District of Columbia

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Der District of Columbia ist der Bundesdistrikt der USA, der aus der Hauptstadt Washington (D.C.) besteht. Der Name ist von Christoph Kolumbus abgeleitet.

[Bearbeiten] Geschichte

Der District wurde 1791 aus von Maryland und Virginia abgetretenem Land gebildet. Er ist beiderseits des Potomac River gelegen und war ursprünglich ein genaues Quadrat mit 10 Meilen (16,09 km) Seitenlänge. Da die Stadt nicht so schnell wuchs wie ursprünglich vermutet, wurde das rechts des Flusses gelegene Gebiet 1846 an Virginia zurückgegeben. Die Fläche von D.C. beträgt heute 174 km².

Die Lage kam durch einen Handel von Thomas Jefferson mit Alexander Hamilton zustande: Jefferson (der aus Virginia stammte) unterstützte Hamiltons (seine Heimat New York war ursprünglich Regierungssitz) Pläne einer Nationalbank, dafür stimmte dieser einer in den Südstaaten gelegenen Hauptstadt zu.

Präsident John Adams siedelte mit seiner Regierung im Juni 1800 nach Washington D.C. um. Im November 1800 trat der Kongress zum ersten Mal in der neuen Hauptstadt zusammen.

Der District of Columbia kam unter die direkte Verwaltung des Bundeskongresses, womit die Bundesorgane unabhängiger von den damals noch sehr mächtigen Einzelstaaten wurden.

Da Wahlen damals von den Bundesstaaten organisiert wurden, hatten die Bewohner des District of Columbia zunächst kein Wahlrecht. Da es sich zum großen Teil um Beamte bzw. Regierungsangestellte handelte, entsprach dies in gewisser Weise auch dem Prinzip der Gewaltenteilung. Mit dem Wachsen der Stadt Washington und der Zunahme nicht bei der Regierung beschäftigter Einwohner wurde dies aber zusehends als undemokratischer Anachronismus gesehen.

Die Stadt hat seit 1974 einen Stadtrat und wählt einen Bürgermeister. Erst seit dem 23. Verfassungszusatz, der 1961 in Kraft trat, dürfen die Einwohner des District of Columbia den Präsidenten mitwählen. Die Zahl der ihnen zustehenden Wahlmänner ist jedoch auf die des bevölkerungsärmsten Staates beschränkt. Dadurch stellt der District of Columbia drei Wahlmänner; allerdings wären es momentan auch ohne diese Klausel nicht mehr. Im US-Repräsentantenhaus ist der District seit 1970 mit einem nicht stimmberechtigten Beobachter vertreten, im US-Senat gar nicht. Dadurch ergibt sich die weltweit einmalige Besonderheit, dass die Bewohner der Hauptstadt eines demokratischen Staates ihr Parlament nicht mitwählen dürfen.

1978 wurde ein Verfassungszusatz vom Kongress verabschiedet, der den Bürgern Washingtons die gleiche Vertretung im Kongress gestattet hätte, als wäre der District of Columbia ein Staat. Statt der erforderlichen Dreiviertelmehrheit von 38 Staaten wurde der Verfassungszusatz aber nur von 16 Staaten innerhalb der siebenjährigen Frist ratifiziert.

[Bearbeiten] Einbindung in die bundesstaatliche Ordnung der Vereinigten Staaten

Vorschläge, den District zu einem 51. Bundesstaat mit dem Namen New Columbia zu machen, werden immer wieder unternommen, haben aber zurzeit keine Aussicht auf Erfolg. Durch den hohen Anteil an Afroamerikanern in der Bevölkerung wäre der neue Staat eine sichere Hochburg der Demokraten, daher haben die Republikaner kein Interesse an der Verwirklichung dieser Pläne. Etwas höhere Chancen hat die Idee, den District – mit Ausnahme des unmittelbaren Geländes der Regierungsgebäude – wieder zu einem Teil Marylands zu machen und die Bewohner somit als Bürger Marylands an Wahlen teilnehmen zu lassen.

Dennoch hat dieses Vorhaben keine Aussicht auf Erfolg – die Begründung liegt in der amerikanischen Verfassung. Das höchste politische Amt in einem Bundesstaat ist das des Gouverneurs. Gleichzeitig verbietet die Verfassung die Wahrnehmung der Position eines Gouverneurs und eines Präsidenten zur selben Zeit. Somit würde der höchste Mann im Staat, der Präsident, in zivilrechtlichen Fragen dem Gouverneur unterstehen, obwohl er eigentlich über ihm steht. Bevor also Washington D.C. den Status eines Bundesstaates annehmen oder zu einem zugehörig sein könnte, müsste dieser entstehende Widerspruch gelöst werden. Dies ist auch der Grund, warum der Präsident der USA seinen Hauptwohnsitz im Weißen Haus in Washington D.C. haben muss.

Obwohl der District of Columbia kein Staat ist, besitzt er wie jeder Staat sein eigenes Rechtssystem. Die Gesetzgebung unterliegt jedoch dem Veto des Bundes, was bei Staaten nicht zutrifft. Beispielsweise liegt das Waffenbesitzverbot des District of Columbia in diesem Spannungsfeld, da der Kongress des Bundes in der Hauptstadt das Verbot aufheben möchte. In seinen wesentlichen Merkmalen ähnelt das Recht in DC dem des Nachbarstaates Maryland und unterscheidet sich sehr von dem des Nachbarn auf der anderen Seite des Potomac, Virginia.