Georgische Arbeiterpartei

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Die Georgische Arbeiterpartei (georgisch საქართველოს ლეიბორისტული პარტია, Sakartvelos Leiboristuli Partia; auch Schromis) ist eine linkspopulistische Partei in Georgien. Sie wurde 1995 gegründet. Ihr Vorsitzender, der Rechtsanwalt Schalwa Natelaschwili, war ist einer der populärsten Politiker im Land. Bild:Http://www.georgian-revolution.com/survey1.jpg Die Arbeiterpartei vertritt eine sozialistische Haltung, befürwortet eine kostenlose Gesundheitsversorgung, kostenfreie Bildungseinrichtungen und kostenlose soziale Dienste. Sie wendet sich gegen die Privatisierung strategisch wichtiger Unternehmen, die sich in georgischem Staatseigentum befinden. Illegal privatisierte Firmen sollen verstaatlicht, kleine und mittlere Firmen gefördert werden. Bild:Http://www.georgian-revolution.com/survey6.JPG Die Arbeiterpartei zieht vor allem ältere Wähler an. Bei den georgischen Regionalwahlen 1998 und 2002 erzielte sie große Erfolge. Im Stadtrat von Tiflis besetzt sie 16 von 49 Sitzen. Bei den Parlamentswahlen 1999 scheiterte sie mit 6,82% der Stimmen an der Sieben-Prozent-Hürde, aufgrund erheblicher Manipulationen durch die regierende Partei Nationale Bewegung. Auch bei der Wahl am 28. März 2004 verbuchte sie nur 3,89% Wählerstimmen, kann sich im Georgischen Parlament nur auf vier Abgeordnete stützen, die Direktmandate errangen.

Während der Rosenrevolution im November 2003 stellten sich die Partei und ihr Vorsitzender gegen den Aufstand. 2004 verschärfte Natelaschwili den fundamentaloppositionellen Kurs, rief die Bevölkerung zum zivilen Ungehorsam gegen die Regierung auf. Er warnte vor einer angeblichen Bedrohung Georgiens durch amerikanische Lobbies die dem Land Kultur, Religion, Glaube und Erziehung nehmen wollten. Viele Parteimitgliedern verließen daraufhin die Partei.

In der Bevölkerung sank das Ansehen der Partei zu dieser Zeit auf einen Tiefpunkt. Seit 2006 gibt es Anzeichen, dass sie parallel zum schwindenden Ansehen der Regierung wieder an Zustimmung gewinnt. Bei der Sonntagsfrage lag sie im Februar 2006 mit 17,5% vor der Regierungspartei Nationale Bewegung - Demokraten mit 16,6%.

Im März 2005 schloss sich die Demokratische Volksunion um Nestan Kirtadse der Arbeiterpartei an. Zu den Parlaments-Nachwahlen am 1. Oktober 2005 hat sich die Arbeiterpartei mit der Freiheitsbewegung, der Konservativen Partei und den Parteien der Rechten Opposition zu einem Wahlbündnis zusammengeschlossen.

Die Arbeiterpartei verfügt über eine eigene Jugendorganisation, die Jugendfraktion der Georgischen Arbeiterpartei, die in allen Regionen und Bezirken Georgiens tätig ist. Bei den Lokalwahlen im Oktober 2006 tritt die Arbeitspartei mit Ihren Spitzenkandidaten Shalva Natelashvili und Jondi Bagaturia an.

[Bearbeiten] Weiterführende Informationen

Internet

• Internetseite der Arbeitspartei
• London Information Network on Conflicts and State-Building (LINKS), Report, 2004 (en, ge)

Literatur

• Ghia Nodia, Álvaro Pinto Scholtbach: The Political Landscape of Georgia: Political Parties: Achievements, Challenges and Prospects. Eburon, Delft 2006, ISBN 90-5972-113-6