Andrzej Lepper

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Andrzej Lepper

Andrzej Zbigniew Lepper (* 13. Juni 1954 in Stowięcino) ist ein polnischer Politiker. Er ist seit Mai 2006, mit einer Unterbrechung zwischen 22. September und 16. Oktober 2006, als seine Partei kurzzeitig aus der Regierung aus- und wieder eintrat, Landwirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident des Landes.

Andrzej Lepper legte 1974 in einem Landwirtschaftlichen Technikum das Abitur ab.

[Bearbeiten] Politische Karriere

Lepper führt die von ihm 1992 gegründete Partei Samoobrona (deutsch: Selbstverteidigung) an. Nach dem Wahlerfolg seiner linkspopulistischen Partei 2001 wurde er zum Vizepräsidenten des Sejm gewählt (zwei Monate später nach einem politischen Eklat jedoch wieder abberufen).

In der Folge der Parlamentswahlen 2005 unterstützte Lepper mit seiner Samoobrona-Fraktion im Sejm zunächst die Wahl einer Minderheitsregierung der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) unter Ministerpräsident Marcinkiewicz.

Ende April 2006 schloss Lepper mit der PiS eine formelle Koalitionsvereinbarung zur Regierungsbeteiligung, durch die er Landwirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident Polens wurde. Aus Protest darüber trat Außenminister Meller zurück und wurde durch die weitgehend unbekannte PiS-Politikerin Anna Fotyga abgelöst. Wegen der Beteiligung Leppers an der Regierung stand die Regierung Kaczyński nun noch mehr als zuvor sowohl in Polen wie im Ausland in der Kritik. So wandte sich der renommierte Historiker Jan M. Piskorski in einem Offenen Brief an Kulturminister Kazimierz Michał Ujazdowski, um gegen die Beteiligung Leppers an der Regierung zu protestieren.

Nachdem Lepper im Zuge der Verhandlungen über das Budget immer weitergehende Forderungen gestellt hatte, schlug Premier Jarosław Kaczyński am 21. September 2006 dem Präsidenten Leppers Entlassung vor, die einen Tag später erfolgte. Die Partei Samoobrona zog sich darauf ganz aus der Regierung zurück, die dadurch ihre Mehrheit im Parlament verlor. Nach einenem knappen Monat heftiger medialer Auseinandersetzungen zwischen der PiS und der Samoobrona, trat letztere allerdings wieder in die Regierung ein, da es dem Premier Jarosław Kaczyński nicht gelungen war, ohne die Samoobrona eine Mehrheit im Sejm zu bekommen.

Mehrfach wurde Lepper wegen Beleidigungen anderer Politiker (u. a. den damaligen Staatspräsidenten Kwaśniewski) (den er als „den größten Faulenzer Polens“ beschimpfte) und der Beteiligung an illegalen Blockaden zu Geld- und Haftstrafen verurteilt. Gleichwohl genießt er bei vielen polnischen Bauern, die wegen der EU-Mitgliedschaft Polens um ihre Existenz fürchten, hohe Popularität.