Rechtsvorschlag
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Mit dem Rechtsvorschlag kann der Schuldner eine gegen ihn eingeleitete Betreibung (Zwangsvollstreckung) vorübergehend stoppen. Die Grundlage dafür definiert das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs in den Artikeln 74 ff.
Dies kann der Schuldner entweder sofort dem Überbringer des Zahlungsbefehls mündlich oder schriftlich mitteilen oder er holt es bis spätestens 10 Tage nach Zustellung des Zahlungsbefehls nach.
Der Schuldner kann die gesamte Forderung oder nur einen Teil bestreiten. Macht er keine genaue Angabe, gilt die ganze Forderung als bestritten.
Das Erheben des Rechtsvorschlags ist sehr einfach. So braucht der Schuldner keinerlei Gründe anzugeben. Dadurch ist es üblich geworden, dass man bei Erhalt eines Zahlungsbefehls direkt Rechtsvorschlag erhebt, auch wenn die Forderung klar gerechtfertigt ist.
Die Konsequenz des Rechtsvorschlags ist, dass die Betreibung stillsteht und erst nach der Rechtsöffnung fortgesetzt werden kann.
Unabhängig vom Rechtsvorschlag hat der Schuldner nach Zustellung des Zahlungsbefehls 20 Tage Zeit, die Forderung ganz oder teilweise zu begleichen.
[Bearbeiten] Situation in anderen Ländern
Dem Schweizer Rechtsvorschlag entspricht in Deutschland der Widerspruch im Mahnverfahren.
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