten des Landes bewohnen und meist aus den arabischen Ländern Asiens und Afrikas eingewandert sind. Da viele Politiker dieser Gruppierung die jüdischen Siedlungen als Teil des historischen Israel (Eretz Israel) betrachten, wurde der Ausbau dieser Gebiete im Westjordanland befürwortet. Dagegen war der Likud in Bezug auf die Rückgabe des Sinai ideologisch weniger festgelegt, wodurch er 1978 den Abschluss des Camp-David-Abkommens und 1979 den Friedensvertrag mit Ägypten und die darin vereinbarte Rückgabe dieser Halbinsel an Ägypten erreichte.

Das Programm des Likud-Blocks ist teilweise von nationalkonservativen Grundsätzen getragen. So sieht er es als seine Pflicht an, die Einheit des jüdischen Volkes zu pflegen und zu bewahren, sowie die jüdische und zionistische Erziehung zu vertiefen und die Assimilation von jüdischen Jugendlichen in der Welt zu verhindern. Das Recht des jüdischen Volkes auf das Land Israel sei ein ewiges Recht, das nicht angefochten werden könne. Die Existenz Israels als selbstständiger jüdischer Staat im Nahen Osten steht an allererster Stelle der Sicherheit. Daher erhalten die verschiedenen Sicherheitsabwägungen oberste Priorität. Der Frieden gilt als eines der zentralen Ziele des Staates Israel. Israel strebe weiter nach stabilen und dauerhaften Friedensverträgen und guten Nachbarschaftsbeziehungen mit den Palästinensern und allen arabischen Staaten, wobei die Sicherheit auf allen Ebenen als zwingende Bedingung betrachtet wird, ohne die ein dauerhafter Frieden im Nahen Osten nicht möglich sei.