SchülerInnenparlamente
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
| Dieser Artikel oder Abschnitt bedarf einer Überarbeitung. Näheres ist auf der Diskussionsseite angegeben. Hilf bitte mit, ihn zu verbessern, und entferne anschließend diese Markierung. |
keine Definition, Stil, Wikilinks --Taxman 議論 15:55, 11. Jan 2006 (CET)
Inhaltsverzeichnis |
[Bearbeiten] Definition
Ein SchülerInnenparlament (kurz: SiP) ist ein Parlament, bei dem alle wahlberechtigten Schulsprecherinnen und Schulsprecher zu verschiedenen Anträgen abstimmen können. Redeberechtigt sind aber alle Schülerinnen und Schüler Wiens (AHS, BMHS, BS).
[Bearbeiten] Geschichte
Wie oft es tatsächlich Schülerparlamente gegeben hat, ist unklar, belegbar sind die Schülerparlamente von Anfang 90 sowie jene in Wien (00/01) und Oberösterreich und Wien (01/02).
Das erste Schülerparlament in der Geschichte hat der Bundesschulsprecher der AKS (Aktion kritischer SchülerInnen) Martin Wolfram im Juni 1992 in Leben gerufen. Während am ersten Tag Workshops stattfanden, wurde am zweiten Tag eine Plenarsitzung im Nationalrat abgehalten. 183 Schülervertreter (exakt so viele wie Nationalratsabgeordnete) aus ganz Österreich brachten Anträge ein und diskutieren einen Vormittag lang. Erwähnenswert ist vielleicht, dass der Schwerpunkt nicht unbedingt in der Bildungspolitik zu finden war, die kurz zuvor gefallene Aussage Haiders über die ordentliche Beschäftigungspolitik im dritten Reich und die Ausländerfeindlichkeit hatten mehr Priorität.
Ein Jahr später kam unter Bundesschulsprecher Hollenstein wieder ein bundesweites Schülerparlament zustande, dieses war jedoch das letzte für sieben Jahre.
Im Dezember 2000 berief die AHS-LSV-Wien unter dem AKS-Landesschulsprecher Martin Binder-Blumenthal wieder Schülerparlament (SIP) ein, diesmal im Plenarsaal des Wiener Rathauses. Zuvor hatte die AKS-Liste die LSV-Wahlen, nicht zuletzt auf Grund der Idee des SIP einen unglaublichen Sieg eingefahren, die ersten sieben LSV-Mitglieder stellte die AKS. Eingeladen waren alle Interessierten, Rederecht hatten ausschließlich Schüler, stimmberechtigt war ein Vertreter pro Wiener AHS, im Regelfall eines der drei SGA-Mitglieder. Das SIP tagte vier mal und war Schauplatz lautstarker inhaltlicher und fraktioneller Auseinandersetzungen.
Aufgrund des großen Anklanges bei den Wiener Schulsprecher kandidierte im Juni 2001 in Oberösterreich die von der AKS unterstütze Liste unter dem Namen Liste Schülerparlament. Auch diesmal war das Resultat, ein unglaublicher Sieg für die Liste, die AKS stellte erstmals in OÖ sowohl den AHS- als auch den BMHS-Landesschulsprecher. In Oberösterreich wurde dann auch erstmals ein Schülerparlament gegründet, das im Dezember 2001 das in Linz tagte. In Wien existierte weiterhin das AHS-SIP und zusätzlich wurde erstmals ein eigenes BMHS-SIP von der AKS-Landesschulsprecherin Hiroschima Mandee gegründet. Heute ist es in Wien so das es in regelmäßigen Abständen SIPs gibt die Bereichsübergreifend (AHS, BMHS und BS) stattfinden, das letzte fand am 1. Februar im Wiener Rathaus statt.
Auch in die Bundesschülervertretung nahm die Idee wieder Einzug. Die erfolgreichen oberösterreichischen Landesschulsprecher kandidierten gemeinsam mit anderen AKSler als Team Schülerparlament für das Amt des Bundesschulsprechers, der drei Vizebundesschulsprecher sowie aller Referent. Als BSV-Projekt schlug das Team vor, ein bundesweites Schülerparlament in Wien zu veranstalten, ähnlich der Veranstaltung von 1992.
Heute gibt es in fast allen Bundesländern SiPs in regelmäßigen Abständen.
[Bearbeiten] Die Modelle
Grundsätzlich geht es bei Schülerparlamenten darum, Vertreter mehrerer Schulen einer Region zu versammeln um politische Themen zu diskutieren, über Projekte zu informieren und Erfahrungen auszutauschen. Der Schwerpunkt liegt meistens bei bildungspolitischen oder zumindest jugendpolitischen Themen. Es gibt mehrere Modelle und mehrere Auffassungen wie das Verhältnis zwischen den ModeratorInnen und dem Plenum auszusehen hat:
1. Die bundesweiten SIPS
Dabei handelt es sich um ein maximal einmal pro Jahr stattfindendes Projekt der Bundesschülervertretung (BSV). Die BSV bekommt ein großes Projekt pro Jahr finanziert, das so genannte BSV-Projekt, auf Grund der hohen Kosten ist es jedoch quasi ausgeschlossen, 100 oder mehr Schülervertreter aus ganz Österreich zusammenkommen zu lassen und für eine oder sogar zwei Nächte in einer Herberge unterzubringen. Daher scheint es unrealistisch, in naher Zukunft ein SchülerInnenparlament auf Bundesebene etwa gesetzlich zu installieren. In der medialen Wahrnehmung und zur Stärkung der Schülervertretung sind die Bundesschülerparlamente natürlich einmalig.
2. Die landesweites SIPS
Mit dem AHS-SIP in Wien wurde diese Idee erstmals in die Realität umgesetzt. Das landesweite SIP tagt regelmäßiger als das BSIP und kann zur konitnuirlichen Arbeit genützt werden. Das SIP auf Landesebene wird natürlich von der jeweiligen Landesschülervertretung einberufen und moderiert.
getrennt oder zusammen?
Eine interessante Frage ist, ob SchülerInnenparlamente auf Landesebene in Bereiche getrennt oder zumeist AHS und BMHS Bereich gemeinsam tagen sollen. Während die Wiener Schülerparlemente in AHS und BMHS getrennt wurden, zogen es die Oberösterreicher vor, ihre Bereiche im SIP zu fusionieren. Die getrennten Bereiche können natürlich themenspezifischer und schneller arbeiten, die fusionierten Parlamente bekommen einen besseren Gesamtüberblick und Zusammenhänge können besser erkannt werden. Interessant wären Überlegungen wie die Trennung Vormittags zur Besprechung Bereichsspezifischer Themen und die Zusammenlegung Nachtmittags zur gegenseitigen Berichterstattung und zur Diskussion der gemeinsamen Themen.
Exekutive/Legislative
Nach der aktuellen gesetzlichen Lage sind Schülerparlamente ausschließlich Projekte der Landesschülervertretungen und haben keine juristische Verankerung. Dementsprechend kann sich auch die LSV aussuchen, wie oft SIPs einberufen werden, wie sie gestaltet werden und was sie mit den Ergebnissen macht.
Es gibt einerseits die Möglichkeit zu sagen, das SIP ist ein Projekt der LSV, was dort gemacht wird hat keinen Einfluss auf die Arbeit der LSV. Wenn die LSV es für notwendig hält kann sie das SIP zur Stärkung ihrer Position gegenüber Medien oder Behörden nützen, ansonsten dient es hauptsächlich zur Vernetzung der Schülervertreter und zur Stärkung des Infoflusses.
Andererseits besteht die Möglichkeit zu sagen, das SIP ist die legislative Gewalt der Schülervertretung, also die gesetzgebende, während die LSV, ähnlich einer Regierung die exekutive Gewalt der SV ist, also die ausführende Kraft. Dementsprechend gäbe es einen engen Zusammenhang zwischen SIP und LSV, die LSV müsste ihre Arbeit vor dem SIP rechtfertigen, und die vom SIP vorgegebene Richtung auszuführen.
Ausschüsse
Eine weitere beliebte Möglichkeit ist die Etablierung von Ausschüssen, was natürlich in Wien um einiges einfacher funktioniert als in den Bundesländern. Ausschüsse die auch außerhalb der Schülerparlamentsversammlungen tagen kosten Zeit und Geld, besonders am Land.
Grundsätzlich dienen die Ausschüsse einer optimalen Vertiefung von Themengebieten, begonnen bei Schulrecht, über Lehrerfeedback bis zu Jugendfreiraum und Kultur. Die Ausschüsse können autonom Projekte planen und versuchen über Kooperationen und Sponsoring, oder über das LSV-Budget Geld aufzustellen. Die Ausschüsse bringen die Zwischenergebnisse ihrer Arbeit in die SIP-Sitzungen ein und bestehen im Normalfall, aus einem/r AusschussleiterIn aus der LSV und Schülerinnenvertreter als Ausschuss-Mitglieder.
Stimmrecht
Interessant ist immer die Frage, wer stimmberechtigt ist und wer Rederecht hat. Während in Wien nur ein Vertreter einer Schule aus dem jeweiligen Bereich stimmberechtigt war, durften in Oberösterreich zwei Vertreter pro Schule aus AHS und BMHS mitbestimmen. Auch die Frage ob LSV-Mitglieder stimmberechtigt sind, wurde unterschiedlich gehandhabt. Auch beim Rederecht gibt es unterschiedliche Regelungen. In Oberösterreich dürfen nur die Delegierten sprechen, in Wien durften bei der ersten Sitzung des Schuljahres 2001/2002 neben allen Schüler Wiens auch Funktionär von Schülerorganisationen sprechen, die keine Schüler mehr waren.
Gäste und Referent
Bei Themengebieten wie Schulrecht oder Jugendpartizipation bietet es sich natürlich an, Referent aus dem Landesschulrat oder aus dem Landesjugendreferat einzuladen. Besonders Jurist können eine unglaubliche Hilfe sein und Schülervertreter können nie soviel Ahnung im Schulrecht haben wie Expert, bzw. erkennen nicht die Vielzahl an Möglichkeiten das Schulgesetzt zu interpretieren.
