Schweizer Nachrichtendienste
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In der Schweiz existieren nach einer gross angelegten Reformation (als Reaktion auf die Lehren der Fichenskandal und der Geheimarmee P 26 sowie dem Fall "Dino Bellasi") nach offiziellen Angaben folgende Nachrichtendienste:
- Strategischer Nachrichtendienst (SND)
- Dienst für Analyse und Prävention (DAP)
- Militärischer Nachrichtendienst (MND)
- Luftwaffennachrichtendienst (LWND)
Ebenfalls als Nachrichtendienst zu bezeichnen ist der Dienst für besondere Aufgaben (DBA)
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[Bearbeiten] Strategischer Nachrichtendienst (SND)
Der Strategische Nachrichtendienst ist der Auslandsnachrichtendienst der Schweiz. Er ist direkt dem Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) unterstellt, im Moment ist das Samuel Schmid. Der SND befasst sich ausschliesslich mit Informationen aus dem Ausland. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Balkan, dem Nahen und Mittleren Osten, Nordafrika, Zentralasien sowie Indien und Pakistan.
Gemäss eigenen Angaben hat der SND folgende Ziele zu erfüllen:
- Schutz der Schweiz
- Erhaltung einer konkurrenzfähigen und sozialen Marktwirtschaft
- Ununterbrochenes Funktionieren der Infrastruktur
- Gesicherte Versorgung
- Intakte Umwelt
Nachrichtendienstliche Erkenntnisse sollen den Bundesrat bei seiner Politik unterstützen.
Der SND ist in folgende Abteilungen gegliedert: Management Support, Auswertung, Beschaffung und Unterstützung. Die Anzahl und die Namen der Angestellten wie auch das Budget des SND werden aus sicherheitspolitischen Interessen nicht veröffentlicht.
Durch das Abhörsystem Onyx des SND bekam der Leiter des SND, Hans Wegmüller, im November 2006 den Big Brother Award der Schweiz.
Die gesetzlichen Grundlagen des SND befinden sich wie folgt:
- SR 510.10 - Militärgesetz MG
- SR 510.291 - Verordnung über die Nachrichtendienste im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
- SR 510.292 - Verordnung über die elektronische Kriegführung
[Bearbeiten] Dienst für Analyse und Prävention (DAP)
Der Dienst für Analyse und Prävention ist der Inlandsnachrichtendienst der Schweiz. Er ist dem Bundesamt für Polizei im Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) unterstellt. Er wird auch als "Staatsschutz" oder "präventive Polizei" bezeichnet. Medien schätzten die Anzahl der Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienstes auf zwischen 120 und "gut 200".
Ein Inlandsnachrichtendienst existiert zwar seit 1848, doch durch Aktivitäten der Gestapo in der Schweiz seit 1935 wie auch durch enttarnte Spionageinstrumente seitens der Stasi und des KGB bekam der Nachrichtendienst, bekannt als Bundespolizei, klarere Umrisse. Durch eine Reorganisation heisst die Bundespolizei seit 2001 Dienst für Analyse und Prävention (DAP).
Der DAP ist für alle Bereiche des Staatsschutzes zuständig. Dies umfasst die präventive Terrorismus-Bekämpfung, die Überwachung gewalttätiger Extremisten, die Spionageabwehr und die Sicherstellung der Non-Proliferation bei Atom- und Chemiewaffen. Gerichtspolizeiliche Aufgaben, d.h. strafrechtliche Untersuchungen zum Zweck der Strafverfolgung, werden seit dem Jahre 2001 ausschliesslich von der Bundeskriminalpolizei vorgenommen.
Eine Zusammenarbeit erfolgt vor allem mit den Kantonalpolizeien und der Bundeskriminalpolizei.
Der DAP verfügt über keine uniformierte Polizeitruppe. Die Aufgaben der uniformierten Polizeiorgane werden von der Kantons- und Gemeindepolizei wahrgenommen.
[Bearbeiten] Militärischer Nachrichtendienst (MND)
Der Militärische Nachrichtendienst entstand aus dem ehemaligen Armeenachrichtendienst (AND). Er beliefert die Armee mit Informationen über den Verlauf von militärischen Operationen. Der MND arbeitet eng mit dem SND zusammen.
Der MND ist der Abteilung "Führungsstab der Armee" des "Chefs der Armee" untergeordnet, welcher wiederum dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) unterstellt ist.
[Bearbeiten] Luftwaffennachrichtendienst (LWND)
Der Luftwaffennachrichtendienst ist der kleinste aller Nachrichtendienste. Er befasst sich mit der militärischen Nutzung des Luftraumes durch fremde Streitkräfte und informiert sich detailliert über fremde Luftstreitkräfte und Waffensysteme. Der LWND unterstützt den MND und den SND mit seinen nachrichtendienstlichen Erkenntnissen.
Der LWND ist dem "Luftwaffenstab" des Kommandanten der Luftwaffe unterstellt. Dieser untersteht seinerseits dem "Chef der Armee". Es gehört zum Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).
[Bearbeiten] Dienst für Besondere Aufgaben (DBA)
Der Dienst für Besondere Aufgaben ist mit der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs beauftragt. Er verlangt von den Telekommunikationsanbietern die Vorratsdatenhaltung der Telefonie- und Emailverbindungsdaten und will bis 2009 in der Lage sein, den gesamten Internetverkehr in der Schweiz zu überwachen, insbesondere auch, welche Webseiten von wem besucht werden und welche Dateien aus dem Internet auf schweizerische PCs transferiert werden.
Der DBA ist dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) unterstellt.
Der damalige Chef des DBA, Adrien de Werra, wurde 2002 mit dem Big Brother Award ausgezeichnet.
[Bearbeiten] Koordination
Für die Koordination der Nachrichtendienste untereinander und für die Kommunikation zwischen den Nachrichtendiensten und dem Bundesrat ist ein Nachrichtenkoordinator zuständig.
