Schutzkommission beim Bundesminister des Innern

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Die Schutzkommission beim Bundesminister des Innern wurde 1951 vom damaligen Bundesinnenminister Gustav Heinemann (damals CDU) berufen, um ihn in Fragen verheerender Folgen eines neuen Weltkriegs, sowie bei anderen länderübergreifenden Großschadenslagen zu warnen und zu beraten. Ihr Arbeitsgebiet sind allgemeine und spezielle Katastrophengefahren in Krieg und Frieden.

Es ist eine ungewöhnlich unabhängige Kommission: Sie wurde aus angesehenen Gelehrten im Bereich zumal der Naturwissenschaften berufen, ergänzt sich seither durch Kooptationen und wählt ihre Vorsitzenden selber. Sie bearbeitet innenministerielle Anfragen, schlägt eigene Forschungsprojekte vor, publiziert die Schriftenreihe „Zivilschutz-Forschung“ im Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und erstellt in unregelmäßigen Abständen eigene „Gefahrenberichte“ (Der erste Gefahrenbericht 1996; der zweite im 2001; der „Dritte Gefahrenbericht“ vom März 2006).

Adresse: Rosastr. 9, 79098 Freiburg i. Br.;

Vorsitzender ist gegenwärtig (2006) Prof. Dr. Lars Clausen (Katastrophenforschungsstelle der Universität Kiel).

[Bearbeiten] Der „Dritte Gefahrenbericht“ benennt massive Lücken in der Katastrophenvorsorge

Die fünf wichtigsten Lücken lägen ihmnach in folgenden Bereichen:

Mobilisierung der Selbsthilfepotenziale in der Bevölkerung
Schutz kritischer Infrastrukturen
Warnung und fortdauernde Unterrichtung der Bevölkerung und der Organisationen des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe
Versorgung und Nachsorge im medizinischen, pharmazeutischen und psychosozialen Bereich
Allgemeine institutionelle Organisation der Notfallversorgung
Versorgung mit Lebensmitteln und Trinkwasser.

Zur Schließung dieser Lücken gibt die Schutzkommission ihre Vorstellungen und Empfehlungen bekannt.

zu 1.) Es fehlt eine dauerhafte aktive Information der Gesellschaft über Risiken und Vorsorgemöglichkeiten.

zu 2.) Kritische Infrastrukturen sind die Energieversorgung, chemische Anlagen, elektronische Kommunikationssysteme, die Wasserversorgung, öffentliche Gebäude, Transport- und Ressourcensysteme und das Finanzsystem. Ein Ausfall dieser Strukturen oder einzelner Teile davon würde zu weit reichenden Folgeerscheinungen führen. Hier stehen präventive Vorsorgemaßnahmen aus.

zu 3.) Im Bereich Warnung und fortdauernde Unterrichtung der Bevölkerung sind Rundfunk und Fernsehen Module eines fehlenden Gesamtkonzepts, das katastrophentaugliche Ersatzkapazitäten mit den dazu gehörenden technischen Warnmittel und Kommunikationsmitteln benötigt. Zitat: "Hier besteht Handlungsbedarf; die fachlich-technischen Fragestellungen sind weitgehend gelöst, jedoch noch nicht die volkswirtschaftlichen." Sprich: die Bezahlung der notwendigen Hilfsmittel ist noch ungelöst.

zu 4.) Im medizinischen Bereich steht nach wie vor aus, ein allgemein akzeptiertes Konzept für die Versorgung nach nach Großschadensereignissen in die Tat umzusetzen

zu 5.) Die Einrichtung des Gemeinsamen Melde- und Lagezentrums war richtig. Die dauerhafte Verstärkung der Koordinationsaufgabe des Bundes und damit des Bundesinnenministeriums, bleibt ungelöst.

zu 6) Das Gleiche gilt im Bereich der Versorgung mit Lebensmitteln und Trinkwasser. Die unterschiedlichen Planungen der Bundes- und Ländesressorts erscheinen unverantwortlich. Es bestehen zurechenbare Versäumnisse.

7. Darüber hinaus: "Weitere Empfehlungen sowie Hinweise auf Forschungsbedarf, der zum Schließen der identifizierten Lücken besteht, sind dem Bericht zu entnehmen."