Politik Islands
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Die Politik Islands wird vom Isländischen Parlament Althing bestimmt. Island ist eine Republik in Europa und zwar EFTA- und EWR-Mitglied, ist jedoch kein Mitglied der Europäischen Union.
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[Bearbeiten] Allgemeines
Der Präsident, der für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt wird, hat nur begrenzte Kompetenzen. Der Premierminister und das Kabinett üben die meisten exekutiven Funktionen aus. Das Althing, das isländische Parlament, hat 63 Mitglieder, die alle vier Jahre gewählt werden; es kann auch vorzeitig aufgelöst werden.
Wahlberechtigt bei Präsidents- und Parlamentswahlen sind Staatsbürger ab einem Alter von 18 Jahren. Mitglieder des Althings werden auf der Basis eines Verhältniswahlrechts aus sechs Wahlkreisen gewählt. Bis 1991 war das Althing in ein Ober- und ein Unterhaus geteilt, damals wurde es in ein Einkammerparlament umgestaltet. Die Judikative besteht aus lokalen Gerichtshöfen und einem obersten Gericht.
[Bearbeiten] Präsident
Nach vier, jeweils vier Jahre andauernden, Amtszeiten als erste gewählte Präsidentin der Welt entschied sich die sehr beliebte Vigdís Finnbogadóttir dazu, nicht für eine erneute Wahl 1996 anzutreten. Am 29. Juni 1996 wählten über 86% der Wahlberechtigten Ólafur Ragnar Grímsson mit einer 41%-Mehrheit und einem recht komfortablem Sieg mit 12% im Vergleich zum Meistgewählten der drei anderen Kandidaten. 2000 und 2004 wurde er wiedergewählt.
[Bearbeiten] Wahlen
In den landesweiten Kommunalwahlen 1994 verloren die regierenden Koalitionsparteien, die konservative Unabhängigkeitspartei und die Sozialdemokratische Partei, die Unterstützung im gesamten Land. Auch in der Hauptstadt Reykjavík verlor die Unabhängigkeitspartei nach mehr als einem halben Jahrhundert die Mehrheit. Bei den folgenden Parlamentswahlen, 1995, verloren die Unabhängigkeitspartei und die Sozialdemokratische Partei vier Sitze. Sie hätten immer noch eine knappe Mehrheit im 63-köpfigen Althing gehabt. Jedoch erwählte der Premierminister und Parteivorsitzende der Unabhängigkeitspartei, Davíð Oddsson, die wiederauflebende Fortschrittspartei zum Partner, um eine stärkere und stabilere Mehrheit mit 40 Sitzen zu erlangen. Neber der geteilten Meinung innerhalb der Sozialdemokratischen Partei über Ökonomie und Islands mögliche Rolle innerhalb der Europäischen Union, schadete sich die Partei auch dadurch, dass sie die einzige Partei war, die einen Antrag Islands auf eine EU-Mitgliedschaft unterstützte.
Die letzten Parlamentswahlen fanden am 10. Mai 2003 statt. Die führenden Koalitionsparteien, die Unabhängigkeitspartei und die Fortschrittspartei verloren 4 Sitze im Althing, aber konnten dennoch eine dünne Mehrheit erhalten. Die Ergebnisse dieser Wahl waren wie folgt (Sitzänderungen in Klammern angegeben):
- Unabhängigkeitspartei 33.68 % 22 Sitze (-4)
- Sozialdemokratische Allianz 30.95 % 20 Sitze (+3)
- Fortschrittspartei 17.73 % 12 Sitze (0)
- Links-Grüne Bewegung 8.81 % 5 Sitze (-1)
- Liberale Partei 7.38 % 4 Sitze (+2)
Die Opposition erhielt 4 weitere Sitze bei den Wahlen, doch die Regierungsparteien halten immer noch 34 Sitze, was einer Mehrheit von fünf Sitzen im 63-köpfigen Althing entspricht. 185.392 Stimmen wurden gezählt, was einer Wahlbeteiligung von 87.7 % entspricht. Präsidentin des Althing ist momentan Sólveig Pétursdóttir (Unabhängigkeitspartei). Die nächsten Parlamentswahlen finden voraussichtlich im Mai 2007 statt.
[Bearbeiten] Literatur
- Carsten Wilms: "Island" in: Handbuch der Außenpolitik. Herausgegeben von Jürgen Bellers, Thorsten Benner und Ines M. Gerke. München, Wien: R. Oldenbourg Verlag 2001, S. 120 - 124
