Artūras Paulauskas

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Artūras Paulauskas (    anhören ^? / i) (* 23. August 1953 in Vilnius) ist ein litauischer Politiker. Er war von Herbst 2000 - 13. April 2006 Parlamentsvorsitzender, mit einer kurzen Unterbrechung von 6. März bis 12. Juli 2004, als er in dieser Eigenschaft von Verfassung wegen kommissarisch die Amtsgeschäfte des litauischen Präsidenten versah.

Inhaltsverzeichnis 1 Berufliche Laufbahn 2 Politische Laufbahn 3 Parlamentsvorsitzender 4 Privates

[Bearbeiten] Berufliche Laufbahn

Artūras Paulauskas beendet 1971 in Šiauliai die 2. Mittelschule und beginnt ein Studium der Rechtswisenschaften an der Rechtsfakultät der Universität Vilnius. Nach dem Ende des Studiums 1976 arbeitet er in der Staatsanwaltschaft der litauischen Kleinstadt Kaišiadorys.

1982 wird er erster Staatsanwalt im Kreis Varėna und kurz vor dem Ende der Sowjetunion stellvertretender Generalstaatsanwalt der Litauischen SSR (1987 - 1990).

Als die unabhängige Republik Litauen die neu geschaffenen Institutionen mit vertrauenswürdigen Personen besetzen musste, ernannte der damalige Vorsitzende der Verfassunggebenden Versammlung und kommissarische Staatspräsident, Vytautas Landsbergis, den 36-Jährigen zum ersten litauischen Generalstaatsanwalt.

[Bearbeiten] Politische Laufbahn

Gerade die Staatsanwälte konnten sich in den ersten Jahren der Unabhängigkeit Litauens als aufrechte Kämpfer für Freiheit und Unabhängigkeit in der jungen Republik hohes Ansehen erwerben. Nachdem er durch den Machtwechsel von den Konservativen zu den Sozialisten nach Ablauf seiner ersten Amtszeit 1995 zum stellvertretenden Generalstaatsanwalt degradiert und von den Konservativen nach deren erneuter Machtübernahme 1997 nicht für den Posten des Generalstaatsanwalts berücksichtigt worden war, nutzte er seine große Bekanntheit und sein Ansehen direkt nach seinem Ausscheiden aus dem Staatsdienst im Frühjahr 1997 und erklärt seine Kandidatur für das höchste Staatsamt. Bei den im Winter 1997/1998 stattfindenden Präsidentschaftswahlen unterliegt er in der Stichwahl nur knapp (mit 14.000 Stimmen) dem Kandidaten der Konservativen, Valdas Adamkus.

Als Konsequenz seiner landesweiten Bekanntheit entschließt er sich, sein politisches Engagement fortzusetzen und gründet eine neue Partei, die 'Naujoji Sąjunga' (Neue Union), die später auch als 'Sozialliberale' firmiert. Er ist seit ihrer Gründung am 25. April 1998 Parteivorsitzender.

[Bearbeiten] Parlamentsvorsitzender

Mit dem Image des jungen, unverbrauchten und nicht korrumpierten Politikers führt er die neue Partei in den Kommunalwahlen im Frühjahr 2000 und dann in den Parlamentswahlen im Herbst 2000 auf den dritten Rang in der Wählergunst (knapp 20 % der Wählerstimmen). Zusammen mit der Partei des ebenfalls als "Outlaw" verschrieenen früheren Premierministers Rolandas Paksas, der sich den Liberaldemokraten angeschlossen und diese zur zweitstärksten Partei hat werden lassen, gründen sie eine "Koalition der neuen Politik". Paksas wird Premierminister, Paulauskas Parlamentsvorsitzender. Schon bald aber kommt es zum Zerwürfnis der beiden Koalitionspartner und Paulauskas' Sozialliberale bilden eine neue Koalition mit der stärksten Partei im Parlament, den Sozialdemokraten unter Algirdas Brazauskas. Paulauskas bleibt Parlamentsvorsitzender. Eine bedeutende Rolle spielt er in dieser Funktion im Prozess der Amtsenthebung des damaligen Präsidenten Rolandas Paksas im Winter 2003/2004. Paulauskas wird vom Sicherheitsdienst mit Unterlagen versorgt, die dem Präsidenten die Staatssicherheit gefährdendes Verhalten vorwerfen. Er gibt dieses Material an die Parlamentsfraktionen weiter, in der Folge wird die Einsetzung einer Untersuchungskommission beschlossen. Als Parlamentsvorsitzender betreibt Paulauskas die Amtsenthebung, zu der es schließlich im April 2004 kommt aktiv voran. Bis zu den Neuwahlen im Juli 2004 übernimmt er kommissarisch das Amt des Präsidenten.

Sein politischer Stern ist aber bereits im Sinken begriffen. Nicht nur für die Anhänger des ehemaligen Präsidenten Paksas wird er zum Feindbild Nummer 1, auch bei anderen politischen und gesellschaftlichen Kräften des Landes hat er sich in den Jahren seiner politischen Laufbahn wenig Rückhalt schaffen können. Um dem politischen Aus zu entgehen, schließt sich seine Partei mit den Regierungspartnern, den Sozialdemokraten, zu einer Wahlallianz zusammen. Schwer geschlagen retten sich beide Parteien nach den Wahlen im Herbst 2004 in eine Koalition mit der Arbeitspartei und der Bauernpartei. Paulauskas wird erneut als Parlamentsvorsitzender bestätigt. Dass sich die Kräfte zu seinen Ungunsten verschoben haben, muss er im März 2006 erfahren. Eine anfangs harmlos aussehende Affäre um Dienstwagennutzung in der Kanzlei des Parlaments und andere Vorteilsnahme im Amt wird Paulauskas zum Verhängnis. Ihm wird die politische Verantwortung hierfür angehängt. Er weigert sich, freiwillig zurück zu treten. Eine Vertrauensabstimmung im Parlament, bei der sich zahlreiche Abgeordnete der Regierungsmehrheit (v. a. der Arbeitspartei) gegen ihn wenden, fällt am 11. April Jonas Staugaitis 2006 mit 94 Ja- zu 11 Nein-Stimmen (bei insgesamt 141 Abgeordneten) sehr deutlich für seinen Rücktritt aus. Nach diesem politischen "Verrat" treten die Sozialliberalen aus der Regierungskoalition aus.

[Bearbeiten] Privates

Arturas ist in zweiter Ehe verheiratet mit Jolanta und hat aus dieser Ehe eine Tochter, Aistė, und einen Sohn, Arnas. Aus erster Ehe ist er Vater zweier Söhne (Andrius und Vilius). Er wohnt in Tarandė bei Vilnius.

Personendaten
NAME	Paulauskas, Artūras
KURZBESCHREIBUNG	Parlamentsvorsitzender von Litauen von 2000 - 2006
GEBURTSDATUM	23. August 1953
GEBURTSORT	Vilnius