Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

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Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) ist ein Gesetz für den Bau und Betrieb regelspuriger Eisenbahnen, nicht jedoch für den Bau, den Betrieb oder die Benutzung der Bahnanlagen von nicht öffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmen in Deutschland.

Ziel des Gesetzes ist im Allgemeinen, zu erreichen, dass Bahnanlagen und Fahrzeuge so beschaffen sind, dass sie den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Diese Anforderungen gelten als erfüllt, wenn die Bahnanlagen und Fahrzeuge den Vorschriften der Verordnung und, soweit diese keine ausdrücklichen Vorschriften enthält, den anerkannten Regeln der Technik entsprechen.

Sie

unterscheidet zwischen Haupt- und Nebenbahnen,
definiert zahlreiche Begriffe für Bahnanlagen,
gibt Grenzwerte und Baurichtlinien für den Oberbau an,
regelt die Bau- und Betriebsweise von zahlreichen anderen Bahneinrichtungen wie Bahnsteigen, Bahnübergängen, Signalen, Weichen, Streckenblockeinrichtungen, Fernmeldeanlagen etc.,
stellt die Mindestanforderungen, die Vollbahnfahrzeuge erfüllen müssen (u. a. durchgehende, selbsttätige Bremse),
regelt das technische Überwachungswesen für Eisenbahnfahrzeuge,
regelt den Eisenbahnbetrieb,
stellt die (z. B. gesundheitlichen) Anforderungen an das Personal im Betriebsdienst fest u. v. a. m.

Im Gegensatz zu nach Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (BOStrab) betriebenen Straßenbahnen fahren nach EBO betriebene Vollbahnen grundsätzlich nicht auf Sicht, sondern durch technische Mittel gedeckt.

Für den Fahrgast ist die EBO unter anderem deswegen von Bedeutung, da sie es zur Ordnungswidrigkeit macht, an der falschen Zugseite auszusteigen, Bahnanlagen zu verunreinigen, Gleise zu betreten oder Müll aus dem Zug zu werfen.

Bezüglich der zu verwendenden Signale sei auf die Eisenbahn-Signalordnung (ESO) verwiesen.

§ 64 EBO ist kein Schutzgesetz i.S. des § 823 Abs. 2 BGB zugunsten des Vermögens der Eisenbahnverkehrsunternehmen, die die Strecke benutzen (BGH v. 11. Januar 2005 - VI ZR 34/04).