Three strikes

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„Three strikes (and you are out)“ („Drei Strikes und du bist draußen“) ist eine umgangssprachliche Metapher für ein Gesetz, das für eine Straftat eine lebenslängliche Haftstrafe vorsieht, falls der Täter schon vorher wegen zwei anderer Straftaten verurteilt wurde. Der Begriff Strike bezeichnet einen Fehlschlag beim Baseball. Eine vorzeitige Entlassung bei guter Führung im Gefängnis ist meistens erst nach 25 Jahren möglich.

Solche Gesetze gibt es heute in 25 US-Staaten und auch im Bundesstrafrecht; das Gesetz ist vor allem wegen seiner Anwendung in Kalifornien bekannt. Solche Three-Strikes-Regelungen sind nicht neu; schon seit dem späten 19. Jahrhundert bestand im Bundesstaat New York die Möglichkeit, Straftäter wegen „Unbelehrbarkeit“ für eine längere Zeit in ein Gefängnis einzuschließen (Persistent Felony Offender Law). Auch europäische Strafgesetze sehen vor, bei wiederholter Straffälligkeit höhere Strafen als bei erstmaligen Delikten zu verhängen, jedoch spielt hier das Ermessen des Richters eine weitaus größere Rolle als in den USA, wo gewissermaßen ein Automatismus besteht.

Für die Anwendung des Gesetzes spielt es keine Rolle, wie lange die zwei vorherigen Delikte zurückliegen. Es sind schon Menschen unter solchen Gesetzen verurteilt worden, die ein wenig Marihuana besaßen oder auch nur ein Stück Pizza stahlen, denn der Supreme Court hat entschieden, dass gemäß dem entsprechenden Eighth Amendment 25 oder mehr Jahre Haft auf drei Straftaten keine grausame Bestrafung sei. Viele US-Bundesstaaten unterscheiden aber zwischen der Schwere der Straftaten. Meistens müssen die ersten zwei Delikte von schwerer oder gewalttätiger Art sein, aber das notorischste Three-Strikes-Gesetz, nämlich jenes von Kalifornien, sieht keine solche Unterscheidung vor.

Einigen Kriminologen zufolge schaffen solche Gesetze den Anreiz zum (Verdeckungs- bzw. Vertuschungs-)Mord. In Fällen, wo ein Krimineller schon zweimal verurteilt wurde, wird das dritte Delikt gleich hart bestraft, als hätte er einen Mord verübt. Wenn ein Verbrecher also ein Auto stehlen will - was für ihn mindestens 25 Jahre Gefängnis geben würde - ist es für ihn sinnvoll, während der Tat Zeugen und auf der Flucht Polizisten zu töten, um der Verhaftung zu entgehen.^[1]

Studien belegen offenbar die Unwirksamkeit solcher Three-Strikes-Gesetze. In amerikanischen Städten über 100.000 Einwohnern stieg die Mordrate im Vergleich zu Städten in Three-Strikes-freien Bundesstaaten um durchschnittlich 13 bis 14 Prozent im Jahre der Einführung von Three-Strikes-Gesetzen, und langfristig (von der Einführung des Gesetzes bis 1999) stiegen die Raten um 18 bis 24 Prozent.

Im Jahr 2004 wurde ein Volksentscheid, der eine Beschränkung der anwendbaren Straftaten auf Gewaltdelikte vorsah, von Kaliforniens Wählern abgelehnt, teilweise wegen Behauptungen, dass dadurch tausende Gefangene hätten entlassen werden müssen.

[Bearbeiten] Quellen

1. ↑ Das nicht geplante Töten von Menschen auf der Flucht ist Totschlag (in den USA second-degree murder oder manslaughter) und nicht ein eigentlicher Mord im europäischen Rechtsempfinden (first-degree murder oder murder). Todesstrafen und sehr schwere Haftstrafen werden nur bei first-degree murder ausgesprochen. Ein Täter würde eher wegen des Three Strikes Law 25 Jahre Haft auf sich nehmen als wegen Mordes zum Tode verurteilt werden.