Bürgerentscheid
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[Bearbeiten] Allgemeines
Bürgerentscheide sind, wie Einwohneranträge und Bürgerbegehren, Instrumente der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene. Mit ihnen können die Bürger in einer kommunalen Gebietskörperschaft (Gemeinde, Landkreis, Bezirk) über Fragen des eigenen Wirkungskreises entscheiden. Der Bürgerentscheid steht einem Gemeinde- bzw. Kreistags- oder Bezirkstagsbeschluss gleich.
In den Städten und Gemeinden sowie in den Kreisen der meisten deutschen Bundesländer kann in wichtigen Angelegenheiten ein Bürgerentscheid stattfinden. Dieser kann entweder von ‚unten‘ als Bürgerbegehren eingeleitet werden, also durch Sammlung einer Mindestzahl von Unterschriften Wahlberechtigter (zwischen 2 und 17 Prozent), oder von ‚oben‘ als Ratsbegehren, durch eine qualifizierte Parlamentsmehrheit, meist eine Zweidrittelmehrheit. Nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren, kann das zuständige Gremium z. B. der Gemeinderat dem Begehren zustimmen, dann kommt es nicht zum Bürgerentscheid.
In der Abstimmung entscheidet meist nicht allein die Mehrheit der abgegebenen Stimmen (Mehrheitsprinzip), sondern es wird gefordert, dass diese zugleich einen Mindestanteil der Abstimmungsberechtigten darstellt (Zustimmungsquorum). Dies wird häufig als erforderlich für die Wahrung eines Mindeststandards demokratischer Repräsentanz angesehen, stellt aber vor allem in größeren Städten ein Problem dar.
[Bearbeiten] Bundesländer
[Bearbeiten] Bayern
Da Bayern die bürgerfreundlichsten Regelungen für Bürgerentscheide hat, finden dort auch mit Abstand die meisten Bürgerentscheide in Deutschland statt.
[Bearbeiten] NRW
[Bearbeiten] Literatur
- Andreas Dressel: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in den Hamburger Bezirken. Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2003, 388 S., ISBN 3-8329-0206-6. (Dissertation)
- Harald Hofmann; Michael Muth; Rolf-Dieter Theisen: Kommunalrecht in NRW, 12. vollständig überarbeitete Auflage, Verlag Bernhardt-Witten, Witten 2004, 576 S., ISBN 393387047X. (dort zu Bürgerbegehren S. 162-190)
- Andreas Kost: Demokratie von unten, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in NRW, Wochenschau-Verlag, Schwalbach 2002, 106 S., ISBN 3-87920-465-9.
- Andreas Kost (Hrsg.): Direkte Demokratie in den deutschen Ländern. Eine Einführung. Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2005, 382 S., ISBN 3-531-14251-8.
- Jens Kösters: Der Bürgerentscheid in Nordrhein-Westfalen - Politische Ausgestaltung und Rechtsetzung der Gemeinden, LIT Verlag, Münster (Westf.) 2006, Reihe Politik und Partizipation, Bd. 4, 296 S., ISBN 3-8258-9125-9. (Dissertation Universität Marburg)
- Dominic Krutisch, Uwe Broch: Anforderungen an den Kostendeckungsvorschlag im Rahmen eines Bürgerbegehrens gegen gemeindliche Privatisierungsvorhaben. In: Kommunalwirtschaft 2004, Kommunalverlag für Kommunalwirtschaft und Umwelttechnik, S. 435–440, ISSN 0450-7169
- Andreas Paust: Direkte Demokratie in der Kommune. Zur Theorie und Empirie von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Reihe "Beiträge zur Demokratieentwicklung von unten" Nr. 14. Verlag Stiftung Mitarbeit, Bonn 1999, 307 S., ISBN 3-928053-65-5.
- Andreas Paust: Arbeitshilfe Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Verlag Stiftung Mitarbeit, 2. überarbeitete Auflage, Bonn 2005. ISBN 3-928053-74-4.
[Bearbeiten] Siehe auch
Wahlrecht, Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid, Volksbefragung, Bürgerbegehren
