Wahlschein

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Wahlschein ist ein Begriff aus dem deutschen Wahlrecht.

Die Wahlberechtigung eines Bürgers ergibt sich aus den entsprechenden Vorschriften und deren Ausführungen (Bundeswahlgesetz, Landeswahlgesetz, Kommunalwahlgesetz, Gemeindeordnung). Die faktische Zulassung als Wahlberechtigter findet seine Niederschrift im Wählerverzeichnis. Aufgrund dessen werden auch die Wahlbenachrichtigungen versandt, zusammen berechtigen sie zum Urnengang im Wahllokal.

Kann ein Wahlberechtigter sein Wahlrecht nicht im vorgesehenen Wahllokal ausüben, wird ihm ein Wahlschein ausgestellt und die Ausstellung desselben im Wählerverzeichnis vermerkt. Ebenso können in bestimmten Fällen Wahlscheine für Personen ausgestellt werden, die nicht in das Wählerverzeichnis aufgenommen wurden. Mit diesem Wahlschein können diese dann das Wahlrecht ausüben. Der Wahlschein stellt also in gewisser Weise die Bescheinigung dar, dass die entsprechende Person wahlberechtigt ist.

Eine ähnliche Funktion haben in Österreich die Wahlkarte und in der Schweiz die verschieden geregelten Stimmausweise.

[Bearbeiten] Wahlkarte (Österreich)

Bei Aufenthalten im Ausland oder in einem Ort, in dem der Wähler nicht gemeldet und somit auch nicht wahlberechtigt ist, kann dieser in seiner Heimatgemeinde eine Wahlkarte anfordern (im Ausland auch in Botschaften). Mit dieser Wahlkarte kann im Inland bei jedem offenen Wahllokal gewählt werden (bei Bundeswahlen überall im Land, bei Landeswahlen überall im Bundesland, aber nicht in anderen Bundesländern). Nach einer Wahl wird eine Woche gewartet, bis dahin müssen alle Wahlkarten aus dem Ausland eingetroffen sein. Erst dann wird das Wahlkarten-Ergebnis veröffentlicht, bis dahin müssen alle Wahlkarten auch ausgezählt sein. Bei der Nationalratswahl 2006 wurden 417.486 Wahlkarten ausgestellt.

Oft kommt es durch Wahlkarten noch zu leichten Mandatsverschiebungen (2002: ein Mandat von FPÖ zu den Grünen im Vergleich zum Ergebnis am Wahlabend), zu einer maßgeblichen Veränderung des Ergebnisses kam es bisher jedoch nie. Traditionell schneiden bei Nationalratswahlen die Grünen nach mitgezählten Wahlkarten eher besser ab als am Wahlabend, SPÖ und FPÖ verlieren an Prozentpunkten (jeweils im Zehntelprozentbereich).

[Bearbeiten] Stimmausweis (Schweiz)

In der Schweiz bekommen stimm- resp. wahlberechtigte Bürger einen Stimmausweis. Dieser wird durch die Wohngemeinde jeweils einige Wochen vor der Abstimmung / Wahl zugestellt. Mit der gleichen Postsendung erhält der Stimmbürger die Stimmzettel und/oder Wahlzettel, die handschriftlich ausgefüllt werden müssen, und die offiziellen Erläuterungen der Regierung zu den Abstimmungsvorlagen. Der Stimmausweis wird entweder persönlich bei den Urnen abgegeben oder brieflich mit den Stimmzetteln der Gemeinde zugestellt. Die genauen Modalitäten der brieflichen Abstimmung sind kantonal geregelt.