Verunglimpfung des Bundespräsidenten
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Die Verunglimpfung des Bundespräsidenten ist in § 90 des deutschen Strafgesetzbuches unter dem Titel Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates unter Strafe gestellt.
Die Verunglimpfung des Bundespräsidenten in Wort oder Schrift kann mit einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis fünf Jahren bestraft werden. Das Gericht hat dabei in minderschweren Fällen einen zusätzlichen Ermessensspielraum nach unten. Eine Verunglimpfung des Bundespräsidenten kann strafrechtlich nur verfolgt werden, wenn der Bundespräsident die Strafverfolgungsbehörden dazu ermächtigt.
Ein vergleichbarer Tatbestand war und ist in Monarchien als Majestätsbeleidigung bekannt.
[Bearbeiten] Problematik der Begrifflichkeit Verunglimpfung
Problematisch am Verunglimpfungsparagrafen ist, dass nicht hinreichend operationalisiert ist, ab wann eine Verunglimpfung vorliegt und bis wann es noch freiheitlich demokratisch legitimierte Kritik ist. Die Auslegung obliegt letztlich dem Richter.
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