Schuldenbremse
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Die Schuldenbremse war der Titel einer Verfassungsänderung der Schweiz, die am 22. Juni 2001 durch die Bundesversammlung und am 02. Dezember 2001 per Volksabstimmung beschlossen wurde.
Durch diese Verfassungsregelung soll der Bund verpflichtet werden, Einnahmen und Ausgaben grundsätzlich im Gleichgewicht zu halten.
[Bearbeiten] Anlass für die Verfassungsänderung
Dieses Instrument soll dazu dienen den Bundeshaushalt vor einer andauernden Schieflage zu bewahren und verhindern, dass die Schulden des Bundes dank den enormen Defiziten in den 90er Jahren stark ansteigen. Die Schuldenbremse ist als Nachfolgeinstrument des "Haushaltsziel 2001" zu verstehen.
[Bearbeiten] Wirkungsweise der Schuldenbremse
Die Schuldenbremse bewirkt, dass die Einnahmen die Ausgaben bestimmen. Diese werden folgedessen untrennbar miteinander verknüpft. Ausgaben dürfen nur dann erhöht werden, wenn Ihre Finanzierung durch entsprechende Verzichte oder ergänzende Einnahmen gesichert sind. Steuersenkungen müssen Kompensiert oder durch gezielte Verzichte eingespart werden. Chronische Milliardendefizite sind somit verfassungsrechtlich verboten.
In der Schuldenbremse wird auch die Konjunktur berücksichtigt. Denn das wellenförmige Auf und Ab der Volkswirtschaft hinterlässt in der Regel seine Spuren im Bundeshaushalt. In besseren Zeiten sprudeln die Steuereinnahmen entsprechend stärker als in schlechten Zeiten. In der Vergangenheit wurde diese Trugheit oft für höhere Ausgaben und Steuersenkungen eingesetzt wodurch in einer Rezession das ganze wiederum rückgängig gemacht werden musste. Die Folge war jedoch, dass die Steuereinnahmen sinken, während die langfristigen Verpflichtungen stetig stiegen. Bei diesem Missverhältnis setzt die Schuldenbremse an: Die Mehreinnahmen der fetten Jahre dürfen nicht für Mehrausgaben oder Steuersenkungen verwendet werden, sondern sie sollen für die Aufrechterhaltung eines bestimmten Ausgabenniveaus für die später folgenden mageren Jahre verwendet werden. Anders gesagt: In einer Rezession sind Defizite in einem gewissen Ausmass zugelassen, sie müssen aber in der folgenden Hochkonjunktur durch Überschüsse wieder ausgeglichen werden.
