Amerika-Gipfel
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Die Amerika-Gipfel (seltener auch Gipfel der Amerikas als wortwörtliche Übersetzung der Originalnamen (engl. Summit of the Americas, span. Cumbre de las Américas, port. Cúpula das Américas) sind unregelmäßig stattfindende Zusammentreffen der Staats- und Regierungschefs der karibischen, nord-, mittel- und südamerikanischen Staaten zusammen, um aktuelle Probleme, deren Lösungen sowie Visionen für eine gemeinsame Entwicklung der Region zu diskutieren. Wichtigster Gegenstand des Gipfelprozesses ist die Bildung einer gesamtamerikanischen Freihandelszone (FTAA).
Der Gipfelprozess wird inzwischen begleitet von gemeinsamen politischen Prinzipien und institutionellen Mechanismen. Zu den politischen Prinzipien gehört, dass an den Gesprächen nur demokratische Staaten mit freien Marktwirtschaften teilnehmen dürfen - Kuba bleibt also bis auf Weiteres ausgeschlossen.
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[Bearbeiten] Ziele
Die 34 an den Gipfeln teilnehmenden Staaten weisen ökonomisch, kulturell und rechtlich gesehen große Unterschiede auf. Insofern überrascht es auch nicht, dass es im Rahmen der Gipfel zu extrem heterogenen Zielen kommt.
Ganz grob lassen sich wohl zwei Gruppen von Teilnehmern an den Gipfeln unterscheiden:
- der "Norden": die USA, Kanada (evtl. auch Mexiko) als industrialisierte und vergleichsweise wohlhabende Länder,
- der "Süden": die restlichen lateinamerikanischen und karibischen Staaten.
Kanada und v. a. die USA erhoffen sich vom Integrationsprozess v. a. einen freien Zugang zu den großen lateinamerikanischen Märkten (Brasilien, Argentinien etc.). Diesen sehen sie in Folge interner südamerikanischer Bemühungen (Mercosur) bedroht. Weitere wichtige Ziele des "Nordens" sind
- mehr Einfluss im Kampf gegen Drogen,
- mehr Einfluss im Kampf gegen Kriminalität,
- Sicherung von Demokratie und Marktwirtschaft in Lateinamerika (dabei auch weitere Isolierung Kubas),
- Verhinderung weiterhin großer Einwanderungsströme von Süd nach Nord.
Je nach Regierung kommen noch Umweltschutz- und Menschenrechtsziele hinzu.
Dem stehen die Ziele eines großen Teils der lateinamerikanischen Staaten entgegen:
- finanzielle Unterstützung,
- freier Zugang zu den Märkten Nordamerikas (insbesondere für Rohstoffe und Agrargüter),
- stärkere Investitionen nordamerikanischer Unternehmen in den südlichen Ländern,
- Unterstützung im Kampf gegen Unterentwicklung und deren Folgen (Analphabetismus, Kriminalität, Umweltverschmutzung, Korruption, Drogen ...).
Aufgrund dieser Ziel-Heterogenität verwundert es nicht, dass die Zielsetzungen im Rahmen der Gipfel nach wie vor sehr breit sind. Dies bremst natürlich den Grad der Zielerreichung, dürfte aber auf absehbare Zeit die einzige Möglichkeit zur multilateralen Zusammenarbeit auf dem amerikanischen Doppelkoninent bleiben.
[Bearbeiten] Institutioneller Rahmen
[Bearbeiten] Allgemeines
Aus dem ersten Gipfeltreffen aller amerikanischer Staaten 1994 hat sich inzwischen der so genannte "Gipfelprozess", also ein Integrationsprozess, entwickelt. Es wird jedoch weiterhin vom "Gipfel" gesprochen, da den Gesprächen zwischen den 34 Staaten nach wie vor ein klarer institutioneller Rahmen fehlt: So gibt es keine der EU vergleichbare Organisation, die den Integrationsprozess vorantreibt.
Einziger fest institutionalisierter Rahmen sind bisher
- das bei der OAS beherbergte Sekretariat des Gipfel-Prozesses,
- das Steering Committee,
- das Executive Council.
Wichtigster Anker des Gipfelprozesses sind jedoch immer noch die Gipfeltreffen selbst; ihr enger Zeithorizont ist es, der Fortschritte ermöglicht. Das Vorbild EU zeigt, dass wichtige Entscheidungen oft kurz vor oder sogar erst während der Regierungstreffen fallen können.
(Weiteres dazu siehe unten)
[Bearbeiten] Die OAS und der Gipfel-Prozess
Die Vorbereitung des ersten Gipfels in Miami fand noch komplett ohne Einfluss der OAS statt. Auf dem Gipfel selbst erhielt die OAS jedoch Vermittlungsaufgaben zugeteilt, wo sich die Staats- und Regierungschefs nicht einigen konnten.
An der Vorbereitung des zweiten Gipfels war die OAS schon aktiv beteiligt. Sie unterstützte den Gipfel rein technisch und wurde in nahezu allen Diskussionsbereichen als vermittelnde Instanz hinzugezogen. Die OAS organisierte hierzu eine Reihe von Diskussionstreffen in verschiedenen Fachbereichen. Der Gipfel selbst schließlich berief die OAS zum institutionellen Gedächtnis des Gipfel-Prozesses.
Eine ähnliche Rolle spielte die Organisation auch beim dritten Gipfel. Dort wurde der OAS schließlich auch institutionell die Aufgabe eines Sekretariats des Gipfel-Prozesses zugewiesen. Dieses neu geschaffene Sekretariat erfüllt folgende Aufgaben:
- Koordination und Durchführung der Vermittlungsaufgaben der OAS,
- Unterstützung ministerialer und sektoraler Treffen,
- Unterstützung von SIRG, Executive Council und Steering Committee,
- Vorbereitung des jeweils nächsten Gipfels.
[Bearbeiten] Geschichte
[Bearbeiten] Frühe Gipfeltreffen
1956 trafen sich die Staats- und Regierungschefs von 19 amerikanischen Staaten zu einem Treffen in Panama-Stadt. In einer Erklärung von Panama riefen die Teilnehmer zu gemeinsamen Anstrengungen zur Förderung der Menschenrechte und der Lebensstandards auf. Der Gipfel half weiterhin mit, die Inter-American Development Bank (IDB) auf den Weg zu bringen.
Elf Jahre später trafen sich 1967 in Punta del Este (Uruguay) wiederum 19 Staats- und Regierungschefs. In einer Erklärung der Präsidenten Amerikas setzten sich die Politiker zum Ziel, soziale Unterschiede und Instabilitäten in der Region zu überwinden. Des Weiteren setzte man sich zum Ziel, bis 1980 einen gemeinsamen Markt zu schaffen, an dem die USA (vorerst) nicht teilnehmen sollten.
[Bearbeiten] Erster Gipfel (Miami, USA)
1994 schlug der damalige US-Präsident Clinton einen gemeinsamen Gipfel aller demokratischen Staaten Amerikas vor. In bilateralen Gesprächen mit diversen lateinamerikanischen Staatschefs versuchten die USA zu erreichen, dass beim Gipfel selbst eine Erklärung und ein Aktionsplan verabschiedet werden könnten.
Am Treffen selbst nahmen alle 34 in der Organisation amerikanischer Staaten (OAS) zusammengeschlossenen, demokratisch gewählten Staats- und Regierungschefs teil. In einer gemeinsamen Erklärung verpflichteten sich alle Staaten, die Demokratie zu fördern und durch wirtschaftliche Integration und Freihandel Wohlstand zu fördern.
In einem Miami Plan of Action setzen sie sich 22 Ziele - darunter auch Drogenbekämpfung, Bekämpfung von Korruption, Terrorismus und Umweltverschmutzung.
Die vielleicht wichtigste Zielsetzung des Miami-Gipfels war jedoch, bis spätestens 2005 eine gesamtamerikanische Freihandelszone (FTAA, Free Trade Area of the Americas) zu verwirklichen.
[Bearbeiten] Zweiter Gipfel (Santiago de Chile)
Im April 1998 trafen sich wiederum 34 Staats- und Regierungschef zum Nachfolgegipfel in Santiago de Chile. Im Gegensatz zum Gipfel von Miami wurde die Agenda des Gipfels von Santiago von allen 34 Ländern gemeinsam vorbereitet.
Im Rahmen einer Summit Implementation Review Group (SIRG) wurden erstmalig die gemeinsame Erklärung sowie ein zweiter Aktionsplan vorbereitet. Außerdem wurde die OAS in die Verantwortung genommen, das "institutionelle Gedächtnis des Gipfel-Prozesses" zu sein und somit unerledigte Ziele wieder auf die Agenda zu setzen. Durch diese beiden Maßnahmen wurde der Gipfel-Prozess weiter institutionalisiert.
Allerdings wurden auf dem Santiago-Gipfel kaum greifbare Ergebnisse beschlossen. Wieder gab es eine wenig greifbare gemeinsame Erklärung und wieder wurde ein umfangreicher Aktionsplan verabschiedet, der 27 in der Summe wohl kaum erfüllbare Initiativen beinhaltete.
Wichtigstes Ergebnis des Gipfels war die Fortschreibung des FTAA-Prozesses: Die Staats- und Regierungschefs vereinbarten diesbezüglich ein ausgeglichene, verständliche, transparente und WTO-konforme Verhandlungen. Weiterhin sollten die unterschiedlichen Entwicklungsniveaus und Größen der Länder bei den Verhandlungen berücksichtigt werden.
[Bearbeiten] Dritter Gipfel (Québec, Kanada)
Der dritte Gipfel 2001 in Québec wurde bereits durch weitgehend institutionalisierte Mechanismen geplant. Bereits im Vorfeld des Gipfels arbeiteten die vier Organisationen
- Inter-American Development Bank (IAB)
- Organisation amerikanischer Staaten (OAS)
- United Nations' Economic Commission for Latin America and the Caribbean (ECLAC)
- Summit Implementation Review Group (SIRG)
Vorschläge für die gemeinsame Erklärung der Staats- und Regierungschefs sowie den Aktionsplan aus. Wichtigster Punkt der politischen Erklärung war die Vorbereitung einer Inter-amerikanischen Demokratiecharta.
Infolge des Québec-Gipfels wurden auch die institutionellen Mechanismen angepasst. Statt der "Troika" aus IAB, OAS und ECLAC sollte ein Steering Committee für die Vorbereitungen von Gipfeltreffen verantwortlich sein. Diesem Komitee sollten frühere und zukünftige Gipfel-Gastgeber angehören. Dem neu eingeführen Executive Council sollten Argentinien, Brasilien, Chile, Kanada, Mexiko, die USA sowie jeweils ein Repräsentant Zentralamerikas, des CARICOM, der Rio-Gruppe und der Andengemeinschaft angehören.
[Bearbeiten] Sondergipfel in Monterrey, Mexiko
Am 12. und 13. Januar 2004 fand ein Sondergipfel im mexikanischen Monterrey statt. Ziel des Sondergipfels war es, die Zusammenarbeit aufgrund aktueller ökonomischer, sozialer und politischer Veränderungen zu verbessern. Der Sondergipfel wurde für nötig befunden, da sich seit dem letzten Gipfel in Québec etwa ein Drittel der amerikanischen Staatsregierungen neu gebildet hatte.
[Bearbeiten] Vierter Gipfel (Mar del Plata, Argentinien)
Im November 2005 kam es während des Gipfels zu starken Protesten und teilweise zu Ausschreitungen insbesonders gegen George W. Bush. Den von den USA geforderte Beginn der gesamtamerikanischen Freihandelszone FTAA scheiterte bis auf weiteres am Widerspruch einiger weniger lateinamerikanischer Staaten, darunter aller Mercosur-Mitgliedstaaten.
