Aufbau Ost

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Der Aufbau Ost, auch bekannt als Aufschwung Ost, ist ein kurz nach der Wiedervereinigung Deutschlands wieder geprägtes Schlagwort, das den wirtschaftlichen Aufholprozess der am 3. Oktober 1990 der Bundesrepublik Deutschland beigetretenen fünf neuen Bundesländer und Ostberlins bezeichnet.

In einigen Teilen der neuen Bundesländer setzte bereits ein Wirtschaftsaufschwung ein

Ziel des Aufbaus Ost ist es, im Osten Deutschlands ähnliche wirtschaftliche, soziale und infrastrukturelle Verhältnisse wie in den alten Bundesländern zu erreichen. Positive Beispiele sind das hochmoderne Glasfaser-basierte Telefonnetz, die Aufwertung der Innenstädte, der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Bahn) und die Umweltsanierung (welche allerdings auch maßgeblich auf das generelle Industriesterben nach der Wende zurückgeht). Aufgrund der tatsächlichen Schwierigkeiten bei der Angleichung - die ca. 1997 zum Stillstand kam und heute (2004) nach Ansicht einiger Wirtschaftsexperten sogar rückläufig ist - ist der Begriff ähnlich wie die blühenden Landschaften teilweise in Misskredit gekommen.

Mit der Zeit stellte sich heraus, dass das Gießkannenprinzip zu einer Versickerung von Steuergeldern führte (kritische Kommentatoren sprechen mittlerweile vom "Prinzip Feuerwehrschlauch" und das Ausmaß der Verschwendung zu verdeutlichen). Nach Berechnungen des Spiegels flossen seit der Wiedervereinigung ca. 1500 Milliarden Euro an Fördermitteln nach Ostdeutschland (Stand Sommer 2006). Kritisiert wird die Tatsache, dass bis zu 2/3 der Fördermittel für konsumptive Zwecke verwendet werden, während die Investitionsquoten seit einigen Jahren sogar wieder rückläufig sind (Hans-Werner Sinn). Im grenznahen Bereich zu Westdeutschland zeigt das Fördergefälle die negativen Seiten dieses globalen Ansatzes der Strukturpolitik auf. Mittlerweile ist man dazu übergegangen, einzelne Regionen zu fördern und so zum Motor ganzer Regionen zu machen, statt Fördergelder großflächig auszuschütten. In diesem Zusammenhang wird auch der Begriff Leuchttürme gebraucht. Beispiele für solche, sich positiv entwickelnde Regionen sind die Regionen Dresden mit Halbleiterindustrie, Automobilbau und Vertragsforschung, Leipzig mit Automobilbau und Messe, Chemnitz und Zwickau mit Automobilbau, Jena (Technologieunternehmen) und die touristisch geprägte Ostseeküste Mecklenburg-Vorpommerns. Andererseits müssen sich Teile Ostdeutschlands den Herausforderungen einer völligen Deindustrialisierung stellen.

Immer wieder gab es auch Diskussionen über die Möglichkeit einer Sonderwirtschaftszone für den Nordosten Deutschlands; also die Schaffung gänzlich anderer Rahmenbedingungen. Beispielsweise könnten Steuern und bürokratische Auflagen für Investoren reduziert oder die Löhne bzw. Lohnzusatzkosten gegenüber dem Westniveau gesenkt werden. Ziel solcher Ansätze ist es die existierende Produktivitätslücke und die damit einhergehende Kostenklemme der Unternehmen gegenüber dem Westen der Bundesrepublik zu schließen und Ostdeutschland mit echten Wettbewerbsvorteilen auszustatten. Tatsächlich wird die Kostenklemme als einer der Hauptfaktoren der mangelnden wirtschaftlichen Dynamik verantwortlich gemacht. Im direkten Standortwettbewerb Ostdeutschlands mit den Mittel- und Osteuropäischen Nachbarstaaten stellt diese Kostenklemme einen schwerwiegenden Hinderungsgrund für Neuinvestitionen dar. In den 90er Jahren setzten die Tarifpartner überproportionale Lohnsteigerungen durch, die dem Produktivitätswachstum vorauseilten. Diesem Kostendruck waren viele Unternehmen nicht gewachsen, sodass in der Folge Arbeitsplätze verloren gingen. Man sprach von "politischen Entscheidungen". Die Tarifverhandlungen wurden i. d. R. von westdeutschen Funktionären geführt - und diese hatten weniger das zukünftige Schicksal Ostdeutschlands vor Augen, sondern sahen die Gefahr, der Osten könne mit niedrigen Löhnen dem Westen ernsthaft Konkurrenz machen. Erklärungesansätze für diese aus ökonomischer Sicht vollkommen irrationalen Entscheidungen finden sich allerdings weniger in abenteuerlichen Verschwörungstheorien als vielmehr im politischen Konjunkturzyklus und dem stimmenmaximierenden Verhalten der zu dieser Zeit amtierenden Politiker.

[Bearbeiten] Aufbau Ost im Zweiten Weltkrieg

Während des Zweiten Weltkriegs wurden die deutschen Pläne zur "Neuordnung" Osteuropas, u.a. auch mittels groß angelegter Deportationen und Massenmord sowie durch technischen Hunger, unter dem euphemistischen Begriff vom Aufbau Ost subsumiert (u. a. der Generalplan Ost).

[Bearbeiten] Literatur

• zum "Aufbau Ost" des Dritten Reiches: Götz Aly / Susanne Heim: Vordenker der Vernichtung - Auschwitz und die deutschen Pläne für eine neue europäische Ordnung. Fischer, Frankfurt a. M., 1993, ISBN 3-596-11268-0

• Uwe Müller - Supergau Deutsche Einheit, Rowohlt Verlag GmbH Berlin, 2005, ISBN 3-87134-523-7

[Bearbeiten] Weblinks

• Ost-Subventionen – Das Ende der Illusion, Spiegel-Dossier (laufend aktualisiert, kostenpflichtig):
  • Aufbau Ost: Die neuen Bundesländer streiten um die Verwendung der Milliarden-Hilfen, 3.4.2006
  • Serie: Warum für den Aufbau Ost ganze Regionen aufgegeben werden müssen, 5.9.2005
  • Titel: Das Ende der Illusion, 20.9.2004
  • Reformen: Die Krise in den neuen Bundesländern macht einen radikalen Neuanfang nötig - nur wie?, 10.4.2004
  • Titel: Wie eine All-Parteien-Koalition die Geldvernichtung im Osten fördert, 5.4.2004
  • Titel: Das Milliarden-Geständnis - warum der Aufbau Ost scheitern musste, 5.4.2004
  • Titel: Die Ost-Wirtschaft braucht Ideen, Geld und Schutzräume, 14.9.1998
  • Ost-Subventionen: "Menschenleere Projekte", 5.8.1996
  • Aufbau Ost: Die Lage ist dramatisch, 17.7.1995
  • Ost-Subventionen: Baggern statt Denken, 13.2.1995
  • Vereinigung: "Eine Politik der Strenge", 10.1.1994
• Aktuelle Informationen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den Neuen Bundesländern