Außenpolitik

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Unter Außenpolitik wird die Summe der grenzüberschreitenden, zielgerichteten Aktionen eines Nationalstaates verstanden. Außenpolitik erstreckt sich dabei auf unterschiedliche Bereiche wie z.B. Sicherheitspolitik, Außenwirtschaftspolitik oder Auswärtige Kulturpolitik.

Inhaltsverzeichnis

1 Außenpolitik aus politikwissenschaftlicher Sicht
2 Einflüsse auf die Außenpolitik
3 Charakter der Außenpolitik
4 Zitate
5 Siehe auch
6 Weblinks

[Bearbeiten] Außenpolitik aus politikwissenschaftlicher Sicht

„In theoretischer Perspektive wird Außenpolitik verstanden als ein Interaktionsprozess, in dem ein Staat grundlegende Ziele und Werte in Konkurrenz zu denen anderer Staaten zu realisieren versucht.“ (Haftendorn 2001: 13.)

In der Praxis erfolgt dieses Handeln eines Staates (oder auch eines Staatenbundes) vorrangig durch seine politischen Repräsentanten, z.B. durch seine Regierung (vertreten u.a. durch den Außenminister).

Außenpolitisches Handeln erfordert erstens die Definition von Zielen, zweitens die Analyse der eigenen Situation und die Auswahl geeigneter Handlungsalternativen sowie schließlich die praktische (diplomatische) Gestaltung der auswärtigen Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu zwischenstaatlichen Einrichtungen.

Dabei greift es zu kurz, die Ziele des außenpolitischen Handelns mit dem "Interesse" der jeweiligen Staaten gleichzusetzen, da dieses Handeln auch durch Werturteile und innenpolitische Nutzenkalküle der Akteure sowie durch Regeln und Institutionen des internationalen Systems bestimmt wird.

In der Politikwissenschaft beschäftigt sich vor allem der Teilbereich der Internationalen Beziehungen mit der Außenpolitik verschiedener Staaten sowie mit dem hierdurch geprägten Interaktionssystem.

[Bearbeiten] Einflüsse auf die Außenpolitik

Die Außenpolitik eines Staates wird von zahlreichen Faktoren bestimmt:

Innenpolitische Faktoren: Stärke der Regierung, Herrschaftsstruktur, Machtlegitimation, Kompromißfähigkeit nach Außen (Prestige, Wahlkampf)
Außenpolitische Faktoren: Einbindung in Systeme, Grad der Souveränität, Sicherheit und Militär, historische Verbindungen und Abhängigkeiten
Ökonomische Faktoren: Wirtschaftskraft, Wirtschaftsstruktur, Verhältnis Import-Export, Verflechtungen und Abhängigkeiten
Gesellschaftliche Faktoren: Bewusstseinslage und Partizipationsmöglichkeiten der Bevölkerung, Konsensfähigkeit, "Weltoffenheit"
Objektive Faktoren: geographische Lage, Ressourcen, Bevölkerungszahl

[Bearbeiten] Charakter der Außenpolitik

Die Außenpolitik der meisten Staaten ist von einer gewissen längerfristigen Kontinuität geprägt. Die Gründe dafür sind vielfältig:

Konstante Leitziele wie Stabilität, Kontinuität und Berechenbarkeit bleiben ebenso bestehen wie die Systeme, in denen sich die Politik bewegt (Bündnisse: pacta sunt servanda!)
Grundprobleme, welche die Weltlage und damit außenpolitische Aktivitäten beeinflussen, behalten häufig über lange Zeiträume ihre Brisanz (z.B. Nahostkonflikt)
Objektive Inlandsfaktoren bleiben bestehen, auch veränderbare Inlandsfaktoren ändern sich nicht "ruckartig"
Revolutionäre außenpolitische Konzepte sind aufgrund des hohen internationalen Verflechtungsgrades nicht oder nur kaum durchsetzbar. Auch der Krieg als ultima ratio scheidet immer mehr aus.

Aus diesen Gründen ändert sich auch bei einem Regierungswechsel - zumindest beim Aufeinanderfolgen demokratisch legitimierter Regierungen - die Außenpolitik zunächst meist nur in Nuancen, allenfalls Akzentverschiebungen sind möglich. (Gerade weil die Außenpolitik von Staaten oft von längerfristiger Kontinuität und einem verhältnismäßig geringen Grad an politischer Kontroversität geprägt ist, wurde sie von früheren Autoren dieses Artikels als "eine zähe, langwierige Angelegenheit" bezeichnet.) In der Regel finden sich auch wenig außenpolitische Zielsetzungen in Wahlprogrammen. Dies liegt aber auch daran, dass in diesen meist zugespitzte Positionen zu Themenkomplexen formuliert werden, die in der innerstaatlichen Öffentlichkeit kontrovers diskutiert werden. Dabei handelt es sich oft um wirtschafts-, sozial- oder im weiteren Sinne gesellschaftspolitische, aber eben selten um außenpolitische Fragen. Eine interessante Ausnahme von dieser Regel - die für eine Vielzahl von Ländern gilt - ist die deutsche Haltung im sich zuspitzenden Konflikt zwischen den USA und dem Irak im Sommer 2002, die eine maßgebliche Rolle im Bundestagswahlkampf und wohl auch für den knappen Ausgang der Wahl gespielt hat.

Darüber hinaus ist von der Regel "Mit Außenpolitik gewinnt man keine Wahlen!" weithin die Europapolitik ausgenommen. In vielen europäischen Ländern konnten beispielsweise Protestparteien mit antieuropäischen Kampagnen Wahlerfolge erzielen. Allerdings stellt sich die Frage, ob Europapolitik (d.h. die Gestaltung der Politik in der EU) angesichts ihrer thematischen Breite sowie ihrer unmittelbaren Auswirkungen auf die rechtlichen, wirtschaftlichen etc. Verhältnisse in den Mitgliedstaaten überhaupt noch mit dem Begriff "Außenpolitik" erfasst wird.

[Bearbeiten] Zitate

Die großen Nationen sind nicht von innen gemacht, sondern nach außen; nur eine geschickte Außenpolitik, eine Politik bedeutender Unternehmungen, ermöglicht eine fruchtbare Innenpolitik, die letzten Endes immer von geringerem Tiefgang ist. – José Ortega y Gasset (Aufbau und Zerfall Spaniens, 1921)

Zwischen Staaten gibt es keine Freundschaft sondern nur Interessen. - Charles de Gaulle [1]