Boris Palmer

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Boris Palmer (* 28. Mai 1972 in Waiblingen, Baden-Württemberg) ist Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen und seit März 2001 Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Tübingen. Seit der Wahl 2006 ist er stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Im Oktober 2006 wurde er zum Oberbürgermeister der Stadt Tübingen gewählt.

Inhaltsverzeichnis

1 Ausbildung und Beruf
2 Politische Tätigkeit
- 2.1 Wahl zum Oberbürgermeister von Tübingen
3 Quellen
4 Weblinks

[Bearbeiten] Ausbildung und Beruf

Nachdem er 1992 an der Freien Waldorfschule Engelberg sein Abitur absolviert hatte, studierte Palmer von 1993 bis 1999 Geschichte und Mathematik an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen und in Sydney. Während des Studiums war Palmer als Studierendenvertreter aktiv. An der Universität war er außerdem von 1995 bis 2000 AStA-Referent für Umwelt und Verkehr. In dieser Zeit hat er Nachtbusse in Tübingen durchsetzen können und wirkte an der Einführung des Semestertickets mit. Im Anschluss arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag.

[Bearbeiten] Politische Tätigkeit

Palmers Interesse an Politik entstand ursprünglich durch die Aktivitäten seines in der Region sehr bekannten Vaters, des sogenannten "Remstal-Rebellen" Helmut Palmer, der zuletzt der SPD angehörte.

1996 trat Boris Palmer den Grünen bei. Von 1997 bis 2000 war er Mitglied im Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Tübingen. 2001 wurde er in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Er ist dort umwelt- und verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion. In dieser Funktion ist er unter Anderem als Kritiker des Verkehrs- und Städtebauprojektes Stuttgart 21 bekannt. Palmer wird häufig zum "Realo"-Flügel seiner Partei gezählt.

Im Jahre 2004 kandidierte Palmer für das Oberbürgermeisteramt der Stadt Stuttgart. Beim ersten Wahlgang zur Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Stuttgart am 10. Oktober 2004 konnte er ein Wahlergebnis von 21,5 % erzielen und lag damit 2,8 Prozentpunkte über dem Kommunalwahlergebnis der Grünen vom 13. Juni 2004. Nach dem zweiten Wahlgang am 24. Oktober 2004 zog Palmer seine Kandidatur zurück und sprach gleichzeitig eine indirekte Wahlempfehlung zugunsten von Dr. Wolfgang Schuster (CDU) und gegen Ute Kumpf (SPD) aus. Palmer tat diesen Schritt, nachdem Schuster zu inhaltlichen Zugeständnissen bereit war, wobei laut Palmer Schusters Bereitschaft eine große Rolle spielte, zu Stuttgart 21 unter Umständen einem Bürgerentscheid zuzustimmen. Diese indirekte Wahlempfehlung für Schuster rief bei vielen Wählern Empörung hervor. Andere werteten dies als politische Unabhängigkeit und Einstehen für Inhalte.

Nach der Landtagswahl 2006 wurde Palmer zu einem von drei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Boris Palmers Cousin ist der frühere baden-württembergische Staatsminister und Vertraute von Erwin Teufel, der Kreisvorsitzende der Stuttgarter Christdemokraten, Christoph Palmer (CDU).

[Bearbeiten] Wahl zum Oberbürgermeister von Tübingen

Im Juli 2006 erklärte Palmer, für Bündnis 90/Die Grünen als OB-Kandidat in Tübingen als Herausforderer von Oberbürgermeisterin Brigitte Russ-Scherer (SPD) antreten zu wollen. Die CDU hatte zunächst keinen Kandidaten aufgestellt. Bei der Oberbürgermeisterwahl am 22. Oktober 2006 wurde Palmer mit 50,4 % der Stimmen im ersten Wahlgang zum Oberbürgermeister der Universitätsstadt Tübingen gewählt. Palmer erklärte:"Den Sitz im Landtag werde ich niederlegen. [...] Als Oberbürgermeister habe ich in den nächsten acht Jahren dagegen viele Möglichkeiten, Politik aktiv zu gestalten." ^[1]

Einen Beitrag zu dem großen Stimmenvorsprung gegenüber der Amtsinhaberin war nach Ansicht lokaler Medien ein im September 2006 erstmals bekannt gewordenes Projekt des Pharmaunternehmens Boehringer Ingelheim, in Tübingen unter Nutzung freiwerdener Liegenschaften der Bundesforschungsanstalt für Viruskrankheiten der Tiere einen Forschungsstandort für Tierimpfstoffforschung einzurichten. Insbesondere weil dabei der Neubau eines großen zusätzlichen Versuchstierestalls mit eigener Tierkörperverbrennung geplant war, wurde das Projekt von vielen Anwohnern entschieden abgelehnt. Daß die Vorgespräche auf Bitte des ansiedlungswilligen Unternehmens bis kurz vor der erstmaligen Befassung des Gemeinderats vertraulich geführt wurden, wurde der Oberbürgermeisterin von vielen zur Last gelegt.

Boris Palmer erklärte im Wahlkampf, einen Bürgerentscheid über dieses Bauvorhaben zu machen. Im betroffenen Wohngebiet "Wanne" erhielt Palmer daraufhin eine Zustimmung über 60 Prozent. Nach der Wahl relativierte Palmer die Ankündigung eines Bürgerentscheids. Die Frage wurde am 28. November 2006 gegenstandslos, nachdem Boehringer Ingelheim unter Verweis auf die Reaktionen in der Öffentlichkeit und die Medienberichterstattung, erklärte, seine Ansiedlungspläne mangels Planungssicherheit nicht weiter zu verfolgen.