Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes

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Die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV; Chinesisch: 中国人民政治协商会议 Pinyin: Zhōngguó rénmín zhèngzhì xiéshāng huìyì) ist ein beratendes Gremium im Staatsapparat der Volksrepublik China. Dieses Organ besteht sowohl aus Mitgliedern der Kommunistischen Partei Chinas wie aus Nichtparteimitgliedern oder Mitgliedern anderer Parteien. Es gibt insgesamt acht registrierte kleinere Parteien. Darunter ist auch das Revolutionäre Komitee der chinesischen Guomindang. Die Politische Konsultativkonferenz soll auch anderen Parteien, Massenorganisationen und Vertretern nationaler Minderheiten Mitwirkungsmöglichkeiten an der Meinungsbildung des Nationalen Volkskongresses bieten. Zu beachten ist jedoch, dass de facto alle Delegierten von der Kommunistischen Partei Chinas bestimmt werden.

Die PKKCV hatte auch mehrere aus dem Ausland stammende Mitglieder wie Israel Epstein und Betty Chandler, und zwei deutschsprachige Mitglieder, Richard Frey (Fu Lai) und Ruth Weiss, die aus Österreich stammen.

[Bearbeiten] Geschichte

Im September 1949 wurde die erste Sitzung der PKKCV in Beiping (heute Beijing) mit 662 Abgeordneten – Vertretern der Kommunistischen Partei Chinas, demokratischer Parteien, Massenorganisationen, der Volksbefreiungsarmee, nationaler Minderheiten, Überseechinesen und Religionsgemeinschaften – abgehalten.

In Vertretung des Nationalen Volkskongresses, der noch nicht existierte, wurde auf der Sitzung die Gründung der Volksrepublik China verkündet. Er nahm das Gemeinsame Programm der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes und mehrere Gesetzesvorlagen an.

Auf der Sitzung wurde Beijing zur Hauptstadt erklärt, sowie die Nationalfahne und -hymne angenommen. Der Vorsitzende und seine Stellvertreter sowie die Mitglieder der Zentralen Volksregierung wurden gewählt.

Im Juni 1950 wurde die zweite Sitzung des Ersten Nationalkomitees der PKKCV abgehalten und der Gesetzesentwurf über die Landreform und einige weitere Gesetze verabschiedet sowie das Wappen der Volksrepublik China festgelegt.

Im Dezember 1954 wurde die erste Sitzung des Zweiten Nationalkomitees der PKKCV abgehalten und beschlossen, dass die neue Verfassung der VRCh das Gemeinsame Programm ersetzen soll.

Während der Kulturrevolution war die PKKCV praktisch aufgelöst und nahm ihre Arbeit erst im Februar 1978 wieder auf. Im Dezember 1983 verabschiedete die dritte Sitzung des Ständigen Ausschusses des Sechsten Nationalkomitees der PKCV einen Bericht über die Verfolgung von PKKCV-Abgeordneten während der Kulturrevolution.

[Bearbeiten] Weblinks

• Offizielle Homepage: General Office and National Committee of the Chinese People's Consultative Conference (auf Chinesisch)
• Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), Artikel beim China Internet Information Center (auf Deutsch)