Vereinigungsfreiheit
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Als Vereinigungsfreiheit bezeichnet man das Recht, sich zu gemeinsamen Zwecken und Zielen zusammenzuschließen und diese gemeinsam anzustreben (Vereinsfreiheit, Recht der Assoziation). Sie ist eines der elementaren Grundrechte.
[Bearbeiten] Deutschland
In Deutschland wird die Vereinigungsfreiheit in Artikel 9 GG des Grundgesetzes garantiert, wobei zwischen der allgemeinen Vereinigungsfreiheit des Artikel 9 Absatz 1 GG und der Koalitionsfreiheit des Artikel 9 Absatz 3 GG zu unterscheiden ist.
Bei der allgemeinen Vereinigungsfreiheit des Artikel 9 Absatz 1 handelt es sich um ein Deutschengrundrecht, d.h. es gilt nur für die Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland. Im Gegensatz dazu ist die Koalitionsfreiheit gemäß Artikel 9 Absatz 3 GG für Jedermann garantiert.
Artikel 9 GG
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.
(2) Vereinigungen, deren Zweck oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.
(3) Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden.
Die religiöse Vereinigungsfreiheit ist dagegen Teil der Religionsfreiheit (vgl. dazu den Baha'i-Beschluss).
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