Potsdamer Abkommen
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Als Potsdamer Abkommen wird das Ergebnis der Potsdamer Konferenz vom 17. Juli bis 2. August 1945 auf Schloss Cecilienhof in Potsdam nach Ende des 2. Weltkrieges in Europa bezeichnet. Teilnehmer dieser Konferenz waren die höchsten Vertreter der drei Siegermächte, die Sowjetunion, die Vereinigte Staaten und das Vereinigte Königreich und deren Außenminister. Anfangs waren dies Josef Stalin (Sowjetunion), Harry S. Truman (Vereinigte Staaten) und Winston Churchill (Vereinigtes Königreich). Nach der verlorenen Unterhauswahl kam der neue Premierminister Clement Attlee in die Konferenz. Frankreich war an dieser Konferenz nicht beteiligt, stimmte aber am 4. August 1945 unter Vorbehalten zu. Am 1. Oktober 1945 erklärte General Pierre Koenig vor dem alliierten Kontrollrat in Berlin, daß die Schaffung deutscher Zentralverwaltungen die ausdrücklichen Vorbehalte meinerseits hervorrufen würde. Dieses Vorhaben der übrigen Alliierten konnte daher nicht verwirklicht werden. Der Wert dieses „Abkommens“ besteht darin, daß hierdurch die Gesamtverantwortung aller vier Alliierten für Gesamtdeutschland festgestellt wurde.
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[Bearbeiten] Ergebnisse
Das Protokoll der Konferenz wurde in der Kurzfassung unter dem Titel Mitteilung über die Dreimächtekonferenz von Berlin veröffentlicht. Bei diesem Abkommen handelt es sich bis zu seiner Ratifikation nicht um einen völkerrechtlichen Vertrag im strengen Sinne, sondern nur um ein von den Verhandlungspartnern unterzeichnetes Protokoll, das die wichtigsten Ergebnisse der Konferenz dokumentiert, u. a.:
- Ablauf der Konferenz
- Errichtung eines Rates der Außenminister
- Grundsätze für die Besetzung Deutschlands
- Betrachtung Deutschlands als wirtschaftliche Einheit
- Bestimmungen über die Reparationen
- Verfügung über die deutsche Kriegs- und Handelsmarine
- Behandlung von Kriegsverbrechern
- Regelungen über territoriale Fragen (Deutsche Ostgebiete, Österreich und Polen)
- Abschluss von Friedensverträgen
- Zulassung Deutschlands zu den Vereinten Nationen
- territoriale Treuhänderschaft
- ordnungsgemäße Überführung deutscher Bevölkerungsteile (Ausweisung Deutscher aus Polen, Tschechoslowakei und Ungarn)
- alliierter Aufruf zur bedingungslosen Kapitulation an das Kaiserreich Japan
[Bearbeiten] Die „5 Ds“
Die Ergebnisse der Potsdamer Konferenz lassen sich auch als die „5 Ds“ zusammenfassen:
[Bearbeiten] Denazifizierung (auch: Entnazifizierung)
Die Entnazifizierung war eine Initiative der Alliierten nach ihrem Sieg über das nationalsozialistische Deutschland ab Mitte 1945. Bekräftigt durch das Potsdamer Abkommen sollte eine "Säuberung" der deutschen und österreichischen Gesellschaft, Kultur, Presse, Ökonomie, Jurisdiktion und Politik von allen Einflüssen des Nationalsozialismus erfolgen.
Für Deutschland verabschiedete der Alliierte Kontrollrat in Berlin ab Januar 1946 eine Vielzahl an Entnazifizierungsdirektiven, mittels derer man bestimmte Personengruppen definierte und anschließend einer gerichtlichen Untersuchung zuführte.
[Bearbeiten] Demilitarisierung (auch: Entmilitarisierung)
Unter Demilitarisierung bzw. Entmilitarisierung versteht man den Abbau der Armee und die Beseitigung des Waffenarsenals in einem Gebiet mit dem Ziel, dass von dort keine Gefahr eines militärischen Angriffs mehr ausgehen kann.
So bestimmte zum Beispiel der Versailler Vertrag 1919 eine Demilitarisierung des Rheinlands. Diese wurde aber 1936 von Adolf Hitler durch den Einmarsch deutscher Truppen aufgehoben.
Ebenso war im Morgenthauplan und im Potsdamer Abkommen eine Demilitarisierung Deutschlands vorgesehen. Wegen des Kalten Krieges kam es aber zur Wiederbewaffnung der Bundesrepublik Deutschland und der DDR.
[Bearbeiten] Demokratisierung
Die endgültige Umgestaltung des deutschen politischen Lebens auf demokratischer Grundlage sollte vorbereitet, in ganz Deutschland sollten alle demokratischen Parteien erlaubt und gefördert werden. Unter Berücksichtigung militärischer Sicherheit wurde die Freiheit der Rede, der Presse und der Religion gewährt. Das Erziehungswesen in Deutschland sollte so überwacht werden, daß eine erfolgreiche Entwicklung der demokratischen Ideen möglich gemacht werde.
[Bearbeiten] Demontage
Unter dem historischen Begriff "Demontage" versteht man in Deutschland den Abbau von Industrieanlagen. So kam es zum Beispiel nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland zu Demontagen. Gründe dafür waren, dass die Siegermächte, insbesondere die Sowjetunion, Wiedergutmachung für erlittene Schäden anstrebten bzw. Deutschland durch die Zerschlagung seiner industriellen Basis schwächen und einen erneuten Aggressionskrieg unmöglich machen wollten. In den Westzonen wurde wegen der Truman-Doktrin die Politik der Demontagen bald beendet.
Siehe auch: Konversion (Umnutzung von Militäranlagen)
[Bearbeiten] Dezentralisierung
Dezentralisierung bedeutet die Übertragung von Aufgaben, Zuständigkeiten, Ressourcen und politischen Entscheidungsbefugnissen an mittlere (z. B. Provinzen, Distrikte, Regionen) und untere Ebenen (Städte, Gemeinden, Dörfer)
Durch den wenig später einsetzenden Kalten Krieg verlor das „Potsdamer Abkommen“ bald an Bedeutung für die Politik der Siegermächte.
Im Schloss Cecilienhof ist eine Gedenkstätte für die Potsdamer Konferenz eingerichtet.
[Bearbeiten] Siehe auch
[Bearbeiten] Literatur
- Wilfried Fiedler: Die völkerrechtlichen Präzedenzwirkungen des Potsdamer Abkommens für die Entwicklung des allgemeinen Völkerrechts. Erstveröffentlichung: Timmermann, Heiner (Hrsg.): Potsdam 1945. Konzept, Taktik, Irrtum? Duncker & Humblot, Berlin 1997. ISBN 3-428-08876-X
- Potsdam Papers. Foreign Relations of the United States - Diplomatic Papers - The Conference of Berlin (The Potsdam Conference)) 1945. Two Volumes. Washington 1960
- Potsdamer Abkommen und andere Dokumente, hrsgg. vom Kongreß-Verlag GmbH, Berlin W 8, Thälmannplatz 8/9, 1950
