Gute Sitten
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Gute Sitten ist der positive moralische Wert der Sitte. Der Begriff umfasst das Gerechtigkeits- und Anstandsgefühl aller moralisch und gerecht Denkenden (Erwachsenen) in der Gesellschaft und entspricht folglich der vorherrschende Rechts- und Sozialmoral.
[Bearbeiten] Bedeutung in Deutschland
Gute Sitten ist in Deutschland ein allgemeiner rechtlicher Begriff beziehungsweise als Sittenwidrigkeit sogar eine Generalklausel im deutschen Zivilrecht, die beispielsweise sittenwidrige Rechtsgeschäfte (§ 138 BGB) aber auch sittenwidrige Verwaltungsakte (§ 44 Verwaltungsverfahrensgesetz) vollständig nichtig macht.
Weiter waren bisher Verstöße gegen die guten Sitten in der Werbung als sogenannter Unlauterer Wettbewerb im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verboten. Der Grundsatzbegriff „guten Sitten“ ist allerdings vom Gesetzgeber nun im UWG durch den Begriff der „Unlauterkeit“ ersetzt worden.
[Bearbeiten] Bedeutung in Österreich
Wie in Deutschland sind die guten Sitten ein rechtlicher Begriff. Ein Verstoß gegen die guten Sitten ist rechtswidrig (§ 879 ABGB). Verträge, die gegen die guten Sitten verstoßen, sind nichtig.
[Bearbeiten] Weblinks
Siehe auch: Stichwortverzeichnis Recht
 |
Bitte beachten Sie den Hinweis zu Rechtsthemen! |
| Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. |
| Dieser Absatz oder Artikel stellt die Situation in Österreich dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. |
