Freiheitsbewegung (Partei)
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Die Freiheitsbewegung (georgisch თავისუფლება, Tavisupleba) ist eine rechtskonservative Partei in Georgien. Sie wurde im Januar 2004 gegründet. Ihr Vorsitzender ist der Historiker und Iranist Konstantin (Koko) Gamsachurdia, ältester Sohn des früheren georgischen Präsidenten Swiad Gamsachurdia.
Die Freiheitsbewegung will Georgien auf den Beitritt zur Europäischen Union vorbereiten. Sie plädiert für die territoriale Einheit Georgiens und eine stärkere Kontrolle über Adscharien. Obgleich formal in der Opposition, hat die Partei angekündigt, sie werde die Regierung von Präsident Micheil Saakaschwili und Premierminister Surab Noghaideli im Parlament unterstützen.
Die Partei hat Zulauf aus der Anhängerschaft des ersten georgischen Präsidenten, den sogenannten Swiadisten, die ihre politische Heimat bisher in der Nationalen Bewegung – Demokraten oder der Union für Demokratische Wiedergeburt sahen.
Konstantin Gamsachurdia lebte von 1992 bis 2006 im Schweizer Exil. Bei den georgischen Parlamentswahlen am 28. März 2004 führte er die Parteiliste auf Platz eins an. Seit Februar 2006 leitet er die Freiheitsbewegung hauptberuflich.
Die Partei erreichte bei den Wahlen 2004 ein offizielles Stimmergebnis von 4,39% und scheiterte damit an der Sieben-Prozent-Hürde. Im April legte sie vergeblich Beschwerde wegen angeblicher Wahlmanipulationen beim Obersten Gericht Georgiens ein.
Die Aktivitäten der Partei sind gering. Zu den Parlaments-Nachwahlen am 1. Oktober 2005 schloss sich die Freiheitsbewegung mit der Konservativen Partei, der Georgischen Arbeiterpartei und den Parteien der Rechten Opposition zu einem Wahlbündnis zusammen. Zu den Kommunalwahlen im Herbst 2006 plant die Freiheitsbewegung, mit der Partei Georgiens Weg um Salome Surabischwili und Gia Tortladse sowie der Bewegung Regierung der Zukunft um Gia Maisaschwili zu fusionieren.
[Bearbeiten] Literatur
- Ghia Nodia, Álvaro Pinto Scholtbach: The Political Landscape of Georgia: Political Parties: Achievements, Challenges and Prospects. Eburon, Delft 2006, ISBN 90-5972-113-6
