Japanisches Kabinett
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Das Japanische Kabinett (内閣, Naikaku) ist die Exekutive der Japanischen Regierung. Es besteht aus dem Premierminister Japans und bis zu 14 anderen Mitgliedern, die als Staatsminister bezeichnet werden. Der Premierminister wird durch das japanische Parlament ernannt, die anderen Minister werden durch den Premierminister ernannt und abberufen. Das Kabinett als Ganzes ist dem Parlament rechenschaftspflichtig und muss zurücktreten, wenn ein Misstrauensvotum im Repräsentantenhaus erfolgreich ist.
Das moderne japanische Kabinett wurde durch die Japanische Verfassung von 1947 gegründet. Ein Kabinett existierte jedoch bereits unter der Verfassung des japanischen Kaiserreiches von 1889-1946. Dieses war dem Kaiser von Japan unterstellt.
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[Bearbeiten] Berufung
Nach der Verfassung werden die Staatsminister nach Wahl des Premierministers von diesem berufen. Eine Mehrheit des Kabinetts einschließlich des Premierministers muss Mitglied in einer der beiden Kammern des Parlaments sein. Alle Mitglieder müssen Zivilisten sein. Unter dem Kabinettsgesetz von 2001 muss die Zahl der Staatsminister (außer dem Premierminister) 14 oder weniger sein, in besonderen Fällen kann die Zahl auf 17 erhöht werden. Im Falle eines kollektiven Rücktrittes des Kabinetts amtiert dieses bis zur Ernennung eines neuen Kabinetts durch einen vom Parlament neu ernannten Premierminister weiter. Während ihrer Amtszeit genießen die Kabinettsmitglieder juristische Immunität, solange der Premierminister einer juristischen Verfolgung nicht im Einzelfall zustimmt.
Das Kabinett muss unter folgenden Bedingungen zurücktreten:
- Bei Passieren eines Misstrauensvotums oder Niederlage in einem Vertrauensvotum im Repräsentantenhaus, wenn sich dieses nicht selbst innerhalb von 10 Tagen nach dem Votum auflöst.
- Bei der ersten Einberufung des Parlamentes nach Allgemeinen Wahlen zum Repräsentantenhaus, auch wenn alle Minister in der danach erneut ernannt werden.
- wenn die Position des Premierministers frei wird oder der Premier seine Rücktrittsabsicht erklärt.
[Bearbeiten] Befugnisse
Das Kabinett übt zwei Arten von Befugnissen aus. Einige Befugnisse werden nominell vom Kaiser mit "Rat und Bestätigung" des Kabinetts ausgeübt. In der Praxis sind die Beschlüsse des Parlaments jedoch für den Kaiser bindend.
Andere Befugnisse übt das Parlament selbst aus. Im Gegensatz zur Praxis in vielen Konstitutionellen Monarchien ist der Kaiser von Japan nicht das nominelle Oberhaupt der Exekutive im Staat. Diese Funktion übt nach der Verfassung das Kabinett aus.
[Bearbeiten] Befugnisse, die im Namen des Kaisers ausgeübt werden
- Einberufung des Parlaments.
- Auflösung des Repräsentantenhauses.
- Ausrufung Allgemeiner Parlamentswahlen.
- Verleihen von Ehrungen.
[Bearbeiten] Eigene Befugnisse
- Ausübung des Gesetzes .
- Ausünung der Aussenbeziehungen.
- Schließen von Verträgen mit Zustimmung des Parlemantes
- Leitung der Zivilverwaltung
- Entwurf des Haushaltes (der dann vom Parlament angenommen werden muss).
- Annahme von Kabinettsordern
- Gewähren der GeneralAmnestie, Spezieller Amnestie, Umwandlung Bestrafungem, Strafaufschub und Wiedereinsetzung in die Bürgerrechte.
Jede Kabinettsorder und jedes gesetz werden vom sachlich zuständigen Staatsminister unterzeichnet und vom Premierminister gegengezeichnet.
[Bearbeiten] Kabinett (seit 2005- ....)
Premierminister Junichiro Koizumi bildete sein Drittes Umgebildetes Kabinett (第三次小泉改造内閣) am 31. Oktober 2005. November 2005 bestand es aus folgenden Mitgliedern:
- Heizo Takenaka
- Minister für Innere Angelegenheiten und Kommunikation(総務大臣).
- Staatsminister für die Privatisierung des Postwesens(内閣府特命担当大臣- 郵政民営化担当)
- Sugiura Seiken
- Justizminister(法務大臣)
- Taro Aso
- Außenminister(外務大臣)
- Sadakazu Tanigaki
- Finanzminister (財務大臣)
- Kenji Kosaka
- Minister für Erziehung, Sport, Kultur, Wissenschaft und Technologie (文部科学大臣)
- Kawasaki Jiro
- Minister für Gesundheit, Arbeit und Wohlfahrt (厚生労働大臣)
- Shoichi Nakagawa
- Minister für Land- und Forstwirtschaft und Fischei (農林水産大臣)
- Toshihiro Nikai
- Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie (経済産業大臣)
- Kazuo Kitagawa
- Minister für Land, Infrastruktur und Transport (国土交通大臣)
- Yuriko Koike
- Umweltminister (環境大臣)
- Staatsminister für Angelegenheiten von Okinawa und der Nordgebiete (内閣府特命担当大臣- 沖縄及び北方対策)
- Shinzo Abe
- Chefsekretär des Kabinetts (内閣官房長官)
- Tetsuo Kutsukake
- Vorsitzender der Nationalen Kommission für Öffentliche Sicherheit (国家公安委員会委員長)
- Staatsminister für Katastrophenmanagement (内閣府特命担当大臣- 防災)
- Staatsminister für Nationale Notstandsgesetzgebung (内閣府特命担当大臣- 有事法制担当)
- Fukushiro Nukaga
- Verteidigungsminister (防衛庁長官)
- Kaoru Yosano
- Staatsminister für Ökonomische und Steuerpolitik (内閣府特命担当大臣- 経済財政政策)
- Staatsminister für Finanzdienstleistungen (内閣府特命担当大臣- 金融)
- Koki Chuma
- Staatsminister für Gesetzesreform (内閣府特命担当大臣- 規制改革)
- Staatsminister für die Gesellschaft für die industrielle Wiederbelebung Japans (内閣府特命担当大臣- 産業再生機構)
- Staatsminister für Verwaltungsreform (内閣府特命担当大臣- 行政改革担当)
- Staatsminister für szezielle Gebiete der Strukturreform (内閣府特命担当大臣- 構造改革特区)
- Staatsminister für regionale Wiederbelebung (内閣府特命担当大臣- 地域再生担当)
- Iwao Matsuda
- Staatsminister für Wissenschafts- und Technologiepolitik (内閣府特命担当大臣- 科学技術政策)
- Staatsminister für Nahrungsmittelsicherheit (内閣府特命担当大臣- 食品安全)
- Staatsminister für Informationstechnologie (内閣府特命担当大臣- 情報通信技術（IT）担当)
- Kuniko Inoguchi
- Staatsminister für geschlechtliche Gleichstellung (内閣府特命担当大臣: 男女共同参画)
- Staatsminister für Jugendangelegenheiten und Maßnahmen gegen für eine sinkende Geburtenrate (内閣府特命担当大臣- 青少年育成及び少子化対策)
[Bearbeiten] Quellen
- The Japan Times. "Junichiro Koizumi's Third Cabinet". The Japan Times Online. (19. November 2003) von : http://www.japantimes.com/cabinets.htm (engl.)
- Cabinet Secretariat, Office of Cabinet Public Relations, Japan (2003). Prime Minister of Japan and His Cabinet. 28. Okt. 2003 von: http://www.kantei.go.jp/foreign/index-e.html (engl.)
