Europäische Sicherheitsstrategie
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Als Reaktion auf die Spaltung der Europäischen Union über die Irak-Frage im Vorfeld des Irak-Konflikts erhielt der Hohe Vertreter der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Javier Solana, im Sommer 2003 die Aufgabe, eine Europäische Sicherheitsstrategie zu formulieren. Der Europäische Rat nahm die Strategie am 12. Dezember 2003 an.
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[Bearbeiten] Sicherheitsbegriff
Sicherheit wird umfassend verstanden. Nicht nur militärische Konflikte und Nichtverbreitungsregime werden erfasst, sondern auch Armut und Fragen des Minderheitenschutzes
[Bearbeiten] Ziele
Die Strategie nennt als Hauptbedrohungen Europas den Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, regionale Konflikte, gescheiterte Staaten und organisierte Kriminalität. Sie fordert Stabilität und gute Staatsführung in der direkten Nachbarschaft der Europäischen Union sowie die Stärkung einer auf Multilateralismus gründenden Weltordnung. Die Charta der Vereinten Nationen soll die internationalen Beziehungen grundlegend prägen und präventive Aktionen gegen die neuen, so genannten dynamischen Bedrohungen rahmen. Kern der Strategie ist die Verhinderung von Proliferation.
[Bearbeiten] Konzept
Die EU sieht sich als Stabilitätsraum für die eigenen Mitglieder und Nachbarregionen wie Russland, Ukraine, Moldawien und Belarus. In dem Strategiepapier sind die Beziehungen mit den USA als unersetzlich genannt. Jedoch nicht im Sinne einer Dominanz der USA. Als weitere Partner nennt das Papier Kanada, Japan, China und Indien.
Das Aufgabenspektrum umfasst humanitäre Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben, aber auch Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung und Befriedung (so genannte friedensschaffende Aufgaben). Ferner will die EU helfen, Konfliktparteien zu entwaffnen und Drittstaaten unterstützen, den Terrorismus zu bekämpfen.
Der Einsatz von Gewalt als Mittel der internationalen Diplomatie ist grundsätzlich möglich. Sie bedarf allerdings der Legitimation durch die Vereinten Nationen.
[Bearbeiten] Literatur
- Algieri, Franco: Die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. S. 420 – 440. In: Werner Weidenfeld (Hg.): Die Europäische Union. Politisches System und Politikbereiche. Bonn 2004. ISBN 3-89331-564-2
[Bearbeiten] Weblinks
- Klaus Brummer, Warum schicken wir Truppen in alle Welt? (FR, 3. August 2006)
- Europäische Sicherheitsstrategie - Titel: "Ein sicheres Europa in einer besseren Welt." PDF vom Verteidigungsministerium
- Analyse in der Fachzeitschrift Weltpolitik von der Deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik
- Stellungnahme der AG Friedensratschlag von der Uni Kassel
