Gacaca
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Gacaca ist eine Grasart, die sich in Ruandas Berglandschaft findet. Lange vor der Kolonialzeit erhielt das Wort eine Sekundärbedeutung, um das Rechtssystem zu bezeichnen, welches die Dorfältesten auf von Gacaca bedecktem Boden sitzend vollzogen.
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[Bearbeiten] Gacacas Wurzeln
Es gibt nur wenig Gewissheit über Ruandas vorkoloniale Geschichte, anders verhält es sich nicht mit dem Wissen über die traditionellen Gacaca-Gerichte. Generell wird jedoch ein Bild gezeichnet, dass die früheren Gerichte als informelle, flexible und kommunale Foren darstellt, wo Verletzungen von sozialen Normen und kleinere, interfamiliäre Streitigkeiten unter der Führung von weisen, alten Männern der Gemeinde geregelt wurden. Typischerweise resultierten aus den Schlichtungssprüchen der Dorfältesten Reparationszahlungen (z.B. Bananenwein "Urwagwa" oder Sorghobier "Amarwa"]) des Fehlbaren. Zum Zeichen der Versöhnung wurden die traditionellen Gacaca-Sessionen oft mit einem gemeinsamen Mahl geschlossen. Die Streitparteien konnten Individuen sein, in der Regel waren aber aufgrund der starken familiären Bindungen in Ruanda ganze Familien in den Disput involviert. Bei den traditionellen Gacacas ging es nie vorrangig um Bestrafung, sondern um den Erhalt des sozialen Friedens. Die traditionellen Gacacas überlebten auch die Ankunft der Europäer in Ruanda. Doch 1924 begrenzte die belgische Kolonialverwaltung die Jurisdiktion der Gerichte auf zivile und Handelsbereiche, was ein langsames Aussterben des Systems in den grösseren Städten zur Folge hatte. Auch nach der Unabhängigkeit 1962 blieben die Gacacas weiter für kleine Zwiste zuständig und wurden gleichzeitig ins offizielle Rechtssystem integriert, was den Verlust einiger traditioneller Elemente bedeutete. Vor allem in ruralen Gegenden waren und sind die Gerichte jedoch bis heute bei Streitschlichtungen von Bedeutung und operieren teilweise parallel zu den modernen Gacacas, die den Völkermord aufarbeiten sollen.
[Bearbeiten] Die modernen Gacaca-Gerichte
Die neuen Gacacas sind nebst ihrer historischen Wurzeln in erster Linie ein aus der jüngsten Geschichte des Völkermordes an den Tutsi entstandenes Produkt. Der Genozid hatte nicht nur immense soziale und politische Probleme hervorgerufen, sondern gleichzeitig auch alle Institutionen zerstört, die sich der Vergangenheitsbewältigung hätten annehmen können. Aus diesem Grund machte die Regierung 1995 am Rande eines internationalen Seminars in Kigali einen Aufruf an alle akademischen Institutionen, nach Lösungen und Strategien zur Aufarbeitung der Vergangenheit zu suchen, die in den ruandischen Kontext passen. Schnell wurde jedoch klar, dass die nationalen und internationalen Versuche Mittäter des Genozids zu verurteilen, die Erwartungen nicht erfüllen konnten. Der Internationale Strafgerichtshof für Ruanda (ICTR) mit seiner geringen Kapazität setzte wohl ein symbolisch wichtiges Zeichen. Er war allerdings nicht in der Lage, die Bedürfnisse der einfachen ruandischen Bevölkerung zu befriedigen. Das nationale Rechtssystem in Ruanda, nach dem Völkermord von 785 auf 20 überlebende Richter dezimiert, konnte den voller Menschen berstenden Gefängnissen ebenfalls kaum Abhilfe schaffen und konzentrierte sich darauf, den nicht vom ICTR erfassten Planern und Anstiftern des Völkermordes den Prozess zu machen. So entschied sich die Regierung 1999 schließlich aus pragmatischer Notwendigkeit, mangels Alternativen und ohne die früheren Bedenken über Bord zu werfen, für die Revitalisierung der Gacaca-Gerichte, um die Fälle der großen Masse der Genozidtäter bewältigen zu können. Eine nationale Gacaca-Kommission wurde gebildet, welche eine Vorlage entwarf, die später als Grundlage des im Januar 2001 vom Parlament angenommenen, so genannten Gacaca-Gesetzes diente. Im Sommer 2002 wurden bereits in zwölf Distrikten die ersten Pilotgerichte installiert, im November desselben Jahres hat man die Gerichte auf 106 Sektoren ausgedehnt. Seit März 2005 arbeiten rund 13.000 Gacaca-Gerichte über das ganze Land verteilt.
[Bearbeiten] Struktur und Kompetenzen der Gerichte
Die heutigen Gacaca-Gerichte unterscheiden sich bedeutend von ihren traditionellen Vorgängern: sie sind rechtlich verankert, folgen formalen Prozeduren und räumen den Rechten der Angeklagten mehr Platz ein. Wichtige Grundelemente wie die Beteiligung der ganzen Gemeinde sowie die Ziele von Versöhnung und Harmonie werden jedoch im Einklang mit den traditionellen Gerichten beibehalten.
Jeder eines Verbrechens Angeklagte wurde gemäß der Schwere seines während des Genozids begangenen Vergehens in eine von ursprünglich vier Kategorien eingeteilt. Die Gacacas erhielten die Jurisdiktion über die Kategorien 2 bis 4, während Verdächtige der Kategorie 1 vor ein ordentliches ruandisches Gericht bzw. das ICTR gestellt werden müssen. Das Gacaca-Gesetz sah vor, dass jede administrative Einheit Ruandas ihre Richter – die inyangamugayo – wählen sollte. Ruanda besteht aus vier politischen Ebenen – Zelle, Sektor, Distrikt und Provinz –, weshalb anfänglich folgerichtig jede Ebene ihre eigenen Gacaca-Gerichte bekam. Aus Effizienz- und Kostengründen wurden 2004 die Gacacas auf Distrikt- und Provinzebene aufgelöst, hingegen ein neues Appellationsgericht auf Sektorebene geschaffen. Jedes Gacaca-Gericht, egal ob auf Zellen- oder Sektorebene, besteht aus der Generalversammlung, dem Sitz und dem Koordinationskomitee. Die Generalversammlung auf Zellenebene bildet sich aus allen Einwohnern (älter als 18 Jahre) einer Zelle; auf Sektorebene treffen sich alle Richter der einzelnen Zellen, sowie die Richter des Sektorgerichtes und des sektoralen Appellationsgerichtes. Dem Sitz jedes Gerichts gehören neun inyangamugayo sowie fünf Gesandte an. Als inyangamugayo von der Generalversammlung gewählt werden kann, wer über 21 Jahre alt, ehrlich, vertrauenswürdig und mit hoher Moral ausgestattet ist. Des weiteren keine über sechsmonatige Gefängnisstrafe abgesessen und nicht am Völkermord teilgenommen hat. Dem Sitz der Gacacas obliegt schließlich auch die Aufgabe, fünf Mitglieder aus ihrer Mitte auszuwählen, die Einsitz im Koordinationskomitee nehmen. Dieses Komitee erfüllt in erster Linie Verwaltungsaufgaben. Das Pflichtenheft der Generalversammlung und des Sitzes auf Zellenebene umfasst die gemeinsame Erstellung von Listen, wer zur Zeit des Völkermordes in der Zelle gewohnt und wer sich damals welches Verbrechens schuldig gemacht hat. Die Sitze der Zellen- und Sektorgerichte überprüfen in der Folge die vorgebrachten Anschuldigungen und urteilen gemäß ihrem Zuständigkeitsbereich. Die Generalversammlung der Sektorgerichte überwacht den Ablauf des Prozesses auf Zellenebene. Das sektorale Appellationsgericht überprüft Einsprüche gegen Urteile des Sektorengerichtes. Was die Kompetenzen der verschiedenen Gacacas anbelangt, so werden die Verantwortlichkeiten nach der Hierarchie der administrativen Einheiten wahrgenommen: die Gerichte auf Ebene der Zelle sind zur Verurteilung von Delinquenten der dritten Kategorie befugt. Die sektoralen Gerichte befassen sich mit Verbrechen der Kategorie 2 und fungieren gleichzeitig als Berufungsgericht für die untergeordneten Zellen-Gerichte. Das Appellationsgericht kümmert sich um Einsprüche gegen die vom sektoralen Gericht vorgenommen Urteile. Das Strafmaß bei Verurteilten kann zwischen 30 Jahren Gefängnis und Reparationszahlungen bzw. Gemeinnützigenarbeit variieren. Als alles überwachendes und koordinierendes Organ der landesweiten Gacaca-Aktivitäten ist der Service National des Juridictions Gacaca (SNJG) aktiv.
[Bearbeiten] Weblinks
- Offizielle Seite der Gacaca-Gerichte
- Berichte der NGO Penal Reform International aus Ruanda
- Bericht der NGO Avocats Sans Frontières über die ersten Urteile der Gacacas
- Vergleich zwischen den Gacacas und dem ICTR
[Bearbeiten] Siehe auch
[Bearbeiten] Literatur
Susanne Buckley-Zistel (2006): 'The Truth Heals?' Gacaca Jurisdictions and the Consolidation of Peace in Rwanda. Die Friedens-Warte Heft 1-2, S. 113-130.
Simon Gasiberege/Stella Babalola (2001): Perceptions about the Gacaca Law in Rwanda. Baltimore: John Hopkins University.
