Chen Shui-bian

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Chen Shui-bian (chin. 陳水扁, * 1950) ist taiwanischer Politiker und seit März 2000 Präsident und damit Staatsoberhaupt der Republik China auf Taiwan; am 20. März 2004 wurde er in seinem Amt bestätigt. Er ist Mitglied der Demokratischen Fortschrittspartei (kurz DPP) und Befürworter der Unabhängigkeit Taiwans. Chen ist der erste taiwanische Präsident, der nicht der während Jahrzehnten dominierenden Kuomintang (KMT) angehört und stammt außerdem – wie auch schon sein Vorgänger Lee Teng-hui (KMT) – nicht vom chinesischen Festland, sondern ist in Taiwan geboren.

[Bearbeiten] Biographie

Chen stammt aus ärmlichen Verhältnissen in Südtaiwan. Er studierte Jura an der National Taiwan University und schloss sein Studium 1974 als Jahrgangsbester ab. Danach arbeitete er als Anwalt für Seerecht. 1980 begann er, Dissidenten zu verteidigen, die in Opposition zur KMT standen, und wurde zu einem engagierten Anwalt für Demokratie und Menschenrechte. 1986 wurde er aufgrund seiner Gesinnung verhaftet. Er trat im gleichen Jahr der DPP bei. 1989 wurde er als jüngster Abgeordneter ins Parlament gewählt. 1994 bis 1998 war er Bürgermeister der Hauptstadt Taipeh. Am 18. März 2000 wurde er mit 39,3 % der Stimmen zum Präsidenten gewählt.

Am 19. März 2004 wurde auf ihn während einer Wahlkampfveranstaltung ein Attentat verübt. Der Vorfall ereignete sich einen Tag vor den Präsidentschaftswahlen, die er knapp gewann. Chen wurde beim Attentat am Bauch verletzt. Vizepräsidentin Lu Hsiu-lien, die ebenfalls Opfer des Attentats war, erlitt eine Verletzung am Knie. Die Opposition warf ihm nach den Wahlen vor, das Attentat inszeniert zu haben, um einen Wahlsieg zu erringen. Am 23. März 2004 akzeptierte er die Forderung nach einer Neuauszählung der Stimmen, die seinen knappen Wahlsieg bestätigte. Der KMT-nahen Parteien (sogenannte "Pan-Blue") warfen ihm weiterhin heftig "Wahlbetrug" vor, seitdem wird fast alle Politik seiner Regierung im Parlament von der Opposition blockiert.

Im schwierigen Verhältnis zur Volksrepublik China verfolgt er die von ihm proklamierte Politik der fünf Neins.

[Bearbeiten] Skandale

Protestkundgebung in Taipei im September 2006.

Ende Mai und Anfang Juni 2006 erlebte Chen die grösste Erschütterung seiner Amtszeit, die von vielen Beobachtern als der Anfang vom Ende der bisher sechsjährigen Amtszeit der DPP betrachtet wird. Sein Schwiegersohn Chao Chien-ming, ein angesehener Arzt, wurde wegen Verwicklung in einen millionenschweren Insiderhandel verhaftet.

Eingeleitet wurde diese schwere Krise bereits Anfang des Jahres, als Chens früherer persönlicher Mitarbeiter wegen eines Korruptionsvorwurfes verhaftet wurde. Danach kam seine Ehefrau in die Kritik, da sie in grossem Stil von kostenlosen Vouchern einer Kaufhauskette profitieren konnte. Selbst enge Anhänger der Demokratischen Fortschrittspartei fielen von ihm ab und forderten seinen Rücktritt, darunter Shih Ming-teh, eine "Koryphäe" der Demokratiebewegung Taiwans. Um einem Amtsenthebungsverfahren zuvorzukommen, welches indes inzwischen auch mit Stimmen der Regierungspartei eingeleitet wurde, gab Chen Shuibian am 2. Juni 2006 bekannt, dass er auf seine "Machtausübung verzichte" (弃权 qìquán) und – in Umgehung der Vizepräsidentin Lu Hsiu-lien – diese dem Ministerpräsidenten übertrage.

Im September 2006 protestierten mehrere 10.000 Menschen in Taipeh unter dem Titel "Eine Million Stimmen gegen Korruption, President Chen muss zurücktreten" (百萬人民倒扁運動). Im Rahmen der Kampagne, die von Shih Ming-teh angeführt wurde, kamen mehr als eine Million Unterschriften, die Chens Rücktritt forderten, zusammen.