Einschleusung

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Als Einschleusung wird die aktive Beihilfe zur unerlaubten Ausreise eines Ausländers bezeichnet. Der Helfer wird als Schleuser bezeichnet.

Beispiele hierfür sind der Transport illegaler Migranten nach deren unerlaubter Einreise, oft über die so genannte Grüne Grenze, aber auch mittels gefälschter Ausweise über reguläre Grenzübergänge. Eine weitere Erscheinungsform ist die als Visa-Affäre bekannt gewordene Beschaffung von Visa durch falsche Angaben, unter anderem durch vorgetäuschte touristische Reisen. Dabei handelt es sich jedoch nicht um eine "Einschleusung" im Definitionssinn.

Teilweise werden eingeschleuste Frauen, vorwiegend aus Osteuropa der Prostitution zugeführt. Soweit dies gegen den Willen der Frauen erfolgt oder sie mit falschen Versprechungen gelockt werden, wird diese Form der Einschleusung als Menschenhandel bezeichnet (siehe Krimineller Menschenhandel.

Die Einschleusung wird nach dem deutschen Strafrecht (Strafrechtsnebengesetz) in den Paragrafen 96 (Vergehen)und 97 (Verbrechen) AufenthG mit Strafe bedroht. Außerdem wird die Einschleusung in kleinen Fällen (zugunsten von nur einem Ausländer und ohne Gewährung eines Schleuserlohnes (Vermögensvorteil)) gemäß §27 Strafgesetzbuch in Verbindung mit §95 Aufenthaltsgesetz mit Strafe bedroht.

[Bearbeiten] Literatur

Volker Westphal, Edgar Stoppa: Ausländerrecht für die Polizei, Eigenverlag, 2. Auflage, 2001, ISBN: 300007712X
Hubert Heinhold: Das Ausländergesetz, Loeper Literaturverlag, 1. Auflage, Dezember 2005, ISBN: 3860594125
Steinbrenner, Christian: Zur Verurteilungspraxis deutscher Gerichte auf dem Gebiet der Schleuserkriminalität, Kriminologische Zentralstelle e. V., Wiesbaden 2005, ISBN: 3-926371-69-2

[Bearbeiten] Weblinks

Schleuserstraftaten gem. §§ 96, 97 AufenthG Ausführungen der Fachlehrer für Grenzpolizeiwesen in der Bundespolizei zur Einschleusung
§96 und 97 Aufenthalsgesetz Gesetzestext zum Einschleusen von Ausländern
Juris Webseite des Bundesministerium der Justiz
Portal für Migrationsrecht Gerichtsreportagen von Verena Mayer zu Einschleusungsfällen