Kommunale Sondervermögen
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Als Kommunale Sondervermögen bezeichnet man in Deutschland rechtlich unselbständige Teile der Gemeinde, die durch Satzung oder aufgrund einer Satzung entstanden sind und zur Erfüllung einzelner Aufgaben der Gemeinde bestimmt sind.
Sondervermögen sind z.B.:
- das Gemeindegliedervermögen,
- das Vermögen der rechtlich unselbständigen örtlichen Stiftungen (§ 107 Abs. 2),
- wirtschaftliche Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit und öffentliche Einrichtungen, für die auf Grund gesetzlicher Vorschriften Sonderrechnungen geführt werden,
- rechtlich unselbständige Versorgungs- und Versicherungseinrichtungen. [1]
- das Vermögen der rechtlich unselbständigen örtlichen Stiftungen,
- das Vermögen der Eigenbetriebe,
- das Sondervermögen für die Kameradschaftspflege in der Freiwilligen Feuerwehr (Kameradschaftskasse) nach § 18a des Feuerwehrgesetzes Baden-Württemberg.[2] Auch die Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern sind kommunale Sondervermögen.
Sondervermögen unterliegen den Vorschriften über die Haushaltswirtschaft. Sie sind im Haushalt der Gemeinden gesondert nachzuweisen. Für Sondervermögen werden typischerweise besondere Haushaltspläne aufgestellt und Sonderrechnungen geführt. Die Kameradschaftskassen nehmen insoweit jedoch eine Sonderstellung ein; sie werden haushaltsextern in eigener Verantwortung der Feuerwehren geführt.
