Glarner Gemeindereform
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Nach einem Landsgemeindebeschluss vom 7. Mai 2006 soll in einer Gemeindereform des Kantons Glarus die Anzahl der Gemeinden von 25 (Stand: 1. Juli 2006) auf drei reduziert werden.
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[Bearbeiten] Geschichte
[Bearbeiten] Vorgeschichte
Durch eine abwandernde Bevölkerung, zahlreiche leerstehende Fabrikhallen und gravierende finanzielle Probleme einzelner Gemeinden sorgt der Kanton seit längerem schweizweit für Aufsehen. Die Gemeinde Bilten erlitt trotz ihrem hervorragenden Wirtschaftsstandort massive Steuereinbussen.
Dies führte zu Überlegungen, die politisch unabhängigen Gemeinden zu grösseren Einheiten zu verschmelzen.
Gegner und Befürworter der Gemeindereform meldeten sich schon vor der Landsgemeinde mit Leserbriefen in der Lokalpresse. Sie waren grösstenteils der Meinung, jede Gemeinde solle selbst entscheiden können, wenn eine Fusion mit einer Nachbargemeinde ansteht. Man unterstellte dem Regierungsrat und dem Landrat einen Verstoss gegen die Demokratie bzw. die Bundesverfassung, deren Artikel 23, Absatz 3 lautet: "Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung beizutreten oder anzugehören".
[Bearbeiten] An der Landsgemeinde
Vom Landrat und vom Regierungsrat wurde ein Modell favorisiert, das die Reduktion von damals 27 Ortsgemeinden auf 10 Einheitsgemeinden vorsah. Ein Vorstoss der JUSO verlangte sogar die Reduktion auf drei Einheitsgemeinden. Überraschenderweise wurde dieser Vorschlag an der Landsgemeinde am 7. Mai 2006 mit einer knappen Mehrheit gutgeheissen, obschon Befürworter und Gegner das Wort ergriffen hatten.
[Bearbeiten] Gerichtliches Nachspiel
Gegen diesen Beschluss der Landsgemeinde hatte ein Stimmbürger beim Verwaltungsgericht des Kantons Glarus eine Klage eingereicht. Wenige Tage nach der Abstimmung zweifelte er deren Rechtmässigkeit an, da der Antrag für drei Gemeinden erst während der Debatte eingebracht wurde. Die Klage wurde vom Verwaltungsgericht am 6. Juni 2006 abgewiesen. [1]
[Bearbeiten] Aus dem Politikum
Kurz nach der Abstimmung wurden Stimmen laut, die ein Rückgängigmachen des Entscheides forderten, weil das Vorgehen aus demokratischer und politischer Sicht als fragwürdig beurteilt wurde. Die radikalste Reformvariante - die Schaffung von nur 3 Einheitsgemeinden - war nicht im Memorial für die Landsgemeinde aufgeführt. Sie wurde dennoch von einer knappen Mehrheit angenommen. Der vorgenannte anonyme Glarner Bürger wollte den Landsgemeindebeschluss mit rechtlichen Mitteln rückgängig machen, erzielte damit aber keine Erfolge. Auch vor Bundesgericht blitzte er ab.
[Bearbeiten] Die neuen Gemeinden
Namen und Umfang der neuen Gemeinden sind noch nicht definiert. Als Arbeitstitel fungieren momentan Glarus Süd, Glarus Mitte sowie Glarus Nord. Auch die Bezeichnungen Glarus Hinterland, Glarus Mittelland, Glarus Unterland sind im Gespräch.
[Bearbeiten] Glarus Süd
Glarus Süd würde das Glarner Hinterland umfassen.
Dieser Gemeinde würde angehören
- das Sernftal mit den heutigen Gemeinden Engi, Matt und Elm, auch Kleintal genannt,
- das sogenannte Grosstal, das von der Linth durchflossen wird, welches die heutigen Gemeinden Betschwanden, Braunwald, Haslen (bestehend aus den am 1. Juli 2006 fusionierten Haslen, Leuggelbach und Nidfurn), Linthal, Luchsingen (bestehend aus den schon früher fusionierten Gemeinden Diesbach, Luchsingen und Hätzingen), Mitlödi, Rüti, Schwanden, Schwändi und Sool umfasst.
- ein Teil der Glarner Alpen, die teils bewirtschaftet werden.
[Bearbeiten] Glarus Mitte
Glarus Mitte würde den Kantonshauptort Glarus sowie das Klöntal und die bisherigen Gemeinden Ennenda, Netstal und Riedern umfassen. Die Talschaft wird von der Linth durchflossen und ist umgeben von den Glarner Alpen. Glarus, Netstal und Ennenda werden von der Eisenbahnlinien Rapperswil-Glarus-Linthal und Zürich-Ziegelbrücke-Schwanden bedient. Das Busnetz für die Feinverteilung wurde in den 80er- und 90er-Jahren erweitert.
[Bearbeiten] Glarus Nord
Glarus Nord ist die Bezeichnung einer künftigen Einheitsgemeinde, welches vor allem die Linthebene des Kantons Glarus, den Kerenzerberg und einen Teil des Walensees umfassen würde. Dies sind die heutigen politischen Gemeinden Bilten, Filzbach, Mühlehorn, Näfels, Mollis, Niederurnen, Oberurnen und Obstalden. Das Gebiet zählt knapp 16'000 Einwohner.
