Kompetenzproblem der Demokratie

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Grund des Löschantrags: Kein Artikel, sondern Essay. --Planegger 22:14, 8. Dez. 2006 (CET)

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das ist ein Meinungsbeitrag bzw. ein Essaytext, schon das Lemma dürfte rein POV sein - lässt sich daraus irgendwas machen? Dinah 20:53, 8. Dez. 2006 (CET)

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Das Kompetenzproblem der Demokratie besteht darin, daß sich durch demokratische Abstimmungen keine Antworten auf Sachverhaltsfragen finden lassen und auch nicht darüber, wer die Kompetenz dafür besitzt, diese Sachverhaltsfragen zu bearbeiten und schließlich zu beantworten.

Inhaltsverzeichnis 1 Fehlentscheidungen als Folge des Kompetenzproblems der Demokratie 2 Traditionelle Lösungsansätze 3 Konkurrenz der politischen Systeme 4 Die sokratische Lösung 5 Literatur 6 Siehe auch 7 Weblinks 8 Quellen

[Bearbeiten] Fehlentscheidungen als Folge des Kompetenzproblems der Demokratie

Die demokratischen Wahlen haben in den sogenannten westlichen Demokratien die Funktion, die Legislative, die Exekutive und über Umwege auch die Judikative zu bestimmen. In jeder dieser drei Gewalten, die vermittelst der Wahlen indirekt vom Volk ausgeübt werden, sind schwerwiegende Sachentscheidungen zu treffen. Wenn das Kompetenzproblem der Demokratie nicht gelöst wird, muß es bei diesen Entscheidungen innerhalb der drei Gewalten aufgrund von Inkompetenz immer wieder zu Fehlentscheidungen kommen, die sich negativ für die Entwicklung des demokratischen Gemeinwesens auswirken^[1]. Für eine gedeihliche Entwicklung der demokratischen Staaten ist es darum unerläßlich, mögliche Lösungen des Kompetenzproblems der Demokratie anzugeben, zu diskutieren und zu erproben, um auf diese Weise womöglich dauerhafte Lösungen zu finden^[2].

[Bearbeiten] Traditionelle Lösungsansätze

Gemäß der aristotelischen Staatstheorie ist den Frauen und den Kindern generell die nötige Entscheidungskraft zum Lösen von Problemen abgesprochen worden. Darum hatten die Frauen und die Kinder in den ersten demokratischen Staatsformen kein Stimmrecht. Inzwischen hat sich die aristotelische Auffassung in bezug auf die Frauen als Irrtum erwiesen, und es gilt in den westlichen Demokratien inzwischen gleiches Wahlrecht für Männer und Frauen (siehe: Frauenwahlrecht). Auch ist in vielen demokratischen Staaten das Wahlrechtsalter für Heranwachsende heruntergesetzt worden. Die traditionellen aristotelischen Lösungsansätze des Kompetenzproblems der Demokratie haben sich als untauglich erwiesen.

Es ist eine andere alte Tradition, bestimmte Problemlösungskompetenzen nur Mitgliedern von privilegierten Fachverbänden zuzuerkennen und diese durch demokratisch bestimmte Gesetze zu legitimieren. Dazu gehören noch heute die Gesetze, die etwa Handwerkerschaften, Ärzteschaften oder verschiedenen juristischen Berufsgruppen besondere Rechte zusichern. Es hat sich aber auch hier gezeigt, daß es ein Irrtum ist, anzunehmen, daß eine bestimmte Fachkompetenz nur durch den Ausbildungsgang, der für die Mitgliedschaft in privilegierten Berufsgruppen bindend vorgeschrieben ist, zu erwerben ist. Im Gegenteil hat sich gezeigt, daß größere Freiheit in den Möglichkeiten, Fachkompetenz zu erwerben zu sehr viel mehr Kompetenz führt. Insbesondere gilt dies für die längst überfällige Abschaffung der Privilegien von juristischen Berufsgruppen.

Eine bereits auf die Antike zurückgehende Tradition ist das Zensuswahlrecht, das eine Gewichtung der Stimmen eines Wählers nach seinem Steueraufkommen oder dessen Vermögen vorsieht. Diese besondere Demokratieform ist ebenso wenig wie das Klassenwahlrecht, das in Preußen seinen Ausdruck im Dreiklassenwahlrecht fand, aus prinzipiellen Gründen nicht geeignet, das Kompetenzproblem der Demokratie einer Lösung näher zu bringen.

Die politischen Parteien bilden derzeit Fachausschüsse aus, um in diesen Fachkompetenz zu bilden. Leider hat sich dieses Instrument bisher nicht als sehr tauglich zur Lösung des demokratischen Kompetenzproblems erwiesen.

[Bearbeiten] Konkurrenz der politischen Systeme

Die sogenannten westlichen Demokratien stehen heute bereits in einer sehr heftigen wirtschaftlichen und sicher auch kulturellen Konkurrenz vor allem mit Staatsformen Ostasiens aber auch mit Staatsformen islamischer Prägung. Für das Behaupten in diesem Konkurrenzkampf wird es vermutlich darauf ankommen, ob für das Kompetenzproblem der Demokratie in den westlichen Industrienationen tragfähige und praktikable Lösungen gefunden werden.

[Bearbeiten] Die sokratische Lösung

Der historische Sokrates, wie ihn sein Schüler Xenophon überliefert hat ^[3], ist ein - wenn nicht gar der erste - Philosoph der Demokratie gewesen; denn Sokrates hat versucht, die Menschen über den Weg der Selbsterkenntnis zur Selbstbestimmung zu befähigen, welches die individuelle Voraussetzung für das Funktionieren einer Demokratie ist. Als Philosoph der Demokratie hat er sich auch schon Gedanken über das Kompetenzproblem der Demokratie gemacht, wenngleich er es freilich nicht so bezeichnet hat. Dies geschieht bei Sokrates über seine Maxime, möglichst genau zu wissen, worüber man nichts weiß, um nach seinem Wahrhaftigkeitsprinzip auch nicht ein Wissen vorzutäuschen, das man nicht besitzt oder eine Fähigkeit, über die man gar nicht verfügt.^[4] Wer sich für eine Position innerhalb des Staates zur Wahl stellt, gibt nach Sokrates damit auch das Versprechen ab, das Wissen und die Fähigkeiten zu besitzen, um diese Position sachgerecht ausfüllen zu können. Wenn derjenige nun durch die Wahl die von ihm angestrebte Position erreicht und es sich später herausstellt, daß er nicht in der Lage ist, die mit dieser Position verbundenen Aufgaben sachgemäß zu bewältigen, dann ist dieser als Betrüger entlarvt und muß sich wegen schweren Betrugs verantworten.

[Bearbeiten] Literatur

• Detlef Christoph Göldner, Verfassungsprinzip und Privatrechtsnorm in der verfassungskonformen Auslegung und Rechtsfortbildung. Verfassungskonkretisierung als Methoden- und Kompetenzproblem, Duncker & Humblot, Berlin 1969, ISBN 3428019172.
• Peter M. Huber, Grundrechtsschutz durch Organisation und Verfahren als Kompetenzproblem in der Gewaltenteilung und im Bundesstaat, Taschenbuch 1988, ISBN 3882595329.
• Klaus D. Wolf, Die Neue Staatsräson. Zwischenstaatliche Kooperation als Demokratieproblem in der Weltgesellschaft, Nomos Verlag, Baden-Baden 2000, ISBN 3789065161.
• Gabor Steingart, Weltkrieg um Wohlstand: Wie Macht und Reichtum neu verteilt werden Piper Verlag, München 2006, ISBN 3-49204761-0.

[Bearbeiten] Siehe auch

• Demokratie
• Direkte Demokratie
• Repräsentative Demokratie
• Volksinitiative
• Volksbegehren
• Volksentscheid

[Bearbeiten] Weblinks

• Burkhard Wehner: Vernunft oder Zufall - Was bestimmt die Entwicklung der Demokratie? PDF 03 - 2006
• Burkhard Wehner: Unterschlagene Grundrechte in der Demokratie (2) - Zur Mitschuld der Bürger am Zustand der Demokratie. PDF 04-2003

[Bearbeiten] Quellen

1. ↑ Burkhard Wehner: Unterschlagene Grundrechte in der Demokratie (2) - Zur Mitschuld der Bürger am Zustand der Demokratie. PDF 04-2003
2. ↑ Burkhard Wehner: Vernunft oder Zufall - Was bestimmt die Entwicklung der Demokratie? PDF 03 - 2006, S.6
3. ↑ Xenophon, Erinnerungen an Sokrates, Philipp Reclam jun., Stuttgart 1992, ISBN 3-15-001855-2.
4. ↑ Vgl. ebenda 1. Buch 1, Kap.7, S. 35f.