Diskussion:Diskriminierungsverbot
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
[Bearbeiten] Wiederholungen
Kann einer mir sagen, wieso der Abschnitt mit diesem Inhalt
Gleichheit vor dem Gesetz; Gleichberechtigung von Männern und Frauen; Diskriminierungsverbote
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden." (Art. 3 GG)
sieben mal vorkommt??? Als ich sechs von denen entfernt habe, wurde dies ja wieder rückgängig gemacht. -- Raubsaurier 12:57, 30. Sep 2005 (CEST)
- sorry, da war ich wohl doch zu schnell und habe dies Doppelung übersehen! Wenn du sowas löscht, dann füge doch in der Kommentarzeile kurz "Doppelung" ein.--Ot 07:57, 1. Okt 2005 (CEST)
[Bearbeiten] Diskriminierungsverbot des EnWG
Energieversorger legen den Begriff "sachlich gerechtfertigt" in der derzeitigen Diskussion des EnWG (das ein Diskriminierungsverbot "externer" Vertriebsorganisationen formuliert) verständlicherweise in ihrem Sinne dahingehend aus, dass z.B. eine hausinterne Datenschnittstelle, die den im Monopol stehenden Netzbetreiber mit dem in der Konkurrenz stehenden hauseigenen Vertrieb (für diesen Vertrieb vorteilhaft) verbindet, deswegen sachlich gerechtfertigt sei, weil sie zulässige Synergie-Effekte realisiere und technisch bedingt sei. Ein externer Vertrieb (z.B. Lichtblick oder Yello) sei nicht "diskriminiert", weil die Technik "sachlich gerechtfertigt" sei. Ist der Begriff "sachlich gerechtfertigt" bei einem Diskriminierungsverbot tatsächlich so schwammig definiert, dass man nur irgendeinen Grund für die (mögliche) Diskriminierung nennen muss, oder gibt es da höhere, qualitative Anforderungen, die auch vor Gericht Bestand haben?
